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Europa: Populismus sei Dank!

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Laut einer neueren Studie der Bertelsmann-Stiftung tendieren etwa ein Drittel der Deutschen zum Populismus, bei AfD-Wählern seien es 60%, während die Union die wenigsten Populisten aufweist.

Populismus wird dabei durch zwei Antis und ein Pro definiert: Anti-Establishment, Anti-Pluralismus und Pro-Volkssouveränität. Ob damit über Populismus alles gesagt ist, darf bestritten werden.

Nach einer Studie von Infratest-Dimap sind die Deutschen dabei vergleichsweise moderat. Sie lehnen weder EU noch Globalisierung grundsätzlich ab und nur 20% sind der Meinung, die Eliten hätten in den letzten zwanzig Jahren komplett versagt (im Unterschied zu über 80% in Frankreich).

Allerdings wollen die Deutschen, mehr als Franzosen, Niederländer und Briten, ihre Meinungen und Einstellungen direkt im Parlament repräsentiert sehen. Nach ihrer Auffassung sind Abgeordnete an den Wählerwillen gebunden und müssen diesen umsetzen. Kompromisse werden da schnell als politische Charakterschwäche betrachtet. Die Franzosen sehen das wesentlich gelassener (nur 42% sind dieser Meinung, im Vergleich zu 54% in Deutschland). Noch entspannter sehen es die Briten (36%) und die Niederländer (21%).

Das imperative Mandat für Abgeordnete kommt also am ehesten in Deutschland.

85% Demokratiezustimmung ist für uns Deutsche ein guter Wert, zwei Drittel befürworten die EU und die Kritik liegt vor allem am Funktionieren dieser Institutionen (auch an ihrer ungerechtfertigten Expansion in alle Lebensbereiche), jedoch nicht an ihrer Existenz.

Populismus hört sich anders an.

Im Augenblick sind wir eher Hoffnungsträger für ein Europa das sich zunehmend separiert, wie man einem englischsprachigen Post entnehmen kann:

“Problems frozen for decades are warming up again,” said Giles Merritt, from Friends of Europe in Brussels. The best we can hope for – should tribalism prevail – is German political hegemony in Europe. The German people so far remain a bastion of rationalism, holding together as others tear themselves apart. The French are too paralysed by economic depression and the collapse of the Hollande presidency to play any serious role. The far worse outcome is that even Germany succumbs to centrifugal forces, leaving Europe bereft of coherent leadership, a parochial patchwork, wallowing in victimhood and decline, defenceless against a revanchist Russia that plays by different rules.”

Hört sich irgendwie schmeichelhaft an, was da aus der Feder Europäischer Föderalisten kommt. Schmeichelhaft, aber auch deutlich zu grob geschnitzt.

Im Prinzip ist die vorherrschende Meinung, dass Eliten-Kritik, Antipluralismus und Kritik an der EU und der Nato Sargnägel für die Europäische Idee seien, eine schwere Blendung!

Jahrelang haben wir uns angehört, dass Europa ein Projekt der Massen werden muss. Jetzt fangen die Massen an, Europa ernst zu nehmen und zu realisieren, welche Folgen das Projekt für sie haben kann. Der derzeitige Populismus in Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien und den Niederlanden, aber auch in Ungarn, Rumänien und Österreich ist nicht mehr und nicht weniger, als eine kritische Auseinandersetzung mit Europa.

Die Populisten holen sich derzeit ihren Kontinent zurück und prüfen seine Institutionen auf Demokratietauglichkeit, Gerechtigkeit und Kompatibilität mit ihren eigenen Lebensvorstellungen.

Was kann man sich mehr wünschen, wenn Europa ein Projekt der Massen werden soll?

Wer hierbei in Schwierigkeiten gerät, sind die Leute, die Europa ausschließlich von oben gestalten wollen, in den zahlreichen Think-Tanks und Lobbyorganisationen sitzen und die EU nur als Kampforganisation der Europäischen Wirtschaft während der Globalisierung betrachten.

Wer Europa mit Freihandelsabkommen und hemmungsloser Migration (vor allem von außen) verwechselt, will Europa nicht aufbauen, sondern seine Integrität zerstören.

Da taugt das Feindbild Russlands, das auch im oben erwähnten Zitat verwendet wird, besonders gut, um von denen abzulenken, die in Europa seit Jahren die Demokratie aushebeln. Einer von denen wird sogar zitiert. Giles Meritt, der Gründer der Friends of Europe, einer Eliteorganisation, die alles andere im Sinn hat, als ein Europa der Demokratie. Ähnliche Organisationen, die Europa ausschließlich von oben denken und eher einen „Konzern Europa“ im Sinn haben, als eine Zusammenschluss von Völkern, sind die Spinelli Group, The European Movement, European Council on Foreign Relations, Open-Society Foundation, Jaques Delors-Institut, etc. Sämtliche erwähnte Institutionen sind streng antirussisch eingestellt und definieren sich über die gemeinsame Idee, die EU zur Supermacht auf dem Kontinent zu machen, welche dann auch die russische Welt zu dominieren hat.

Auf diesem Wege wird es kein Europa geben und wir können froh sein, dass wir genug Populisten auf unserem Kontinent haben, die dieses hegemoniale Spiel (das in Wirklichkeit extrem revanchistisch ist) nicht mitmachen.

Populismus sei Dank.

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, 26. Juli 2017 um 08:42 Uhr  

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