Mein Herz schlägt links

Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
Start Neuigkeiten Amerikanische Demokraten - McCarthy lässt grüßen!

Amerikanische Demokraten - McCarthy lässt grüßen!

E-Mail Drucken PDF

 

 

 

Amerikanische Demokraten

"McCarthy-Ära (auch: McCarthyismus), benannt nach dem US-amerikanischen Senator Joseph McCarthy, bezeichnet einen Zeitabschnitt der jüngeren Geschichte der Vereinigten Staaten in der Anfangsphase des Kalten Krieges. Sie war durch einen lautstarken Antikommunismus und Verschwörungstheorien geprägt[1] und ist auch als „Second Red Scare“ (deutsch „Zweite Rote Angst“) bekannt. Obwohl McCarthy nur von 1950 bis 1955 öffentlich in Erscheinung trat, wird der gesamte Zeitraum der Verfolgung echter oder vermeintlicher Kommunisten und deren Sympathisanten, der so genannten Fellow travellers, von 1947 bis etwa 1956 heute als McCarthy-Ära bezeichnet.“ (Wikipedia)

Ein nicht ganz unerheblicher Teil der amerikanischen Politik scheint sich wieder im kalten Krieg mit Russland zu befinden. Auch wenn der Versuch gescheitert ist, den amerikanischen Präsidentschaftskandidaten, Donald Trump, durch aufgedeckte oder herbeiphantasierte Verbindungen seines Wahlkampfteams mit Russland, unwählbar zu machen, wird die Methode, Trump als „Mann Russlands“ zu diskreditieren, derzeit fortgesetzt.

Nach dem Rücktritt des Sicherheitsberaters Michael Flynn, Mitte Februar, wegen eines Telefonates mit russischen Botschafter Iwanowitsch Kisljak, in dem es um die Sanktionen gegen Russland gegangen sein soll, steht nun der Justizminister unter Beschuss der Demokraten. Minderheitsführerin Nancy Pelosi fordert den Rücktritt von Jeff Sessions. Er soll zweimal mit dem russischen Botschafter zusammengetroffen sein, obwohl er unter Eid vor dem Ausschuss, der die Russlandkontakte des Trump-Teams klären soll, ausgesagt habe, dass er sich nicht mit dem russischen Botschafter getroffen habe.

Die Zusammenkünfte, um die es ging, waren allerdings keine persönlichen Treffen, sondern ein Meeting als Mitglied des Verteidigungsausschusses und ein kurzer Kontakt nach einer Rede in der Heritage-Foundation (die unverdächtig ist). Sinngemäß hat der Justizminister also die Wahrheit gesagt, da es im Ausschuss darum ging, ob sich Hinweise auf konspirative Kontakte ergeben. Die Treffen zwischen Sessions und Kisljak waren aber normale und fast zufällige Begegnungen im Washingtoner Politikbetrieb und in keiner Weise konspirativ.

Minderheitsfraktion der Demokraten übt sich in Hexenjagd

Parallel zu einem Geheimdienstausschuss, der die mögliche Einmischung Russlands bei den Präsidentschaftswahlen 2016 klären soll, finden im Senat immer wieder Anhörungen, veranlasst durch die Minderheitsfraktion der Demokraten statt, in denen öffentlichkeitswirksame Pseudoaufklärung betrieben wird. Auf diese Weise wurden auch Flynn und Sessions vernommen. Dabei geht es nicht so sehr darum, die Wahrheit ans Licht zu bringen, sondern der nichtöffentlichen Arbeit des Geheimdienstausschusses ein öffentliches Spektakel, das an eine Hexenjagd erinnert, entgegen zu setzen.

Die Russland-Connections des Trump-Teams werden dabei überhaupt erst durch eine Reihe von Verschwörungstheorien anrüchig, welche von den Demokraten und einigen Neocons bei den Republikanern (McCain, Graham) gepflegt werden.

1. Russland ist eine feindliche Macht, welche die amerikanische Demokratie unterminieren will.

2. Russische Hackergruppen sollen Amerika destabilisieren.

3. Wikileaks ist eine mit Russland verbündete Organisation, was genaugenommen für alle Whistleblower, die sich mit den USA beschäftigen, gelte.

Wenn man sich anschaut, mit welchen Informationen Russland in diesem Sinne während des Wahlkampfes gewirkt haben könnte, merkt man schnell, wie absurd diese Verschwörungstheorie ist. Die Veröffentlichung politisch belastenden Materials, das noch nicht einmal unter die Gürtellinie zielt, im Rahmen von Clintons E-Mail-Affäre, die vor allem Russland zugeschoben wird, ist eigentlich Aufgabe freier demokratischer Medien. Letztere haben sich aber lieber damit beschäftigt, Dreck (sexuellen Inhaltes) gegen Trump in der Öffentlichkeit breit zu treten. Eine vorgeworfene Miss- oder Desinformation, die von Russland gegen Clinton lanciert sein sollte, lässt sich auch bei intensiver Recherche nicht entdecken. Dieser Vorwurf wird einzig durch die Irrationalität der Verschwörungstheorie bei den amerikanischen Demokraten begründet und nicht sachlich.

