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Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 2016

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2016 ist ein Landtagswahljahr, ein Jahr in dem auch im Stadtstaat Berlin gewählt wird.

Erinnern wir uns einmal, wie das damals war in der geleiten Stadt als die SPD noch 40% der Wähler im Westteil der Stadt hinter sich brachte.

Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus war das Ereignis, das strahlte vom Rudolf Wilde Platz bis zum Rheinufer vor dem Palais Schaumburg, der Berliner wurde alle 4 Jahre um seine Stimme gebeten und die wiederum war nicht immer konform mit den Stimmen im Wilden Westen der Bundesrepublik.

Das passte nun einigen nicht, in Bad Godesberg und in Schöneberg, interessanterweise gab es in Berlin nur diese Wahl, alle 4 Jahre der Stimmungstest.

Der wiederum hatte es eigentlich in sich, denn die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin, war indirekt auch die Wahl der Berliner Bundestagsabgeordneten.

Die dann wieder am Tag der Bundestagswahl vom Berliner Abgeordnetenhaus für Berlin gewählt wurden.

Das hat sich mittlerweile geändert, in beiden Stadthälften gilt bereits ein Vierteljahrhundert das Grundgesetz der Bundesrepublik.

Trotzdem ist die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus nicht nur die vergleichbare Landtagswahl sondern aufgrund des Stadtstaatsprinzips findet zeitgleich die Kommunalwahl statt.

Diese wiederum bezieht sich in einem Stadtstaat auf die Verwaltungsbezirke, unangetastet gilt in Berlin noch diese Verwaltungsvorgabe aus den Zeiten als in den Folgen des verlorenen 1. Weltkriegs der damalige Magistrat der Stadt die Verfassung für Groß- Berlin verabschiedete.

Demzufolge gilt dieser Teil der Verfassung des Landes Berlin weiterhin, was heißt in jedem Stadtbezirk wählt der wahlberechtigte Bürger eine entsprechende Liste der Parteien.

Kommunal haben wir es also in den Bezirken mit einer reinen Listenwahl zu tun, verfassungskonform heißt das: Liste zur Bezirksverordnetenversammlung.

Demzufolge verfügt jeder Berliner Verwaltungsbezirk über diese Versammlung der Bezirksverordneten.

Die wiederum sind direkt vom Bürger über die Liste gewählt worden, wobei der Wähler mitunter nur die ersten 3 auf jenen Listen kennt, im Ergebnis sind die gewählten Bürger demzufolge Verordnete, die in sich wiederum Listenverbindungen eingehen können.

Was mitunter stets passiert, denn über dieser Bezirksverordnetenversammlung steht das politisch besetzte Bezirksamt.

Dessen Chef nun einmal der Bezirksbürgermeister ist, der wird wiederum gewählt durch die Bezirksverordnetenversammlung, ihm zur Seite stehen die gewählten Stadträte.

Das ist wiederum eine Besonderheit aus den Glanzzeiten der Weimarer Republik, bei der Wahl der besoldeten Stadträte sowie des Bezirksbürgermeisters handelt es sich verfassungskonform um zeitlich begrenzte Wahlbeamte.

Das Wahlbeamtentum schreibt zugleich vor, dass das Bezirksamt nach dem Proporz besetzt wird.

Was nichts anders bedeutet, hier spiegelt sich bei den sog. Wahlbeamten auf Zeit die Stärke der Parteien in der Bezirksverordnetenversammlung wieder.

Machen wir es kurz, min. 70% der Wahlberechtigten kennen die nicht, andererseits die man dort wählt meinen stets sie sind gut und beginnen in einer anderen Welt zu leben.

Das wollten wir alles einmal beenden , das Ziel lautete ein gemeinsames Bundesland zu werden, ich lehnte mich dabei zu sehr aus dem Fenster, würde ich allerdings noch einmal machen.

So weiter im Text, über dem steht die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus, an der dürfen nur wahlberechtigte teilnehmen, die über eine deutsche Staatsbürgerschaft verfügen und in Berlin gemeldet sind.

Es ist jene klassische Wahl zwischen der Persönlichkeit und der Liste der Partei, wobei die Liste der Parteien wiederum auf die Stadtbezirke sich beziehen.

Man kann also einen Regierenden Bürgermeister nicht direkt wählen, man kann also keine Fraktion direkt wählen sondern muss den Umweg über die Bezirkslisten nehmen.

Lassen wir das einmal, wenn ich noch einige Jahre aktiv bin vielleicht wird das meine Bachelor- Arbeit, „ der Bezug von innerparteilicher Demokratie in den Bezirkslisten der Berliner Parteien zur Wahl des Abgeordnetenhauses.“

Hört sich irgendwie gemein an, es ist aber so, man kennt sie kaum die stets von den Plakaten für einige Wochen mittlerweile alle 5 Jahre lächeln, sie tagen im Verborgenem des Preußischen Herrenhauses, man nennt sie die anonymen Demokraten.

Himmel Arsch und Zwirn da wollte ich gar nicht hin, sehen wir das einmal so wie es war, das Berliner Abgeordnetenhaus war das Halbtagesparlament und der Abgeordnete sollte zudem noch einen Beruf ausüben.

Wie noch mal, die Diäten fraßen die Initiative, dann sind also die Abgeordneten preußischer als das Gebäude.

Was kommt dabei heraus, in den Bezirken der Kampf um die besoldeten Posten mitunter auf Kosten der Demokratie, Bezirksverordnete die über Listen gewählt wurden, die jedoch kaum jemand kennt und auf Landesebene eine relativ schwache SPD die von eine noch schwächeren CDU kaum unter Druck gesetzt werden kann.

Zwei oder 3 Prozente hinter einer schwachen CDU liegen die Linken bzw. Grünen fast gleich auf. Das unbekannte Verhalten der Wähler ist die Stärke der AfD, da sollten sich mal alle Lobbyverbände um den Reichstag fragen, „ was taten wir eigentlich dagegen?“

Im Abgeordnetenhaus saßen bereits mal die Republikaner, keiner sehnt sich nach denen, möglich kann es aber sein, dass in mancher BVV die AfD stimmen mäßig auffallen könnte.

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, 20. Januar 2016 um 02:51 Uhr  

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