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Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

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Kognitive Dissonanz ist ein Begriff der psychologischen Theorie über die Verarbeitung relevanter Informationen nach einer Entscheidung.

Die Theorie geht von dem Sachverhalt aus, dass Informationen ausgewählt werden, die eine getroffene Entscheidung als richtig erscheinen lassen, während gegenteilige Informationen abgewehrt oder nicht beachtet werden.

Etwas rustikaler ausgedrückt kann das bedeuten, dass man sich falsche Entscheidungen schlicht schönredet.

Während es sich im Normalfall um das Problem eines Individuums handelt, tritt es vor und nach Wahlen kollektiv auf.

Wer vor der Wahl, wie SPD und Grüne, mit der Illusion, rot-grün könne die Regierung allein ablösen, Wahlkampf macht, gehört in diese Kategorie.

Wer nach der Wahl davon spricht, es gebe noch immer die von Willy Brandt seinerzeit zurecht konstatierte strukturelle Mehrheit links von der Mitte, gehört ebenfalls dazu.

Das Wahlergebnis lässt diesen Schluss jedenfalls nicht zu, nicht einmal der verengte Blick auf die Sitzverteilung im Bundestag.

Wer weiß denn schon, wieviele der Abgeordneten von RotRotGrün sich selber links von der Mitte ansiedeln oder angesiedelt werden können.

Wenn wir feststellen, dass, - www.tagesschau.de/wahl/bundestagswahl316.html -, einmal abgesehen von den Nichtwählern, allein die FDP und die AfD zusammen 9,5 Prozent der Stimmen bekommen haben, die gekenterten Piraten, von denen niemand so recht weiß, wo sie hingehören, mit 2,2 Prozent ins Ziel kamen und die Restlichen mit 4,1 Prozent, wird schnell deutlich, dass von struktureller linker Mehrheit nicht viel übrig bleibt.

In dem Zusammenhang mehren sich die Stimmen , die vor einer großen Koalition warnen, die sich davon keinen Auftrieb für die Partei erhoffen, selbst der eher konservative Fraktionsvorsitzende der NRW-Landtagsfraktion Norbert Römer.

Wenn wir uns jetzt  jedoch ausschließlich auf die Koalitionsdebatte konzentrieren - große Koalition hin oder her - greift auch das zu kurz.

Mit einer in der letzten Legislaturperiode zum großen Teil im neoliberalen Korsett des vormaligen Bastakanzlers verhafteten Bundestagsfraktion, mit einem ebensolchen Führungspersonal bis hin zum Kanzlerkandidaten und einem halbherzigen Herumgeeiere in Bezug auf die Agendapolitik war klar, dass das Nachdenken über einen neuen solidarischen Gesellschaftsentwurf im Wesentlichen auf der Strecke bleiben musste.

Hoffnung setzten viele GenossInnen jetzt zunächst auf den Parteikonvent vom Freitag.

Doch Vorsicht - heraus aus der "Scheiße" - wie der sächs. SPD-Vorsitzende das Ergebnis bezeichnete -, dazu gehört auch und gerade in der SPD eine programmatische, personelle und kulturelle Erneuerung, eine Rückbesinnung auf das, was die 150-Jährige einst ausgemacht hat und demnächst wieder ausmachen will.

Der auf dem Dresdner Parteitag 2009 begonnene Prozess einer vorsichtigen Erneuerung mit einer fulminanten Antrittsrede von Sigmar Gabriel und adäquat assistiert vom Altvorderen Erhard Eppler, war schnell ins Stocken geraten.

Immerhin, soviel an Erkenntnis scheint sich in der Sozialdemokratie herumgesprochen zu haben, das Weiter-So geht bei Strafe des Scheiterns gar nicht.

Doch die Gefahr des Rückfälligwerdens ist noch längst nicht gebannt, jedenfalls was das Personal angeht.

Schon wird Frank-Walter Steinmeier als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt - jener Steinmeier, der, wie sonst nur noch der gescheiterte Kandidat, als personelle Inkarnation der gescheiterten Politik gilt.

