Mein Herz schlägt links

Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
Start Neuigkeiten spw 193 " Meinung"

spw 193 " Meinung"

E-Mail Drucken PDF

 

 

 

Meinung, steht oben drüber.

Dann folgt die Überschrift „ jetzt müssen konkrete Schritte folgen“

Das ist der Artikel auf der Seite 4/5 spw Heft 193 6/2012 und erfasst von Klaus Bartel, Elke Ferner, Angelika Graf, Hilde Mattheis und Sascha Vogt.

Wenn man ihn also liest, dann sollte man auch seine Meinung darüber äußern, denn worum geht es?

Es geht nicht nur um das Schönreden dieser Regierung in Bezug auf den neuen Armutsbericht, sondern um die Wiederherstellung des Sozialen Mehrwertes in dieser Republik.

Der soziale Mehrwert in unserer Gesellschaft wurde von den neoliberalen Kräften zerlegt und der zeigt sich als der Riss durch alle Demokratien in der EU.

In den westlichen Gesellschaftssystemen wurden in den letzten Jahren die Einkommensunterschiede immer größer und der Sozialneid nahm zu.

Hieraus entwickelten sich Spannungen, Spannungen die mittlerweile den sozialen Frieden in unserem Land gefährden.

Haben nun die Bürger in diesem Lande Fähigkeiten dagegenzusetzen oder sind sie bereits finanziell überfordert und inwieweit kann man politisch dagegensetzen?

Es besteht also eine Gefahr für die Demokratie, wenn das noch vorhandene soziale Band zerreißt.

Einerseits erkennt man aber die zerstörende Matrix einer neoliberalen Konstruktion, wo das Diktat des Kapitals Rettungsschirme für sich installiert und die wiederum politisch absegnen lässt.

Im Ergebnis findet man eine politische Bürgschaft für die Misswirtschaft des Finanzkapitals, damit gerät die Gleichheit innerhalb der Demokratie in eine verordnete Schieflage.

Die Macht der Finanzwirtschaft ist also auf dem ungebremsten Vormarsch, gleichzeitig schwindet der Einfluss der sozialen Körperschaft.

Das sollte man zunächst herausstellen und der erste konkrete Schritt, der eigentlich folgen müsste, wenn über das Leben der Sozialen Demokratie nachdenkt wäre die soziale Verpflichtung gleichrangig zur Gleichheit und Freiheit in dieser Republik zu stellen.

Unmittelbar danach folgt also die sog. Versöhnung, die ohne diese geht es nicht nach der Zerstörungswut des Neoliberalismus, eine Versöhnung zwischen Freiheit, Gleichheit und sozialer Verantwortung des Staates.

Das wäre also der 2. Schritt, den man aber politisch gewollt untermauern sollte, denn es gilt Mehrheiten dafür zu finden, nicht nur parlamentarische sondern sich des Druckes der Zivilgesellschaft bedienen.

Lesen wir weiter in der spw und gönnen wir uns die Meinung zum Artikel „ Meinung“, wir finden etwas zum neuen Rentenkonzept, was in der Tat notwendig ist und ebenso basierend auf marktpolitische Maßnahmen aufbaut.

Wahrhaftig kann das allerdings nur der Tropfen auf den heißen Stein sein, denn in diesem Artikel erwähnt man etwas, „ die dramatische Zunahme von prekärer Beschäftigung in den letzten Jahren“, was sich sicherlich zerstörerisch auf die jeweilige Rententransferleistung des Betroffenen auswirkt.

Aber gleichzeitig stellt sich für den Leser die Frage, war das nicht erst möglich geworden durch die Agenda 2010 Politik einer sozialdemokratischen Kanzlers?

Daraus könnte man den dritten Schritt und zwar konkret ableiten, nämlich die teilweise Abkehr von der Schröderschen Agenda 2010 Politik, den ersten Schritt dazu beschreibt man in diesem spw Artikel.

Nur die Aussage ist wiederum etwas zu weich gespült und sollte konkretisiert werden, lieber Klaus, liebe Elke, liebe Angelika, liebe Hilde und lieber Sascha, euer Vorschlag „ flächendeckender Mindestlohn 8,50 Euro in der Stunde“ soll sicherlich heißen Einstiegslohn, denn für 8,50 Euro in der Stunde kann man weder in München, Wiesbaden, Frankfurt, Düsseldorf, Hamburg, Köln, Leipzig, Berlin und Dresden eine Wohnung mieten geschweige am Leben teilnehmen.

Konkretisieren wir das also einmal, 8,50 Euro pro Stunde heißt der gesetzlich vorgeschriebene momentane Mindestlohn, dort wo der Tarifvertrag, der wohlweißlich darüber liegt nicht gilt.

Momentan muss also nach vorne rücken und man sollte sich politisch verpflichten diese Gültigkeit nur temporär zu gewähren, denn die Vergangenheit zeigt negative Beispiele.

Ein negatives Beispiel, was von den Neoliberalen ausgenutzt wurde war der Minijobsektor.

Hier galt die konstante über mehr als 1 Jahrzehnt und gleiches galt innerhalb des Hartz IV Transfers.

Ein weiterer Schritt wäre die konkrete Refinanzierung unserer Sozialsysteme, leider erfährt darüber der Leser etwas wenig.

Was man dazu benötigen würde wäre die politische Bürgschaft der sozialen Vernunft.

Die sozialen Interessen in den Vordergrund stellen könnte der Folgeschritt sein, das Kapital einzubinden.

Nicht nur das System auf Personen erweitern sondern auf Gesellschaften, die soziale Belastung in die Gleichheit der Demokratie einbringen.

Der letzte Schritt, der wiederum in diesem Artikel in der spw sich wiederfindet, sind die ungerechten Rentenkürzungen durch die Rente mit 67, richtigerweise spricht man sich hier für eine Aussetzung aus, andererseits bleibt das Problem was mit der Rente von 67 Einzug hielt, nämlich die Absenkung der Ausbildungszeiten des Versicherten.

Hier sollte man ebenso den Mut finden, die sog. Münte Kürzung außer Kraft zu setzen.

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, 25. Dezember 2012 um 06:59 Uhr  

Wahlkampf

Erneuerbare Energien

Statistiken

Benutzer : 335
Beiträge : 5768
Weblinks : 145
Seitenaufrufe : 14564341