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Die Sozialdemokratie im System Gabriel

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Die Sozialdemokratie im System eines Sigmar Gabriel, ist in der Hierarchie der angepassten Weinbeißer angekommen.

Was sich bereits im Bundestagswahlkampf abzeichnete, dass man die Unionsparteien willigend nicht maßregelte und sich Hintertüren zur Option offen ließ, vollendete man indem Querdenkern das Forum entzogen wurde.

Bereits am Wahlabend justierte Gabriels Sozius Thomas Oppermann das Ziel zur Regierungsbeteiligung in Richtung Union, was danach ablief war eine gewollte Inszenierung.

Man beeinflusste in bisher unbekannter Weise die Mitgliederentscheidung, wir erinnern uns immer noch an Sigmar Gabriels Parolen, wie gut man verhandelte.

Man verhandelte über Politik doch es geht dabei immer um mehr, nämlich um Ausstrahlung und Mobilisierung, es geht um Darstellung und Darbietung und weniger um Harmonie.

Sigmar Gabriel geht es zunächst um Macht und Harmonie, dabei störte nicht nur ihm das „Wir Gefühl“, im übertragenden Sinne schwamm er gegen den Strom und konzentrierte seine gesamte Kraft diesen Strom zu justieren.

Die Sozialdemokratie in der Pflicht zur Staatsraison zu platzieren, das wiederum als alternativlos heraus zustellen und umjubeln zu lassen, zeugt nicht gerade von einem Mut zum politischen Neubeginn.

Der Kuhhandel um die Ministerämter war geprägt vom Einfluss der Seeheimer und Netzwerker, man konnte den Eindruck gewinnen hier sahen sich einige belohnt vom System Gabriel.

Denen allerdings fehlt der offensive Charakter, den Mut zur Tat, in dieser Regierung fanden sich Schachfiguren um eine Dame ein.

Wer den ersten Zug macht, muss mit Reaktionen rechnen, es geht also um die Ausgewogenheit der Verhältnisse, es passt nämlich nicht zusammen.

Das sog. Kartenhaus um die Große Dame aus der Uckermark ist bestückt mit Bauern und weniger mit politischen Assen.

Nach wie vor, werden Verträge einseitig interpretiert, nach wie vor kommt die Harmonie aus der Ministerlandverschickung nach Merseburg vor dem Regieren.

Einig war man sich bisher nur im Tagesgeschäft, das war die Diätenerhöhung der Abgeordnetenbezüge.

Eigentlich war das bereits die Backpfeife für das Volk, denn andererseits wagt niemand aus dem System Gabriel den offenen Bruch zur Politik der Agenda 2010, im Gegenteil im Schlepptau der Netzwerker wittert der Architekt dieser Agenda bereits Morgenluft.

Sieht man sich die anderen Rotkäppchen an, so kann man in Zeitungsinseraten lesen was die Rentenreform auf dem Weg brachte, besser wäre allerdings die betreffenden Rentner würden es auch spüren.

Man wärmte eigentlich nur kalten Kaffee entsprechend auf, das Problem der Altersarmut wird diese Rentenreform kaum lösen, wobei der Mindestlohn nur ein kleiner Schritt in die richtige Richtung ist.

Der Mindestlohn in dieser Höhe garantiert eine verordnete Altersarmut, das ist weder salonfähig noch lässt sich das mit einer sozialen Politik vereinbaren.

Etwas anders sind die Impulse innerhalb der Energiewirtschaft, allerdings gibt es auch hier wiederum zu viele Ausnahmen, wo haftet der Wirtschaftsstandort Deutschlands und gilt überhaupt die Warnung vor der Gefahr?

Liegt die eigentliche Gefahr nicht im Finanzsektor, bisher ist die Macht des Finanzmarktes wesentlich größer als die Macht der realen Wirtschaft.

Bisher wagte sich dort keiner heran, im Bundestagswahlkampf vernahm noch die Stimme des Peer Steinbrück, der hier Korrekturen vornehmen wollte.

Hätte er diese fixiert und zum Strategiepapier gemacht, könnte man dem jetzigen Wirtschaftsminister damit dienen.

Innerparteilich zeichnet sich das System Gabriel wie folgt ab, die eigentliche gesellschaftliche Gefahr ist nach wie vor vorhanden, nämlich in Teilen der Gesellschaft die Duldung von rechter Gewalt, das wiederum ging Thomas Oppermann mal aggressiv an.

Nur integrierte man den ins System Gabriel und nun ist es still geworden.

Wo es hätte still sein müssen, überschlägt man sich mit Lautstärke, mit dem Ergebnis einer innerparteilich formierten Moral.

Andererseits duldet man immer noch Sarrazin in der Partei und will im Fall Edathy die Moral über das Gesetz stellen, was juristisch unmoralisch ist und bleibt auch wenn man es lautstark untermauern möchte.

Im System Gabriel erkennt man kein Krisenmanagement, man kennt auch keine Kooperationsbereitschaft sondern nur eine Strategie, sich reinzuwaschen.

Das ist etwas wenig, wenn man in Begriff ist den Rechtstaat auszuhebeln, wenn man erkennt wie Staatsanwälte versagen und Material bekannt ist was nicht strafrechtlich relevant ist, trägt die Unschuldsvermutung.

Das wiederum ist ein Stück Solidarität, dieses Wort „Unschuldsvermutung“ hörte man noch nicht und wird somit zum Fremdwort im System Gabriel.

Zuletzt aktualisiert am Freitag, 21. Februar 2014 um 04:01 Uhr  

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