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Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

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Erneuerung beginnt bei Dir!

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Zur Erinnerung, ein Artikel aus dem Jahr 2011

Überall erneuert sich die SPD gerade - teils nur verbal, teils tatsächlich.

In jedem Falle aber überfällig. Doch eine wirkliche und nachhaltige Erneuerung wird nur gelingen, wenn jede und jeder mit macht - und sich dabei auch ein Stück weit selbst erneuert.

Wir sind die Basis - und es liegt an uns, was aus dieser Partei wird, denn eine Lehre dürfte man mittlerweile in allen Kreisen gezogen haben:

Dauerhaft gegen die Basis regieren, das funktioniert in dieser Partei eben doch nicht. Und das ist gut so.

Sich jetzt aber hinzusetzen und zu warten, wie die Erneuerung denn verlaufen wird, ist der ganz falsche Weg.

Denn das wäre letztlich wieder eine Erneuerung von oben. Und von "von oben" sollten eigentlich alle genug haben.

Nein.

Jede und jeder ist gefordert - und das beginnt beim persönlichen Umgang miteinander.

Ein paar Vorschläge an dieser Stelle:

  • Du bist GenossIn - Dein Gegenüber aber auch!
Wenn wir nicht lernen, anständig miteinander umzugehen, dann kann sich inhaltlich tun, was will - dauerhaft attraktiv wird diese Partei dann nicht werden und es wird immer einen demotivierten Teil geben.
Es ist erschreckend, wie wenig es auf mancher Kreismitgliederversammlung üblich ist, die andere / den anderen wenigstens ausreden zu lassen.
Sie oder ihn beim Reden auch dann nicht zu stören, wenn sie oder er eine andere Meinung als man selbst vertritt.
Sie oder ihn eben nicht auszulachen und zu vesuchen, zu verunsichern, kurz: Ihr oder ihm einfach einmal zuzuhören.
Dabei ist es doch eigentlich ganz einfach: Nur wer selbst zugehört hat, hat hinterher auch einen (moralischen) Anspruch darauf, dass man ihr oder ihm ebenfalls zuhört.
Und nur wer selbst zugehört hat, ist überhaupt in der Lage, im eigenen Redebeitrag die vielleicht falschen Argumente anderer auch wirklich zu zerpflücken.
Genau hier beginnt die Erneuerung: Beim Zuhören, beim Achten (und nichtsdestotrotz im Zweifel energich inhaltlichen Bekämpfen) anderer Meinungen.
  • Das Wahlverhalten überprüfen
Mal ganz einfach gesagt: Wenn jetzt die gleichen Delegierten wie sonst auch immer auf Parteitage geschickt werden - ja dann muss sich auch niemand wundern, wenn die genau das Gleiche tun wie früher auch.
Erneuerung heißt auch: Neuen Leuten eine Chance geben.
Die Basis einbinden heißt auch: Im Zweifel mal nicht die oder den örtliche/n Abgeordnete/n als Delegierte/n wählen.
Er oder sie hat doch sowieso Rederecht auf Parteitagen.
Stimmberechtige Delegiert sollten dort Menschen sein, die der Basis zuzurechnen sind.
Nur so kann die Basis auch an Einfluss gewinnen.
Stellt Euch doch nur einmal einen Kreis mit einem MdL, einem MdB und vielleicht noch einem Menschen in kommunalpolitischer Verantwortung vor, die alle als Delegierte kandidieren und im Zweifel auch alle das gleiche Geschlecht haben.
Nehmen wir weiter an, dieser Kreis kann sieben Delegierte entsenden.
Wenn dann die "Prominenz" schon drei Plätze belegt, bleibt für die Basis nicht mehr viel übrig.

Übrigens in diesem Beispiel bleibt für alle aus der Basis, die dem gleichen Geschlecht wie die erwähnte "Prominenz" angehören ein einziger Delegiertenplatz übrig.

Es sind UNSERE Stimmzettel, die darüber entscheiden, ob das so bleiben soll.

  • Rückschläge - na und?
Es mag in manchen - auch in meinen - Träumen in dieser Partei jetzt einen klaren und direkten Linksruck geben.
Realistischerweise muss man aber davon ausgehen, dass dieser Weg nicht frei von Rückschlägen sein wird.
Beispiel Baden-Württemberg:
Hier hat die Basis entschieden, dass Nils Schmid neuer Landesvorsitzender werden soll.
Jemand, der in seiner Vergangenheit - vorsichtig ausgedrückt - weder als Musterdemokrat, noch als großer Freund von Basisdemokratie in Erscheinung getreten ist - und schon gar nicht als jemand, der irgendwo linke Positionen vertreten würde.
Wer sich ob dieses Ergebnisses jetzt aber zurück zieht, begeht einen großen Fehler.
Zum Einen hat Nils Schmid bei einer Beteiligung von 48% im zweiten Wahlgang rund 57% der Stimmen erhalten.
Das bedeutet, dass ihn gerade mal gut 27% der Mitglieder aktiv gewählt haben - über 70% haben ihn nicht gewählt.
Das bedeutet keineswegs, dass er jetzt kein Mandat hätte - natürlich ist das Wahlergebnis zu akzeptieren.
Aber niemandem ist es verboten, diese über 70% der Basis nach und nach für linke Inhalte zu begeistern.
Und wenn ein Landesparteitag (oder eine Mitgliederentscheidung) der Partei Studiengebühren und Stufen-Steuersysteme ablehnt, dann kann selbst ein Landesvorsitzender Nils Schmid die trotz (früher offener als heute geäußerter) Sympathie dafür nicht mehr vertreten.
Es gilt jetzt als gerade weiter zu kämpfen.
Angenehmer Nebeneffekt davon ist im Übrigen, dass klar links positionierte Genossinnen und Genossen damit auch (zunächst parteiintern) bekannter werden - und bei späteren Personalwahlen chancenreicher werden.
Es lohnt sich also trotz erwartbarer Rückschläge, weiter um die Erneuerung dieser Partei von links zu kämpfen.
In Baden-Württemberg und sonstwo.
  • Fazit: aktiv bleiben. Immer fair, aber inhaltlich klar
Bleiben wir also aktiv.
Erneuern wir diese Partei von unten und machen sie wieder zu dem, was sie lange war:
Eine linke Volkspartei.
Bleiben wir dabei auch gegenüber Genossinen und Genossen mit anderen inhaltlichen Ideen persönlich immer fair - und kämpfen wir mit umso mehr Verve für unsere Inhalte.
So jedenfalls mein Wunsch.

 

Zuletzt aktualisiert am Freitag, 22. April 2016 um 01:48 Uhr  

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