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M E R K E L könnte schon morgen Geschichte sein.

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Zu erstmal ein dickes Dank an den Wähler der uns die AfD in beiden Fällen erspart hat und die FDP auf Bundesebene !

Nicht so schön ist das Ergebnis der CDU,obwohl es im Kern sogar eine Niederlage sein könnte,wenn sich die Spitzen von SPD und GAL dazu entschliessen könnten die vorhandenen Mehrheiten umzusetzen.

Die BRD könnte eine sozialere Politik erhalten,gerechtere Steuersätze und einen flächendeckenden Mindestlohn.

Alle Ziele der Parteiprogramme wären mit rot-rot Grün sofort umsetzbar.

Das Wahlergebniss gibt diesen Politikwandel durchaus her,den Merkel fehlen zur absoluten Mehrheit 6 Sitze im Bundestag, Sie könnte also nur mit den Stimmen von SPD/GAL oder der Linken Bundeskanzlerin werden,aus eigener Kraft ist es Ihr nicht möglich!

Sie kann also nur mit den Stimmen einer Partei gewählt werden,die im Wahlkampf angetreten sind,um Merkel und Ihre Politik abzusetzen.

Alle 3 Parteien haben uns einen Wahlkampf lang versichert,das die Politik dieser Frau UNSOZIAL und FALSCH ist.

Welche der 3 Parteien ist also jetzt Glaubwürdig in der Lage Frau Merkel erneut zur Bundeskanzlerin zu küren,und damit eine nach eigener Aussage unsoziale und falsche Politik weiterzuführen?

Zumal auch die Kandidaten von SPD und GAL eine Koalition mit Merkel ausgeschlossen haben,wie die letzten Wahlergebnisse der SPD zeigen nicht ohne Grund.

Es sollte dem Vorstand bewusst sein das eine erneute Groko wird nur einen Gewinner haben und der wird nicht SPD heissen.

Den mit Merkel dürfte zwar wohl ein flächendeckender Mindestlohn zu machen sein,aber bestimmt nicht zu (den eh schon zuniedrig angesetzten) 8,50 EURO.

Von den beiden anderen Punkten sozialere Politik,Steuergerechtigkeit herstellen dürfte man sich dabei wohl verabschieden dürfen.

Wenn ich die mir wichtigen Themen duch den Wahlomat laufen lasse,gibt es bei 3 Parteien fast 70% übereinstimmung,nur die CDU ist dabei mit rund 34% Übereinstimmung in dem Quartett vertreten,das den neuen Bundestag bilden wird.

Diese 3 Parteien besitzen auch im Bundesrat eine absolute Mehrheit.

Mit dem auch in Hessen möglichem Politikwechsel wäre eine RRG Koalition bei 41 Sitzen von 69,18 Sitze wären in einer Pattsituation gebunden,mit den 10 für Merkel verbleibenden Sitze wäre also auch eine Gesetzgebende 2/3 Mehrheit im Bundesrat vorhanden.

Dies in Verbindung mit diesen Ergebnissen gesehen.

Bund
Rot-rot-grün 42,7% /319 Sitze
CDU/CSU 41,5%/311 Sitze
Hessen
Rot-rot-Grün 47 %
Schwarz-gelb 43,3 %

Also wenn ich dieses Wahlergebniss in Verbindung mit der vorhanden 2/3 Mehrheit im Bundesrat sehe und die Übereinstimmung in  den Wahlprogrammen,sehe ich die Möglichkeiten eine sozialere,gerechtere Politik in greifbarer Nähe.

Der Mindestlohn wäre sofort umsetzbar,man müsste Sich nur über die höhe einig werden.(Halte ich jetzt nicht gerade für die Hürde schlechthin,da liegt man ja nicht allzuweit auseinander)

Montags im Bundestag Dienstags im Bundesrat Mittwochs Gesetz.

Steuergerechtigkeit herstellen,gut hier dürfte es grössere Differenzen geben,ich persönlich halte hier die Vorschläge der Grünen für die realistischte.

Als stärkste Fraktion könnte die SPD sogar den Kanzler stellen.

Sollte Politik nicht das Umsetzen von Zielen sein?

Und wenn 3 Parteien mit fast deckungsgleichen Wahlprogrammen dazu Ihre eigenen Animositäten,die von alle Seiten bestehen,aussen vor lassen müssten um zum Nutzen der Bürger zu agieren sollte man dies als Bürger schon verlangen können.

Der Wähler stellt also in beiden Fällen eine für den Politikwechsel erforderliche Mehrheit zur Verfügung,sollte man dann nicht langsam mal die Möglichkeiten nutzen.

Merkel könnte schon morgen Geschichte sein,es bedarf nur eines kleinen Schrittes in die richtige Richtung.

Da stellt sich doch die Frage warum wird diese Möglichkeit als einzige Alternative komplett ausgeschlossen wird.

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, 24. September 2013 um 13:05 Uhr  

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