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Schaden Neuwahlen der SPD?

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Für die Sozialdemokraten geht es um die Wurst!

Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche mit Parteien, die, im Falle der CSU, Viktor Orban ans Herz drücken, sind entsprechend ausgefallen.

Die Union ist im politischen Koordinatensystem deutlich nach rechts gewandert und wird die SPD mit sich ziehen. Beispiele dafür, dass Sozialdemokraten nach rechts gedrängt werden, gibt es in Osteuropa bereits in Rumänien, Bulgarien und Tschechien. Die Ursachen sind vielfältig, allerdings ist der Kern dieser Fehlentwicklung die ausbleibende soziale Gerechtigkeit in Europa.

Es ist schmerzhaft, festzustellen, dass der Pragmatismus europäischer Sozialdemokraten, in einem neoliberalen Kapitalismus, Wirtschaftskraft vor sozialen Ausgleich und soziale Gerechtigkeit zu stellen, seit der Ära Blairs und Schröders, Sozialdemokraten ihrer politischen Identität beraubt hat.

Die absolute Bedeutungslosigkeit, die nun droht, ist real!

Die Frage, ob die SPD sich in der Opposition neu aufstellen kann, ist gleichzeitig die Frage, ob Sozialdemokraten in Europa aus der Bedeutungslosigkeit heraustreten können und wieder zu einer eigenen Identität finden?

Glauben die Sozialdemokraten an sich oder nicht?

Welches sind die neuen Alternativen zum Neoliberalismus? Die Bürgerversicherung ist nicht nur eine Bürgerversicherung, sondern ein großes Bekenntnis zu einer solidarischen Gesellschaft. Ein solches Symbolthema kampflos preiszugeben, war ein schwerer Fehler.

Die Steuerpolitik ist ein weiteres Beispiel, wie man die Chance, Zeichen für eine solidarische Gesellschaft zu setzen, in den Sondierungsgesprächen verpasst hat. Es gibt kein einziges Symbolthema mit ausreichender Strahlkraft, das die Sozialdemokraten in den Sondierungsgesprächen hinreichend erfolgreich besetzt haben. Bei den folgenden Koalitionsverhandlungen dürfte das kaum zu ändern sein.

Strukturelles Problem der SPD dürfte sich in den nächsten Jahren verschärfen

Neben einer „weiter-so-Politik“, die wir derzeit von den Sozialdemokraten präsentiert bekommen, neben dem fehlenden Kampfgeist (gemeint ist der Kampfgeist gegenüber anderen politischen Richtungen und nicht der Kampfgeist gegen die eigene Basis, der ganz gut ausgeprägt ist) hat die SPD eine Strukturproblem, das in den nächsten Jahren existentiell wird.

Die Ortsvereine, sind überaltert, der Nachwuchs fehlt!

Wer heute jung, ambitioniert und eloquent ist, der sollte in die SPD eintreten, weil er dann von den alten Recken an der Basis schnell nach oben durchgereicht wird. Die Strukturen vor Ort, werden aber von den alten Sozialdemokraten weiter aufrechterhalten, die vielleicht eines Tages nicht mehr können?

Was dann?

Wenn von oben keine Aufbruchssignale kommen, wird unter langsam alles in sich zusammenfallen, weil die Basis sich nicht hinreichend verjüngt. Das Profil der SPD ist für junge Leute schlicht und einfach nicht attraktiv.

Woran liegt das?

Alles unbeantwortete Fragen, welche die SPD in der Opposition zu klären hat, statt sich von der Union mit einer neuen Regierungsbeteiligung ins Nichts treiben zu lassen.

Schaden Neuwahlen der SPD?

Die Antwort auf die Frage, ob Neuwahlen, mit denen die Union droht, wenn die SPD nicht mitspielt, der SPD schaden würden, ist da wohl kaum relevant. Ja, die Wahrheit über die SPD könnte bei Neuwahlen ein bisschen deutlicher werden. Aber wäre das so schlimm?

In Wirklichkeit schaden Neuwahlen am Ende einer neuen GROKO der SPD am meisten, weil der strukturelle Zerfall, der Weg ins Nichts, dann vier weitere Jahre toleriert wurde.

 

Zuletzt aktualisiert am Samstag, 20. Januar 2018 um 16:31 Uhr  

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