Albert Einstein hat einmal gesagt, man könne Probleme niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.

Wie wahr.

Doch wenn dem so ist, benötigen wir eben auch eine personelle Erneuerung. Denn von den Repräsentanten der gescheiterten Denkweise die Lösung der Probleme zu erwarten, wäre mehr als naiv.

Dennoch - und bei aller Skepsis, was eine schnelle Umsetzung betrifft - gibt es hoffnungmachende Signale.

Wer den Wahlkampf beobachtet hat mit vielen engagierten jungen Leuten, solchen, die aus Überzeugung, nicht aus Karriereüberlegungen und eher trotz denn wegen des Kanzlerkandidaten gerackert haben, hat gesehen, dass die großartige Idee von Freiheit, Gleichheit und Solidarität - die Idee der Freien und Gleichen, die konkrete Utopie einer solidarischen Gesellschaft - lebt.

Jetzt wird es für die SPD darauf ankommen, diese Idee einer Solidarischen Gesellschaft in einen überzeugend formulierten Gegenentwurf zum Weiter-So zu gießen und ihr zum Durchbruch zu verhelfen.

Dazu gehört, wie ich anderer Stelle einmal geschrieben:

"Zur Durchsetzung ihrer Interessen und Bedürfnisse benötigen die Menschen adäquate Handlungsinstrumente. Eine Beschränkung der Demokratie auf die Organisationsform des Staates verkennt den zentralen Stellenwert der Arbeit für die menschliche Identität und sanktioniert das Primat der Ökonomie. Demokratie darf also nicht am Werktor aufhören. Im Gegenteil, Aufgabe wird es sein, die solidarischen Konzepte zur Entwicklung einer Wirtschaftsdemokratie wieder ins Blickfeld zu nehmen, welche die hierarchische Organisationsform der Ökonomie aufzubrechen in der Lage sind und Fremdbestimmung aufheben."

Bleiben wir nur bei der Koalitionsfrage, wird uns das nicht gelingen.

Dann nämlich wird sich der politische Gegner genüsslich zusehen, wie sich die Sozialdemokratie in ihre Einzelteile zerlegt.

Schon werden in den bürgerlichen Medien die "Grabenkämpfe" und die "Zerreißprobe" der SPD geradezu frenetisch gefeiert.

Das sollte uns zu denken geben.

Die entscheidende Konfliktlinie in unserer Gesellschaft verläuft weder zwischen Jung und Alt - wie uns einige weismachen wollen - noch zwischen dem Prekariat, Beamten, Kleinbürgertum und der Facharbeiterschaft, noch verläuft sie gar quer durch die Partei, sie verläuft schlicht und einfach zwischen Arm und Reich.

Also arbeiten wir daran, die strukturell linke Mehrheit wiederauferstehen zu lassen, tragen wir unsere Differenzen hart aber solidarisch aus.

Wir werden es nicht alleine hinbekommen, eine Gegenöffentlichkeit dafür zu schaffen, dass es bei unserer Wertedebatte nicht um DAX-Werte geht, sondern darum, uns der Werte der Aufklärung zu versichern.

Dazu werden wir Bündnispartner brauchen.

Wir werden auf ihre traditionellen Vorfeldorganisationen setzen, sie teils zurückerobern müssen.

Die Falken, die AWO, die Naturfreunde u.a.

Wir werden auf unsere geborenen Partner in den Gewerkschaften setzen müssen.

Wir werden jedoch ebenso den kritischen Dialog mit denen nicht scheuen dürfen, die sich enttäuscht abgewendet haben.

Und schließlich werden wir den Dialog mit den Intellektuellen wieder suchen müssen, mit denen, die sich desillusioniert privatisierend in ihr elfenbeinernes Schneckenhaus zurückgezogen haben.

Wir alle - nicht irgendwer, nicht nur die anderen, nicht nur die Gremien oder ein Parteikonvent - werden das tun müssen.

Dann - und nur dann - kann es gelingen.

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, 26. September 2013 um 13:07 Uhr  

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