Mein Herz schlägt links

Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

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Mein Herz schlägt unten, deshalb schreibe ich hier

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Als ich in der SPD anfing, war das die Zeit nach der Agenda 2010 und der verlorenen Kanzlerschaft Schröders.

Es gab damals viele, die dachten, dass die Sozialdemokraten einfach nur einen schrecklichen Fehler gemacht haben, indem sie ihr eigentliches Klientel unter neoliberale Aufsicht stellten und dadurch automatisch zu Verlierern der marktkonformen Demokratie machten.

Nach seinem Wechsel von der Regierungsbank zu Gazprom hatte Schröder eindeutig klar gemacht, dass er nicht nur der Genosse der Bonzen, sondern auch Putins ist und somit nachträglich seine Kanzlerschaft zu einem Fake gemacht.

Viele dachten, dass damit die Karten auf dem Tisch liegen und eine Wende zum Sozialen unabwendbar würde.

Das Gegenteil war der Fall.

Links in der SPD gab es damals für mich drei Wahlmöglichkeiten. Die DL21, die Parlamentarische Linke im Bundestag und die rebellischen Sozis, die sich beispielsweise auf der Seite „Mein Herz schlägt links“ äußerten. Ich ergriff alles, was ich bekommen konnte, trat in die DL21 ein, machte mich an die PL heran und schrieb in mehreren Blogs, die es damals noch gab. Heute gibt es davon nur noch unsere Seite.

Was ich damals noch nicht verstand war, dass es überall in den Vorständen vor allem darum ging, die Basis in den Griff zu bekommen. Es sollte nicht von unten nach oben, sondern möglichst von oben nach unten gedacht werden.

Das war die Zeit, als Think-Tanks sich mit linker Hegemonie beschäftigten, einer davon, das Institut Solidarische Moderne wurde von Andrea Ypsilanti und Sven Giegold (Grüne) und Katja Kipping gegründet. Ein Links-Grün-Linker Think Tank sollte das werden, wurde aber am Ende ein linker Strategie-Club, der denkwürdige Schriften über linke Hegemonie diskutierte. Inhalte hat man mir weder getwittert noch gemailt, es ging immer darum, die SPD aus einer elitär-zivilgesellschaftlichen Perspektive politisch zu flankieren und im Grunde, um eine Verstärkung des sozialdemokratischen Trends, von oben nach unten zu denken, die Basis in den Griff zu bekommen.

Die Basis in den Griff bekommen. Ein für mich widerwärtiges Phänomen, das zutiefst in der SPD verankert ist.

Echte Opposition gab es damals in der DL21, auf deren Tagungen teilweise so links diskutiert wurde, dass sich Außenstehende vermutlich gewundert hätten, wenn sie die Nähe zur SPD, welche die DL21 eindeutig hatte, realisiert hätten. Die DL21 war teilweise so weit links von der SPD, dass ich an manchen Tagen euphorisiert nachhause ging und dachte, dass aus dem linken Projekt in Deutschland doch noch etwas werden kann. In dem Blog der DL, in dem ich teilweise auch geschrieben habe, diskutierten (fast einmalig) Parlamentarier mit einfach Engagierten über den sozialen Umbau des Kapitalismus nach der Finanzkrise, was teilweise recht erfrischend war.

Den Blog gibt es allerdings nicht mehr (wurde nach Übernahme der DL durch Hilde Mattheis (PL) eingestampft) und die Seite wurde wieder schön von oben nach unten gestaltet. Genau das gleiche Schicksal ereilte die Blogs auf der offiziellen Hompage der SPD, die ebenfalls abgeschafft wurden. Der Vorstand wollte den Wildwuchs von unten nicht mehr und vor allem keine öffentlichkeitswirksamen Diskussionen über das Bedingungslose Grundeinkommen! Auch die Anti-HartzIV-Initiativen zogen sich zwangsläufig auf ihre eigenen Seiten zurück, wo sie heute vor sich hin wursteln.

Dann kam Gabriels Parteireform, die wieder Hoffnung weckte, dass nun das starre Muster der SPD durchbrochen würde, wenn die Basis mehr Mitspracherecht bekommt und die Strukturen der Partei auch für parteinahe Ideengeber geöffnet würden. Wer aber an die Parteireform glaubte, wurde enttäuscht. Denn es war das Vorjahr der Bundestagswahl 2013.

