Mein Herz schlägt links

Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
Start Neuigkeiten Zum Thema " Nahles- Rente"

Zum Thema " Nahles- Rente"

E-Mail Drucken PDF

 

 

 

Etwas eigenartige und durchaus unplatzierte Kommentare kann man in den Medien zur sog. Nahles Rente nachlesen.

Franz Müntefering der Sozialdemokrat der die Ökonomisierung der gesetzlichen Rentenversicherung voran trieb und das Fass zum Überlaufen brachte, mittels Verschiebung des Renteneintrittsalters und der sog. Rentenkürzung, hielt sich auch nicht mit seiner Kritik zurück und darüber kann man eigentlich nur lachen.

Die jetzt von Andrea Nahles vorgestellte Rentenkonzeption ist der im Ministerium überarbeitete Kompromiss aus den durchaus harten Verhandlungen.

Bleiben wir zunächst einmal bei der Korrektur der Mütterrente, für die Geburt eines Kindes vor dem Jahr 1992 bekommt die Mutter zusätzlich einen Renteneckwertpunkt.

Damit wollte Frau von der Leyen die Leistungen der Mütter herausstellen und versicherungswirksam darstellen.

Das kann man nicht kritisieren, unsere Kritik setzt aber an in der bestehenden Berechnung. Das sind die unterschiedlichen Werte der Eckpunkte, da gibt es immer noch den Unterschied zwischen Ost- und West, nach dieser Methode ist das Kind in München mehr wert als das Kind in Schwerin.

Bei der Mütterente so sozial sie auch ist erkennt man kaum die Verpflichtung aus dem Solidarprinzip der gesetzlichen Rentenversicherung, man kann darüber diskutieren.

Es bleibt dabei, diese Mütterrente ist die soziale Verpflichtung des Staates und müsste demzufolge aus Steuermitteln bezahlt werden.

Die eigentliche Korrektur des ökonomisierten Rentensystems trägt die Handschrift des Wahlkampfprogramms der SPD, allerdings ist das wiederum nur eine temporäre Korrektur.

Das bedeutet den kurzfristig möglichen Renteneinstieg mit 63 Jahren bei entsprechenden Versicherungszeiten, mit 63 Jahren ohne Abstriche doch seien wir vorsichtig wenn es um die Anerkennung der Versichertenzeiten geht.

In diesem Punkt ging Andrea Nahles etwas weiter, ob sie nun ihren Entwurf durch das Parlament bekommt ist eine andere Sache.

All das sind temporäre Maßnahmen gegen die deutlich sichtbare Altersarmut, es machen sich nämlich die Rentenkürzungen bemerkbar die sich auf die Einheitsformel von Franz Müntefering beziehen.

Die Nahles Rente ist somit die soziale Reaktion auf die ökonomisierte Müntefering Rentenformel, die wiederum dem Rentner nur eine Rentenkürzung durch die Hintertür brachte.

Nun kann man durchaus Bezüge und Renten kürzen, die Methode dazu ist frei wählbar, nur sollte man sich zuvor fragen, wen trifft man damit?

Mit der Müntefering Formel traf man durchaus die Falschen, der wer bereits wenig verdiente, darf länger arbeiten und bekommt dann weniger Rente.

Diese Formel unterlag dem ökonomischen Zwang, man folgte der Logik und die war eindeutig neoliberal ausgerichtet.

Die Logik war stabilisierend ausgerichtet, man stütze ein System indem man die Variable der Einzahlungen senkte, im Ergebnis gab es weniger zu verteilen.

Hier sollte man konsequenterweise den Neoliberalen widersprechen, denn offensichtlich war es gewollt, dass der Staat sich hierbei aus der Verantwortung stiehlt.

Ähnlich wie bei der Mütterrente ist eigentlich der Staat in der Verpflichtung gegenüber der jungen Generation und die wird nun einmal gebildeter.

Die Ausbildungszeiten werden länger und umfangreicher, die kommende Generation wird 24 Monate später ins Berufsleben einsteigen, den Trend erkennt man an der Zahl der jungen Menschen die ins Abitur gehen.

Das kommt nicht von ungefähr sondern hängt unmittelbar mit den Erwartungen im Berufsleben zusammen und dafür gibt es weder einen staatlichen Bonus noch Anerkennung.

Es ist also eine Baustelle des sozialen Gewissens, eine weitere Baustelle ist der Einstiegslohn und der gilt für alle.

Nehmen wir an mittels der 8,50 Euro/pro Stunde hat man etwas erkannt und dem Fass einen Boden gegeben, mehr ist das allerdings nicht.

Wir kommen nicht umher die Beitragsbemessungsgrenze anzuheben, um ca. 30% höher und dazu eine lineare Berechnung zu installieren, die dem Solidarprinzip entspricht.

Dazu muss man Mehrheiten finden und da sollte man sich eindeutig für die gesetzliche Rente aussprechen, denn nur sie bewies sich als der stabile Faktor.

Alles andere was man unter der Regie von Riester und anderen Ökonomen platzierte waren Experimente und aus denen wurden Rohrkrepierer, das muss man in aller Deutlichkeit sagen, auf diese Experimente der privaten Alterssicherung sollte man sich nicht verlassen.

Was bisher funktionierte war nur der Aufwand und das Kassieren aber nicht das Bedienen der Erwartung.

Zuletzt aktualisiert am Sonntag, 19. Januar 2014 um 04:12 Uhr  

Wahlkampf

Erneuerbare Energien

Statistiken

Benutzer : 340
Beiträge : 5856
Weblinks : 145
Seitenaufrufe : 17091920

Verwandte Beiträge