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Direkte Demokratie, kann das funktionieren?

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Ich sage dazu ein klares NEIN, es ist ein frommer Wunsch aber nicht mal eine Utopie sondern einfach unrealistisch, denn alle die von direkter Demokratie träumen übersehen dabei dass die meisten überhaupt nicht daran interessiert sind sich einzubringen.

Außerdem, diese Prediger der direkten Demokratie sind ja meistens studierte Leute und sie glauben alles was sie wissen, alle Erkenntnisse die sie gesammelt haben müssten automatisch auch alle anderen haben.

Dem ist aber nicht so.

Das Wissen und die Erkenntnisse der großen Masse bewegen sich meist auf Stammtischniveau und ergötzen sich dabei meist an Kritik die, weil sie zudem trotz vielfacher Informationsmöglichkeiten nicht informiert sind, meist substanzlos ist.

Man muss sich das einmal realistisch vorstellen, nehmen wir mal an 5000 Bürger nehmen teil und haben eine Meinung, und die ist natürlich nicht in allen Dingen die gleiche sondern oft völlig konträr.

Sie können sich dabei natürlich nicht an einen Tisch setzen und es ausdiskutieren, aber auch der Umweg über das Internet ist nicht geeignet.

Wer sich jemals auf dem Forum der Piraten rumgetrieben hat wird verstehen was ich damit sagen will, es kommt kaum zu einer Einigung weil es auf alles und jedes fortwährend Einwände gibt.

Der hat die, der andere eine andere Meinung, und jeder versucht sie zu begründen.

Dies führt zu endlosen Diskussionen aber machen das Ergebnis, wenn es denn überhaupt dazu kommt, nicht besser.

Also braucht es eine Struktur, einen Vorstand der die Dinge auf die Reihe bringt, der ordnet und einen Abschluss herbeiführt und diesen dann auch nach außen hin vertritt.

Nun hat natürlich dieser Vorstand auch eine eigene Meinung und wenn er z.B. in einem Interview gefragt wird kann er nicht auf die Meinung der 5000 warten sondern muss sich sofort erklären.

Logisch dass dabei seine Meinung die Oberhand behält. Man hat das zu Anfang bei den Piraten deutlich sehen können als sie noch stammelten, keine Antwort wussten und immer nur sagten, darüber müssen wir uns erst eine Meinung bilden.

Nachdem sie erkannt hatten dass es so nicht geht haben sie einen politischen Geschäftsführer gewählt der sie vertreten sollte.

Und es kam wie es kommen musste, nach kurzer Zeit waren erst einige, dann immer mehr mit ihm nicht mehr einverstanden, er sei ihnen zu selbstherrlich, frage die Mitglieder zuwenig usw., die Folge ist dass die Partei heute bei 2% steht und auch wenn sie Ponander absetzen, dem Neuen wird es genauso ergehen.

Das heißt, ohne geordnete Strukturen geht es nicht, wenn tatsächlich jeder mitreden und seine Meinung durchsetzen wollte hätten wir das totale Chaos.

Außerdem, wie oben beschrieben, die große Masse würde daran entweder überhaupt nicht teilnehmen oder sich bald frustiert abwenden wenn ihre keinesfalls objektiven Meinungen nicht umgesetzt werden.

Deshalb sage ich, unsere parlamentarische Demokratie ist schon das richtige System, davon bin ich zutiefst überzeugt.

Dass dabei vieles aus dem Ruder gelaufen ist liegt auch daran, dass die Bürger und Wähler sich eben nicht einbringen, dass sie lethargisch abwarten und denken, die da oben werden es schon machen, was kann ich kleiner Bürger schon verändern.

Dabei, und auch dass wird ständig bei dieser Diskussion übersehen, auch heute hat jeder Bürger der gewillt ist die Möglichkeit mitzureden, er braucht nur Mitglied einer Partei zu werden.

Das geht heute oft sogar ohne Mitgliedsbeitrag. Aber auch da nützt es wenig wenn man nicht politisch interessiert und umfassend informiert ist, denn die Mitgliedschaft allein ändert nichts.

Jetzt werden viele sagen, was soll dass, in den Parteien ist es doch auch so dass der Vorstand bestimmt und die Mitglieder es abnicken.

Richtig.

Aber da muss man sich die Frage stellen, warum ist das so und wieso konnte es dazu kommen.

Und auch hier ist die Antwort die gleiche, weil die vielgelobte Basis eben nicht aktiv geworden ist, weil sie aus Trägheit, zuwenig Beschäftigung mit den politischen Themen, einseitiger Information, für manche ist das Parteiorgan in der SPD, der Vorwärts zur Bibel geworden, es versäumt hat dagegen zu opponieren.

Und hier kommt dann noch die Treue zu einer Partei ins Spiel, wir müssen doch geschlossen auftreten, wir dürfen unsere eigene Partei doch nicht kritisieren, das gibt doch dem politischen Gegner eine Steilvorlage, dass sind die gängigen Argumente.

Ich aber sage, diese Art der Treue ist eine Vasallentreue und führt automatisch dazu dass kritsche Geister die mitdenken und die Politik mitgestalten wollen der Partei irgendwann den Rücken kehren.

Dies ist auch der Grund warum fast alle Parteien heute über Mitgliederschwund klagen, und da nützen auch Wahlkampfslogans wie „näher am Bürger“ usw. wenig weil sie unglaubwürdig geworden sind.

Ich will hier keine Schuldfrage beantworten, aber jeder, egal ob innerhalb einer Partei oder nur Wähler muss sich schon die Frage gefallen lassen, warum nutze ich meine demokratischen Rechte nicht, warum jammere ich über die Auswirkungen der Politik unternehme aber nichts um sie zu ändern.

Nur alle vier Jahre zu wählen genügt nicht, und nicht zu wählen erst recht nicht, denn damit verändert man nichts, man erlaubt es nur denen die an der Macht sind weiterzumachen.

Und um wieder zum Anfang zu kommen, es gibt bereits eine Form der direkten Demokratie die keine Utopie ist, und das ist, aller Fehler zum Trotz die parlamentarische, man muss sie nur auch nutzen.

Dass es vieler Änderungen bedarf ist keine Frage, aber da müssen sich eben mehr als bisher dafür stark machen.

Wer nur die Hände in den Schoß legt und denkt irgendwer wird es schon machen braucht sich nicht zu beschweren.

Es ist dieser Rückzug aus der Politik der uns die Suppe eingebrockt hat unter der wir heute zu leiden haben.

Die Aktiven sollten sich nicht in Assemblen mit Sprechgesängen auf Plätzen rumtreiben, die nichts, aber auch garnichts nützen, sie sollten vielmehr ihre Ideen in die Parteien einbringen und diese von innen her verändern, denn genau diese Leute braucht es um wieder zu einer echten Demokratie zu kommen.

Gewiss, das geht nicht von heute auf morgen, aber man sollte bedenken, ein Vorstand ist nichts ohne Mitglieder, und gegen rebellierende Mitglieder hat kein Vorstand auf Dauer eine Chance.

Also wir sollten den Trend umkehren und in die Parteien strömen, sie verändern, nur dann kann die Politik verändert werden.

Es stimmt ja, einer ist nichts, aber viele sind eine Macht der sich niemand entgegenstellen kann.

Zuletzt aktualisiert am Samstag, 09. März 2013 um 14:03 Uhr  

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