Mein Herz schlägt links

Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
Start Hier spricht die Basis Diskutieren Sie über die Zukunft der SPD, solange die SPD noch eine Zukunft hat

Diskutieren Sie über die Zukunft der SPD, solange die SPD noch eine Zukunft hat

E-Mail Drucken PDF




Die Kür!

Damit eins von vorneherein klar ist: Ich will hier nicht den Klugscheißer geben.

Ich habe vorher auch nicht gewusst, dass das mit der Kandidatenauswahl so daneben geht, jetzt mal rein unter Marketinggesichtspunkten betrachtet, nicht personell oder gar inhaltlich.

Ich dachte, vielleicht ist das ja wirklich gut mit „Spannungsbogen“ und so, bis zuletzt warten, den Spannungsbogen halten und dann, frühestens Jahresende, die glorreiche Kür.

Hört sich professionell an, dachte ich, könnte klappen.

Hat es aber nicht.

Es wurde zur öden, nervenzerreibenden Hängepartie, bis man das Wort „Kandidat“ nicht mehr hören konnte.

Das sollte mal als Erfahrung für die Zukunft festgehalten werden.

Die Konkurrenz

Ein Vertreter der SPD-Spitze, wer ist egal, meinte kürzlich auf einer Veranstaltung, er würde sogar auf die Regierung verzichten wenn das nötig sei, damit die Linkspartei verschwinden würde.

Spätestens in zehn Jahren sei die außerdem sowieso nicht mehr im Bundestag.

Ich habe daraufhin eingewendet, dass das aber nicht passiert, wenn man nur darauf wartet, sondern dass man dafür eine bestimmte Politik machen muss.

Er hat darauf nur fragend geguckt.

Die Unwahrscheinlichkeit einer rot-grünen Regierung 2013 ist nicht nur wegen der jetzigen Umfragen mathematisch deshalb gegeben, weil die SPD-Spitze ums Verrecken nicht mit der Linkspartei will.

Sie ergibt sich auch aus der mangelnden Politik für eine Klientel „links von der Mitte“.

Und natürlich trocknet die Partei nach links aus, allein schon deshalb, weil es jetzt mit den Piraten drei Parteien gibt, in die junge Menschen, die sonst vielleicht zur SPD gehen würden, eintreten können.

Irgendwann ist der point of no return überschritten und wir werden es erst im Nachhinein wissen.

Man kann sich natürlich darauf beschränken, mit der CDU um deren Wähler zu konkurrieren.

Aber die CDU bleibt rechts von der Mitte das Original, die SPD hat eine Zukunft nur links von der Mitte oder sie hat keine.

Das ist meine Meinung. 2013 eine große Koalition, ob mit oder ohne Steinbrück als Minister, und die SPD läuft Gefahr, 2017 bei 20% zu landen.

Wenn inhaltlich und personell nichts passiert, wird der Zahn der Zeit und der anderen Parteien weiter an der SPD nagen und, was sich viele scheinbar gar nicht vorstellen können, eines Tages links von CDU und SPD eine parlamentarische Mehrheit möglich.

Die Positionen

Die SPD muss ihre Glaubwürdigkeit links von der CDU zurück gewinnen.

Wir haben gute Positionen in der Gesundheitspolitik und z.B. was Mindestlöhne angeht (bei der Gelegenheit erinnere ich auch an die Initiative zur Aussetzung der Hartz-IV-Sanktionen). Steinbrück war übrigens schon immer die Bürgergesellschaft wichtig und die Entschuldung der Kommunen, was wieder Voraussetzung wäre für eine entsprechende Bildungspolitik, Städtebaupolitik, Rekommunalisierung etc.

Geld ist nicht nur bei entsprechender Steuerpolitik vorhanden sondernz. B. auch wenn man den Mut hat, die Berge in der Familienpolitik abzutragen, nach Meinung der OECD die ineffizienteste und teuerste aller Mitgliedsstaaten.

Und, nicht zu vergessen, die Rentenpolitik.Statt wie andere eine Grundrente als Ziel zu verfolgen, könnte sich die SPD mit einer Politik für gerechte Renten nicht nur als sozial profilieren, sondern auch von den anderen Parteien links der Mitte absetzen.

In der Rentenpolitik liegt der Ball geradezu auf dem Elfmeterpunkt. Drehen sich unsere Spitzenspieler um und schießen ihnmit Karacho ins eigene Tor zurück?

In Zeiten des kalten Krieges und im Angesicht einer drohenden atomaren Auseinandersetzung hat angeblich mal ein US-amerikanisches Reisebüro mit dem Slogan geworben:

„Besuchen Sie Europa, so lange es Europa noch gibt.“ Immerhin, Europa gibt es noch.

 

 

Wahlkampf

Erneuerbare Energien

Statistiken

Benutzer : 335
Beiträge : 5723
Weblinks : 145
Seitenaufrufe : 13882941

Verwandte Beiträge