Mein Herz schlägt links

Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

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DL21

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Liebe Genossinnen und Genossen,

die SPD hat in den letzten Wochen intensiv über GroKo oder NoGroKo debattiert. Jetzt haben die Mitglieder entschieden, dass die Partei erneut in eine große Koalition gehen wird. Es ist wichtig, nun auch diejenigen weiter an die Partei zu binden, die gegen die Fortführung des Bündnisses mit der Union gestimmt haben. Dafür muss die Parteispitze erkennen, dass mit Ausgrenzung keine Stärkung der Partei erreicht wird. 34 % der Mitglieder können nicht einfach so negiert werden, sondern müssen eingebunden werden.


Die SPD ist jetzt herausgefordert neben der Regierungsverantwortung, in der Kompromisse eingegangen werden, einen Erneuerungsprozess einzuleiten, der unsere Partei wieder klar als linke Volkspartei verortet.

Partei und Fraktion müssen in dieser Situation inhaltlich als Regierungspartei agieren und gleichzeitig eigene Positionen deutlich machen und glaubwürdig vertreten. Das wird Enttäuschungen bei den einen und Frustration bei den anderen erzeugen.

Umso intensiver und basisorientierter muss der Erneuerungsprozess angegangen werden. Wir wollen, dass er gelingt und wir bei der nächsten Bundestagswahl mit überzeugenden Konzepten und glaubwürdiger Haltung für uns werben können.

Ein sozialeres und demokratischeres Europa ist für uns ein wesentlicher Teil der inhaltlichen Erneuerung. Wie das aussehen soll, wollen wir intensiv diskutieren. Ausgangspunkt für diese Debatte ist unsere Europatagung am 4. und 5. Mai in Frankfurt/Main. Hier findet ihr das Programm und den Link zur Anmeldung. Gebt die Einladung bitte an Interessierte weiter.

Hier findet ihr unsere Stellungnahme zum Ergebnis des Mitgliedervotums, die ihr auch als Grundlage für Anträge auf dem kommenden Bundesparteitag am 22. April 2018 in Wiesbaden nutzen könnt. Antragsschluss ist am Freitag, 23. März 2018 um 24 Uhr. Ihr findet den Text in Antragsform auch auf unserer Homepage.


Mit solidarischen Grüßen

Hilde Mattheis, MdB
Vorsitzende DL21
Zuletzt aktualisiert am Montag, 30. Juli 2018 um 07:53 Uhr  

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