 

McCarthy lässt grüßen

Die Methoden, mit denen die amerikanischen Demokraten und die zugehörigen Leit-Medien (New York Times, CNN) derzeit gegen das Trump-Team vorgehen, erinnern nicht nur an die Methoden Joe McCarthys in den fünfziger Jahren, in denen es darum ging, Kommunisten zu entlarven, sie unterminieren auch die Demokratie.

Der Versuch der Demokraten, die Wahlmänner bis zum 19. Januar 2017 massiv unter Druck zu setzen, gegen Donald Trump zu stimmen, war auch der Versuch der Unterminierung der amerikanischen Verfassung und das amerikanische Wahlrecht, nach dem Motto: „Wenn wir verlieren, erwarten wir zivilen Ungehorsam von den Wahlmännern und das Wahlrecht muss geändert werden.“

Ein Vorwurf an die Demokraten, den man bisher gewählten Autokraten machte, dass sie bereit seien, die Verfassung zu manipulieren, um an der Macht zu bleiben.

 

Keine Untersuchungen, sondern Schauanhörungen, die eine Verschwörungstheorie der Demokraten bestätigen sollen

Mc Carthy ging es in seinen Ausschüssen, in denen bekannte Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens über ihre Verbindungen und Einstellungen zu Kommunisten Rede und Antwort stehen mussten, nicht so sehr um die Wahrheit, sondern um die Bestätigung der Verschwörungstheorie, dass die USA kommunistisch unterwandert würden. Damit man, als öffentliche Person auf eine schwarze Liste kam, waren keine echten Beweise notwendig, es reichte die „Augenschein-Validität“.

Genau dieser Anschein, der öffentlich Druck und Diskreditierung bewirken soll, ist das, was mit den Senatsanhörungen gegen Trump-Mitarbeiter jetzt ebenfalls erreicht werden soll. Die Verschwörungstheorie, dass Russland die amerikanische Demokratie unterwandert (analog zu den Kommunisten bei McCarthy, die ja auch von Kreml gesteuert worden seien) kann und soll auf diese Weise nur bestätigt werden und nicht widerlegt. Es geht darum, die Meinungshegemonie der Demokraten und der Neokonservativen gegen Russland, im Sinne des Kalten Krieges, wieder herzustellen!

Die Leidenschaft, mit der aktuell die Verschwörungstheorie gegen Russland und Trump gepflegt wird, steht in einem krassen Gegensatz zur Bereitschaft amerikanische Demokraten und ihrer Leitmedien, alles als Verschwörungstheorie zu brandmarken, was Zweifel an der Transparenz und demokratischen Aufrichtigkeit der amerikanischen Eliten erzeugte. Bei den Demokraten und den Medien gilt somit auch Wikileaks-Gründer Julian Assange als Verschwörungstheoretiker und wird entsprechend in den Medien dargestellt. Ausgerechnet Wikileaks veröffentlichte dann die E-Mails, welche die Demokraten und Clintons Kampagne 2016 zu Fall brachten.

Alles echte Mails, deren belastender Informationsgehalt dadurch entwertet werden sollte, dass sie von den Medien in die bekannte Verschwörungstheorie eingeordnet wurden. Russland stecke hinter den Veröffentlichungen!

Ganz entscheidend für die Beurteilung der Frage, ob eine solche Kampagne, wie McCarthy sie führte und wie sie nun von den amerikanischen Demokraten und Neocons erneut versucht wird, erfolgreich sein kann, ist das Verhalten der Medien.

Wenn die großen Leitmedien diese Kampagne gegen das Trump-Team und gegen Russland mittragen, kann analog zur McCarthy-Ära ein Klima der Verfolgung und Angst, der Hetze und Diskreditierung entstehen, welche die Demokratie mehr oder weniger unterminiert.

Dann geht es eben nicht mehr gegen die Kommunisten, sondern gegen die Russen, was auch ethnische Russen in den USA zu spüren bekommen werde, ganz egal, welche politische Einstellung sie haben.

Die Urheber eines solchen autoritären Rückfalles in die Fünfziger sind dann allerdings weder die Trumps noch die Putins, sondern die amerikanischen Demokraten und ihre kriegerischen Verbündeten, die Neocons, die schon viel Unheil auf der Welt angerichtet haben und weiterhin vor nichts zurückschrecken, um die öffentliche Meinung zu manipulieren.

McCarthy lässt grüßen!

Zuletzt aktualisiert am Samstag, 04. März 2017 um 15:10 Uhr  

Wahlkampf

Erneuerbare Energien

Statistiken

Benutzer : 337
Beiträge : 5720
Weblinks : 145
Seitenaufrufe : 13841711

Verwandte Beiträge