In der Öffentlichkeit wurde so getan, als würde die SPD sich reformieren, bei den Parlamentariern (auch bei der PL) war aber schon 2012 klar, dass es keine linke Koalition nach der Wahl geben würde. Ich erinnere mich noch gut an die Diskussion bei einem PL-Frühstück, die mit der Meinung vieler schloss, dass es wohl auf eine große Koalition hinauslaufen würde. Das wurde vor der Wahl weder öffentlich noch in den Parteistrukturen kommuniziert, obwohl es eine Vorfestlegung (wohlgemerkt bei den Linken in der SPD-Fraktion) war.

Dann kam die Bundestagswahl, in der die Wähler eine linke Mehrheit jenseits der Union in den Bundestag wählten, die von der SPD nicht genutzt wurde.

Die Ideen der Parteireform wurden plötzlich zum Vehikel einer Konterrevolution nach rechts, indem eine Mitgliederbefragung zum Eintritt in eine Große Koalition mit der Union unter Angela Merkel durchgeführt wurde. In dieser Mitgliederbefragung wurde die „Alles oder Nichts-Frage“ gestellt und den Sozialdemokraten suggeriert, dass sie schlechte Staatsbürger seien, wenn sie gegen die Groko stimmen. Eine Opposition zu Gabriel, die offen Gegenpositionen bezieht, gab es auf gleichem Niveau auch nicht.

Der Vorstand stand bei der Mitgliederbefragung öffentlich geschlossen hinter dem Parteivorsitzenden und wartete aufs Ministerämtchen.

Am Ende war die Opposition die Basis, die solange zusammengestaucht wurde, bis sie zustimmte, oder wie soll man es sonst nennen, wenn der Parteivorstand mit gemeinsamem Rücktritt drohte (also einer Enthauptung der SPD), wenn die Basis nicht zustimmt?

Dieses Lehrstück der manipulativen Demokratie war also das Ergebnis von Gabriels Parteireform und das weitere Ergebnis war der Rechstdrift der SPD in die Groko trotz komfortabler linker Mehrheit im Bundestag!

Da bin ich aus der Partei ausgetreten und aus der DL21 gleich mit. Das war mir zu viel.

Die Geschichte hat nun gelehrt, dass wenn eine dringende gesellschaftliche Reform von links verweigert wird, diese irgendwann in ganz anderer Form von rechts kommt.

Das ist heute der Fall und die linke Mehrheit im Bundestag wird sich sobald nicht wiederholen lassen. Stattdessen werden wir es mit rechten Populisten zu tun bekommen, die bereit sind, von unten nach oben zu denken.

Die unterstütze ich jetzt sogar und ich sage auch warum. Weil nach meiner Meinung die Macht immer noch vom Volk ausgehen muss, wenn man eine echte Demokratie haben will. Ich glaube weiterhin daran, dass das Volk selbst denkt und sich nur ungern manipulieren und belehren lässt, wie wir es in den letzten Jahren von den Etablierten erlebt haben.

Ich glaube auch, dass die SPD bis in ihren linken Zipfel hinein eben nicht hören will, was das Volk denkt und auch kein denken von unten nach oben erträgt. Das haben die Netzwerk-Experimente, die geschlossenen Blogs und die missbrauchte Parteireform gezeigt, ebenso wie die Zügelung der DL21 durch die PL im Bundestag.

Ich glaube auch nicht mehr, dass die Parteielite irgendein ernsthaftes inhaltliches Anliegen hat, außer den Machterhalt.

Deshalb schreibe ich auch heute ad libidum rechts und links, wie es mir gefällt (auch wenn mir links öfter gefällt). Aber es geht nicht darum. Es geht für mich darum, dem Volk zur Macht zu verhelfen, damit so etwas, wie die Ausgrenzung ganzer Bevölkerungsschichten aus dem politischen Diskurs aufhört und sich nicht mehr wiederholen kann.

Ein hochgestecktes Ziel angesichts dieser dunklen Zeiten, in denen die Technokraten die Demokratie für ihre Zwecke benutzen. Solange meine Artikel hier veröffentlicht werden, schreibe ich hier, auch wenn mein Herz inzwischen links und rechts schlägt. Aber es schlägt immer unten und nie oben.

 

Zuletzt aktualisiert am Sonntag, 06. November 2016 um 15:00 Uhr  

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