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Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

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Mehr Demokratie wagen

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Die neue Art der Schnittmengen- Analyse, bis vor 2 Jahrzehnten konnte man Schnittmengen zu den Programmen anderer Parteien lesen.

Die Schnittmengenübereinstimmung war allerdings nur eine Bestandsaufnahme, denn die stets vergeblich gesuchten Übereinstimmungen gibt es nur temporär.

Diese Erkenntnis gibt es so lange wie man den Parlamentarismus in Berlin kennt und die Berliner Republik knüpft an eine Tradition an.

Der demokratische Parlamentarismus in Berlin ist erwachsen geworden und damit eröffnen sich neue Möglichkeiten.

Zudem sind die großen Parteien in der Bundesrepublik mobiler geworden, sich nehmen sich Themen an und damit endet die Ära von Einem Thema Parteien.

Die Auseinandersetzung verlagert sich in Richtung der Parteien, in der SPD ist der Ruf der Parteirechten nach „Gemeinsamkeiten“ auf jedem Bundesparteitag zu vernehmen.

Die Gemeinsamkeit beschränkt sich also nicht mehr auf die gemeinsamen Wurzeln sondern sollte nach dem Willen der Parteirechten stets vollzogen werden.

Das nennt man auch eine übertragbare Postdemokratie, denn vor den Gemeinsamkeiten kommt die Schnittmengenanalyse.

Ist denn dabei ein progressives Denken immer links und weshalb kommt von rechts innerhalb der Partei immer nur ein starres Verhalten?

Mitunter sind nämlich die Linken in der Partei die eigentlichen Konservativen, denn sie verteidigen die alten Werte der Partei.

Ein innerparteilicher Streit kann also nur um die zukünftige Denkrichtung der Partei sich entwickeln, die Antwort mancher treuer Parteilinken der rechten Postdemokratie an der Basis einen Schuss Humanismus beizugeben kann man nicht als eine progressive Auseinandersetzung bezeichnen.

Ein Ergebnis allerdings ist verblüffend, zu einzelnen Personen sind die Schnittmengen wesentlich größer als vergleichbar zu den Lagern.

Das ist wahrhaftig etwas Neues und der Vorteil einer Berliner Republik, denn die Schnittmengenüberlappung geht über Parteigrenzen hinaus.

Das könnte ein Grund sein warum Parteifundamentalisten nicht den Widerhall in der Gesellschaft finden, etwas was auf der rechten Seite der CSU gesamtdeutsch zu schaffen macht und auf der anderen Seite linke Fundamentalisten ausschließt.

Wer allerdings aus dieser Situation einen Kampf um die gesellschaftliche Mitte eröffnet offenbart nur seinen Machtanspruch aber keine politische Perspektive.

Eine politische Perspektive ist eine dynamische und umfassende Politik für das Wohl der Bürger im Land, man bezeichnet das als die wahre demokratische Herausforderung.

Willy Brandt wollte diesen Schritt zu mehr Demokratie wagen, Gerhard Schröder entwickelte die starre Perspektive unter Einbindung der Experten.

Beides war im Zeitfenster notwendig, Brandts Schritt eigentlich die Konsequenz aus dem Godesberger Programm, Gerhard Schröders Schritt zur Agenda 2010 ein durchaus notwendiger nach all dem Stillstand aber kein demokratisch dynamischer Schritt, dieses Agenda umfasste zu viele Konstante und trug die Handschrift von Ökonomen.

Im Ansatz stellte sich die Diskussion um die Schnittmengen zu den Grundsätzen der SPD, nur überwog der Zeitgeist einer postliberalen Epoche und machte Alternativen zu Nichte.

Damit entwickelte man allerdings neue politische Schnittmengen, denn nicht nur die Bundestagsfraktion der Grünen stimmte für die Hartz Gesetze sondern auch die Fraktion der CDU/CSU.

Im Ergebnis siegte die Politik der Schnittmengen aber nicht der Vermittlung der Haltung dem Bürger gegenüber.

Damit begann ein politisches Feuer zum gesellschaftlichen Irrlicht zu werden, parlamentarische Mehrheiten zur Gesetzgebung können der Wahrnehmung im Volk widersprechen.

Parlamentarier die allerdings mit diesem Widerspruch leben und meinen das sei innerhalb der Demokratie normal, hoffen zwar während der Legislaturperiode auf das Licht am Ende des Tunnels- nur ist das meistens ein Irrlicht.

Der Wähler ist sich durchaus seiner Macht bewusst auch innerhalb einer Legislaturperiode, eine durchaus aktive Zivilgesellschaft beginnt mit einer Dynamisierung und damit erreicht man neue Schnittstellen über Parteigrenzen hinaus.

Genau das verstand die FDP nicht und wurde somit zum Sündenbock innerhalb einer Regierung Angela Merkels.

Ein ähnliches Schicksal droht den Linken, denn diese Partei hat nicht wenige Schnittstellen zur Sozialdemokratie, allerdings umfasst diese Partei „ die Linke“ noch ¼ Mitglieder der sog. Fundamentalopposition.

Dabei sind wir wieder bei der starren politischen Ausrichtung, etwas wo Grünen in ihren Gründerjahren drüber stolperten, der Stolperstein ist folgender: Eine politisch starre Ausrichtung liefert dem politischen Gegner eine klare Haltung, was zunächst positiv sein kann und auch innerparteilich mitunter so dargestellt wird, kann aber zum Ausschluss der Schnittmengenanalyse führen.

Ich werfe einmal in die Diskussion folgendes: Würde man dem Lager der realdenkenden Politikern in der Partei der Linken mit denen in den Arbeitnehmerausschüssen der CDU einer Schnittmengenanalyse unterziehen, kann man bis zu 30% Übereinstimmung feststellen.

Man ist sich also bei verschiedenen Themen gar nicht mal so weltfremd sie manche meinen, um aber daraus ein Mehr an Politik zu bekommen müsste man mehr Demokratie wagen.

Machen möchten das eigentlich viele und etliche fragen „wo“ beginnt man?

Man kommt nämlich an Grenzen des Systems, der Parlamentarismus kennt nämlich nur Fraktionen und die Fraktionen den Fraktionszwang, würde man innerhalb der Demokratie unten beginnen sich des Zwanges zu entsagen und auf Zählgemeinschaften setzen könnten sich zum Thema innerhalb einer Debatte durchaus parteiübergreifende und temporäre neue Gemeinschaften bilden.

Zuletzt aktualisiert am Samstag, 21. Juni 2014 um 03:22 Uhr  

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