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Die rote Karte dem Neoliberalismus

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Deutschland im Jahre 2013 ist der eigentliche moralische Sanierungsfall Europas, die letzten Artikel bezogen sich auf die vom Neoliberalismus vollzogenen Weg in eine Altersarmut.

Der Neoliberalismus und dazu die praktizierte Statthalterpolitik der Angela Merkel, die nach dem angeblichen Ende der Finanzkrise ihre Status Quo Politik diesbezüglich fortsetzte, gingen die Ideen aus.

Der Neoliberalismus gestattet keine Alternative und kann damit zu einer gesellschaftlichen Katastrophe werden.

Den Weg dorthin erkennt man an einer sozialen Spaltung der Gesellschaft, da ist die Politik gerade auf dem besten Weg, denn die Zukunftsfähigkeit eines gepaarten Neoliberalismus mit konservativer Gesinnung ist weder überzeugend noch vermittelbar.

Deshalb unterläuft man gekonnt den eigentlich demokratischen Auftrag, „ die Politik zu gestalten“, von dieser Art und Weise wo Eckpunkte eine Gesellschaft bewegen hat sich nicht nur das Kanzleramt sondern auch die CDU Zentrale in der Hofjägerallee bewusst entfernt.

Man entdeckte eine sog. Status Quo Politik, des allgemeinen Glättens und der einer eigentlichen Inhaltslosigkeit, eilte von Gipfel zu Gipfel und brachte sich ein.

Man brachte sich ein ins Bild, man setzte sich in Szene, das bezeichnet man in der Politischen Wissenschaft als die inszenierte Politik.

Wenn man den eigentlichen gesellschaftlichen Stillstand, der zur Vertiefung einer sozialen Spaltung führt noch außenpolitisch auf andere EU Staaten exportieren möchte, bedeutet das nichts anders als den Modellversuch der Bundesrepublik mittels Beschäftigungs- Arithmetik im Niedriglohnsektor den anderen Staaten aufzudrängen.

Mit sog. Gefälligkeitsbilanzen erzeugt man Fortschritte, dabei bedient man sich einer Arithmetik, die einer Bilanzfälschung näher kommt.

Man nimmt bewusst Armut in Kauf und bedient Klienten, man öffnet den eigentlichen Verursachern der Krise neue Spielräume und veranstaltet Dialoge, die eigentlich nur zur Festsetzung des politischen Status Quo dienen.

Damit nimmt die Demokratie Schaden, indem man einiges ausschließt, der Ausschluss von Alternativen ist der Bestandteil in den Theorien eines Neoliberalen.

Gipfel werden damit zu Showveranstaltungen, wir haben uns an einiges gewöhnt und sollten eigentlich all das mal in Frage stellen: Es geht um die Bezahlung von geleisteter Arbeit, der Wert einer Arbeit muss zur gesellschaftlichen Messlatte der Vernunft werden, Menschen sollten von dem Verkauf ihrer Arbeit in diesem Lande leben können.

Es geht um Werte in dieser Gesellschaft und dabei spielen die Wohnung und die Familie einen entscheidenden Faktor, das Wohnen in unseren Gemeinden muss erschwinglich für den durchschnittlichen Arbeitnehmer bleiben.

Wohnungsmarktspekulationsgeschäfte bringen zwar den neoliberalen Klienten enorme Gewinne doch zerstört die funktionierende soziale Stadt.

Wissen eigentlich die Damen und Herren aus den oberen Etagen des Konrad Adenauer Hauses im Tiergarten, „ was eine soziale Stadt ist?“

Das ist nicht die Metropole der Macher und der Banker an Main und Rhein, wo man Regenschirme als Gefahrengut bei Demonstrationen ansieht, das sind nicht die abgeschotteten Wohnanlagen der Millionäre auf Pump an den Gewässern unseres Landes, eine soziale Stadt ist das Spiegelbild einer funktionierenden Demokratie.

Davon sind wir mittlerweile meilenweit entfernt, unsere Gemeinden verkommen und das nicht nur im westlichem Ruhrgebiet zu Rudis Resterampen.

Damit machen einige wiederum Geschäfte, das ist der Makel des Neoliberalismus, Wachstum erzeugen mittels Geschäftemacherei.

Wie das funktionieren kann, das zeigen uns gerade die Geschäftsbanken.

Es sind genau jene die sich vor der Finanzkrise verhoben haben und unter den staatlichen Rettungsschirm flohen.

Die Bundesbank verleiht zu Spottzinsen denen das Geld, die wiederum ziehen Dispozinsen für ihre Privatkunden auf einen Höchststand.

Zudem fallen Zinsen gegen Null auf Sparbriefe und Einlagen, man lockt wieder mit Finanzgeschäften.

In aller Klarheit, es gibt sie nicht die breitgestreute Volksaktie, es gibt nur das tägliche Lächeln in der Tagesschau des Typen der vom Frankfurter Parketthandel uns das erzählt, was er selbst nicht versteht.

Wir sollten aber einmal fragen, wo bleiben die Gewinne der Geschäftsbanken und wie werden Gelder eigentlich umverteilt?

Den finanziellen Transfer im Zeitalter des Neoliberalismus erkennt man an Zwangsmaßnahmen, die Vollstrecker sitzen in schwarz/gelben Regierungen um vertiefen einen Graben.

Erkennbar an geschlossenen Hallenbädern und Theatern, an maroden Schulen in unseren Gemeinden und wälzen das wiederum gekonnt auf Landesregierungen ab.

In dieser neoliberalen sozialkalten Logik sind es die letzten, die der Hund beißt.

Der letzte Dreck wird also in den Kommunen zusammengekehrt, hier gilt das Spardiktat und oben sonnt man sich auf sog. Interessen- Exportgipfel.

Diese neoliberale Politik hat eine sichtbare Armut hinterlassen und die erkennt man, wenn das Kirchenschiff zu klein wird um die Menschen zu bedienen, die von der Tafel abhängig werden sollte eigentlich ein Umdenken erfolgen.

Armut ist sichtbar, stets dann am Brandenburger Tor wenn die feiernden Massen den Weg nach Hause fanden, kommen sie massenhaft die Pfandflaschensucher.

Wenn alle Fernsehsender ihre Aufnahmen ein paar Stunden danach machen würden, könnte man all jene sehen, denen nicht nach Feiern zu Mute war.

Aber kann man mit solchen Bildern Politik machen, man könnte etwas bewegen, man sollte dem der meint es ginge ihm gut nach seiner sozialen Verantwortung fragen.

Das wäre eine demokratische Tugend, unter der praktizierten neoliberalen Klischeepolitik sind willkürlich Maßstäbe verschoben worden und man verschließt weiterhin die Augen.

Es ist nicht nur die Gefahr für viele für uns in einigen Jahren ein Leben in Altersarmut führen zu müssen, sondern es hat sich in diesem Land ein Graben aufgetan, der die soziale Spaltung fördert und keine wagt zu glauben „ es kann mich treffen“.

Es trifft aber viele und nur wenige wagen etwas, wie damals in Rheinhausen, man speist heute ab – man weist ab gem. der Praxis mit den Schleckerfrauen.

Man hält sich ökonomisch heraus, wie der neoliberale Bundeswirtschaftsminister sagte und jene auf dem Stuhl des Regierungschefs, die eigentlich gem. des Grundgesetzes die Richtlinien der Politik bestimmen müsste, hielt sich dort heraus.

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, 12. Juni 2013 um 03:28 Uhr  

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