Mein Herz schlägt links

Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

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DL21

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Liebe Genossinen und Genossen,

nach der Hessenwahl beschleunigt sich mit der Ankündigung zum Abtritt Angela Merkels als Parteivorsitzende die personelle Erneuerung in der CDU. Welche Auswirkungen das auf die Arbeit in Berlin haben wird, werden wir in den kommenden Wochen sehen.
Das Ergebnis der Landtagswahl in Hessen für die SPD ist schmerzlich.

Es ist ein weiterer Beleg dafür, dass die SPD massiv an Glaubwürdigkeit und Vertrauen eingebüßt hat – trotz eines sehr engagierten Wahlkampfes vieler aktiver Genossinnen und Genossen. Hier findet ihr die Kurzanalyse aus dem Willy Brandt Haus.

Die SPD vor dem Abstieg zu bewahren beinhaltet neben einem klaren inhaltlichen Profil eine ganze Reihe anderer Notwendigkeiten. Damit haben uns auf unserer Herbsttagung beschäftigt.

Wir haben sieben Punkte beschlossen, was jetzt unmittelbar geschehen muss. Unser Beschluss lautet:

SO GEHT ES NICHT WEITER! – Die SPD ist die Partei der Mitglieder und nicht ihrer Eliten. - Wir müssen den Weg in die weitere Bedeutungslosigkeit stoppen
  • Die DL21 sieht sich in all ihren Argumenten gegen die Große Koalition bestätigt und fordert daher diese zu verlassen.
  • Die SPD-Führung ist zu sehr in ihrer eigenen Machtlogik verfangen, die SPD-Basis muss zum Erneuerer der Partei werden und aus ihrer Lethargie aufstehen und sehr viel stärker von unten nach oben die Geschicke der Partei lenken.
  • Die politische Führung verharrt trotz desaströser Wahlergebnisse in ihrer Machtlogik und führt damit die SPD von einem schlechten Wahlergebnis zum weiteren schlechteren Wahlergebnis. Wir brauchen glaubwürdige Personen an der Spitze der Partei. Wenn dieser Kurs nicht mit der derzeitigen Spitze möglich ist, dann ohne sie.
  • Die politischen Inhalte und Ziele werden nicht wahrgenommen bzw. als folgenlose Lippenbekenntnisse registriert. Die SPD muss zu ihrem Markenkern der sozialen Gerechtigkeit zurückfinden und in einem ersten Schritt die Fehler der Agendapolitik als Fehler benennen und Korrekturen unverzüglich vornehmen.
  • Die Politik der SPD hat sich an neoliberalen Prinzipien orientiert, sie muss sich wieder an Prinzipien des Gemeinwohls und der Verteilungsgerechtigkeit orientieren. Dazu müssen 10 erste Punkte definiert werden, die die unmittelbaren gesellschaftlichen Probleme lösen. Auch Friedenspolitik gehört dazu.
  • Die SPD hat durch das Schielen nach der sogenannten politischen Mitte ihre politischen Zielgruppen vernachlässigt und ist zur Partei geworden, die offensichtlich für die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung nicht wählbar ist. Die SPD muss wieder Partner für die arbeitende Bevölkerung und für die sein, die abgehängt sind.
  • Zu lange ist die Partei wie ein Unternehmen geführt worden. Politische Bildung auf der Grundlage des demokratischen Sozialismus muss wieder zum zentralen Angebot des Parteiapparates werden.
Zuletzt aktualisiert am Dienstag, 30. Oktober 2018 um 08:51 Uhr  

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