Verehrte
Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen.
Der heutige Kongress soll sich mit den Gründen für das katastrophale Wahlergebnis befassen und gleichzeitig nach den Lehren suchen die wir daraus ziehen sollten.
Einer der Gründe ist ein ständig wachsender Vertrauensverlust vieler Bürgerinnen und Bürger in die Politik allgemein und wie man sehen konnte direkt in die Sozialdemokratie.
Ein Vertrauensverlust der auch darauf zurück zu führen ist das man den Wählern, in diesem Fall leider glaubhaft, schildern konnte die Union sei eine „Ich-auch-Partei“ und alle wichtigen Entscheidungen seien von der SPD getroffen worden, aber liebe Genossinnen und Genossen das bedeutet das die Unangenehmen Entscheidungen auch von der SPD getroffen worden sind und die Union brauchte nichts dazu zu tun es auf uns abzuwälzen, das haben wir ganz gut allein geschafft.
Vor der Wahl 2005 gab es wenigstens noch einen Grundvertrauenskredit den uns einige Wählerinnen und Wähler entgegenbrachten, ich erinnere in diesem Zusammenhang gern an die Aussagen „Jetzt 2% Merkelsteuer auf alles“.
Diese Aussage, wie viele andere auch, hatte ein klares Signal: Wählt die SPD und wir erhalten die soziale Gerechtigkeit.
Trotz eines sich in einigen Umfragen abzeichnenden Katastrophalen Wahlergebnisses gaben uns viele Wähler ihre Stimmen um das schlimmste zu verhindern.
Das erste was dann aber nach der Wahl und den Koalitionsverhandlungen eintrat war nicht die gefürchtete 2% Merkelsteuer sondern eine gleich um 3% höhere Mehrwertsteuer.
Die Signalwirkung eines solchen Konsens war klarer als alle Aussagen die dazu gemacht werden konnten.
So zogen viele Wähler daraus die Schlussfolgerung:
Das nächste Mal Union und es wird nicht ganz so schlimm.
Sie können das auf nahezu alle während der großen Koalition getroffenen schwierigen Entscheidungen anwenden.
Wir als SPD haben es in hervorragenden Art und Weise geschafft uns den Stiefel des Machers anzuziehen, leider wie schon erwähnt, auch und vor allem bei den sehr schwierigen und auch sehr schwer nachvollziehbaren Entscheidungen.
Klar war und das sage ich mit bedauern, das ein Wahlkampf der sich auf die Macher eben dieser Entscheidungen stützt alles andere als leicht oder überhaupt zu gewinnen sein würde.
(Auch ich habe alles daran gesetzt in dem Bezirk in dem ich das konnte ((Hannover und Sarstedt)) Werbung für die SPD zu machen.)
Nicht das wir eine andere Wahl gehabt hätten, denn hätten wir denen das Vertrauen schon vor der Wahl entzogen, so wäre das Ergebnis für die SPD noch desaströser geworden als es ohnehin schon war.
Liebe Genossinnen und Genossen, wir müssen die Abmahnung die die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes uns bei der Wahl ausgestellt haben ernst nehmen und auch Veränderungen an der Spitze unserer Partei unerschrocken und vor allem mit dem Ziel uns zurück zu besinnen auf Sozialdemokratische Grundwerte durchführen.
Eine Änderung aber die sich nur peu á peu vollzieht erweckt einzig den Eindruck einer Handlungsschwachen Partei.
Ich meinerseits warne Herrn Steinmeier vor seinen Warnungen die an die Parteibasis gehen sollen, denn nur wegen dieser Basis hat die SPD es überhaupt geschafft zweit stärkste Partei zu werden und wenn dieser Herr jetzt meint wir hätten mehr Wähler an die Union und FDP verloren so kann ich mit Bestimmtheit sagen das wir die meisten Wähler an die Politik die die SPD in den letzten Jahren betrieben und unterstützt hat, verloren haben und dies geht speziell auf das Konto von Herrn Steinmeier und der damaligen Parteispitze.
Denn das Spektrum der Nichtwähler wurde größer und genau DAS sind die Stimmen die wir verloren haben.
Sehen wir es also als Chance an nach dieser Abmahnung sagen zu können, wir stehen mit unserer Arbeit dafür ein dass es allen Bürgerinnen und Bürgern besser geht.
Denn nach der nächsten Legislaturperiode wird dem kleinen Mann so gut wie nichts geblieben sein.
Sehen wir die Chance zu sagen die SPD weiß um ihre geschichtliche Verantwortung den Schwächeren und Ärmeren gegenüber und wird auch hier mit neuer Kraft alles dafür tun, die Lebensbedingungen auch dieser leider nicht geringen Bevölkerungsgruppen zu verbessern und in der Oppositionsarbeit dafür zu sorgen das das Vertrauen in die Sozialdemokratie wieder hergestellt werden kann.
Auf das wir in vier Jahren einen Kongress abhalten können in dem es darum geht wie die SPD die Regierung stellen sollte.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit
