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Bastelstunde im Arbeitsministerium

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Nun den ganzen Unsinn noch einmal, die Erkenntnis einer Bundesministerin für Soziales und für Arbeit, dass die Rentner in den Folgejahren in geregelter Armut entlassen werden, ist nun wirklich nicht neu für denjenigen der sich damit beschäftigt hat.

Interessant ist nur dabei, Frau von der Leyen wirbt indirekt dabei für ihr Zusatzrentenmodell und das ist eigentlich verwerflich.

Von einer verantwortungsvollen Ministerin hätte man erwarten können, dass sie dieses Problem kurz nach ihrem Amtsantritt erläutern hätte können und in der Zeit die entschiedenen Schritte auf dem Arbeitsmarkt vollziehen müssen.

Es ist die Umlagen finanzierte Rente, die sich nach dem Bruttoeinkommen des Versicherten orientiert.

Das ist das eigentliche Problem und dieses setzt sich aus 2 Faktoren zusammen.

Der eine Faktor ist der versicherungspflichtige Arbeitsplatz und der andere die Bezahlung.

Beide Faktoren allerdings wurden regelrecht in den Statistiken des Arbeitsministeriums ausgeklammert, wenn es um die Darstellung der monatlichen Arbeitslosenstatistik ging.

Entweder werden solche Statistiken nun unglaubwürdig oder man operiert mit zweierlei Ergebnissen?

Es ist nun einmal eine Tatsache, dass unsere Sozialsysteme missbraucht werden und unter dieser Regierung ausbluten, fragen wir uns nach dem Zuwachs auf dem Arbeitsmarkt, wie viele neu geschaffenen Arbeitsplätze sind entstanden, die versicherungspflichtig und Vollzeitstellen waren?

Sehen wir die monatlichen Zunahmen der Minijobs, dann hätten die Glocken im Ministerium früher schlagen müssen, betrachten wir die unbezahlten Praktika dazu, fallen min. 12% der Beschäftigen aus diesem System, die fehlen als Beitragszahler und dem Versicherten fehlen Beitragsjahre.

Die weitere Folge ist das neoliberale Öffnen des Direktabzuges, damit schmälert man bewusst das sozialversicherungspflichtige Monatseinkommen, diese Öffnung betrifft Direktversicherungen und in vielen Fällen der sog. Firmenwagen, wenn beide posten bedient werden, können das einige Hundert Euro monatlich sein.

Das sind die Fehler im System, die zwar von rot/grün gebastelt wurden doch dann dankend in eine schwarz/gelbe Politik einfließen.

Politisch gewollt war aber auch das Basteln am System, man kürzte Ausbildungszeiten und verringerte dessen Wert, in einer Zeit wo Bildung gefragt ist, diese Maßnahme erweist sich als sozial kontraproduktiv.

Stellen wir uns nun die Frage nach der Vergütung von mehrwertschaffender Arbeit und stellen dabei fest, nach der Verabschiedung der Hartz Gesetze hatte diese im Parlament keine Lobby mehr.

Hartz IV war der Sog nach unten, man hatte politisch die Messlatte in die Arbeitswelt gesetzt, gewollt oder ungewollt- es wurde vollzogen und das waren Hungerlöhne.

Warum passierte ein flächendeckender Mindestlohn nicht die Gesetzgebung?

Das Einknicken mancher Politiker vor der Macht der Wirtschaft wird nun den Rentnern zum Verhängnis.

Bitte sehr, all das ist bekannt und damit gab es unter Kanzler Schröder bereits Bastelrunden.

Das Kind ist nun einmal in den Brunnen gefallen, allerdings ist das auch kein Neuland.

Ein Blick in die Historie zeigt eins, als Bismarck die Sozialgesetze schaffte auf Druck der Sozialisten, fielen die Invaliden des Militärs nicht darunter um diese weiterhin zu versorgen, trat eine Steuererhöhung auf Brandwein in Kraft zudem schuf man das Zündholzmonopol um damit die Refinanzierung über Jahre zu sichern.

Heute stellt sich das Problem nicht viel anders dar, es funktioniert nicht über eine vom Arbeitnehmer getragene Zusatzversicherung auf Kapitalbasis, denn der Kapitalstock von mehr als 120 000 Euro kann kaum von einem Geringverdiener innerhalb von 40 Arbeitsjahren aufgebaut werden.

Wohl dem der sparen will und sparen kann, der sollte diesen Weg gehen, doch Sparen durch Verzicht bedeutet ein weniger an Konsum und mitunter noch mehr weniger an Lebensqualität.

Was wäre also die Alternative, wir kommen kaum Drumherum die 400 Euro Jobs umzuwandeln in zusätzliche evtl. geringverdienende, versicherungspflichtige Zusatzjobs, das muss mal allerdings politisch wollen.

Ein weiterer Eckpunkt sind die Ausbildungsjahre, da sollte man alle Jahre anerkennen und den Faktor um 0,2 Punkte pro Jahr erhöhen.

Das erfordert allerdings eine Gegenfinanzierung, man nennt das auch Bundeszuschuss.

Ein Bundeszuschuss der dieses Paket beinhaltet ist in der Diskussion nicht neu, allerdings weigerte man sich die Quellen dazu zu erschließen.

Ging es in all den Jahren um die Quellen der Gegenfinanzierung und um den Bundeszuschuss blockte man ab, diese Blockardehaltung treibt nun etliche in die Altersarmut.

Eine Idee erblickte malm kurz das Licht der Welt, man bezeichnete sie als Solidaritätsabgabe auf dem Lottoschein.

Pro Lottoschein sollten 25 Cent in die Zusatzkasse der Rentenversicherung fließen, das wäre die Geburt einer staatlichen Grundrente gewesen für anerkannte Ausbildung.

Ich hielt diese Idee gar nicht mal für schlecht, unter dem Strich wären das pro Versicherte ca. 135 Euro monatlich gewesen.

Was einerseits in der Tat auch nicht allzu viel ist, allerdings summierte sich etwas.

Geht man derzeit von 600 Euro monatlich aus, dann könnte man mit einem Mindestlohn von 12 Euro in der Stunde über fast 40 Jahre inkl. Steigerungen diesen Betrag auf 750 Euro rechnerisch erstellen, mittels der zusätzlichen 135 Euro käme man annähernd an 900 Euro monatlich, Brutto.

Was eigentlich auch nicht viel weiterhilft, das hatten all die Kritiker richtig erkannt.

Dieses Ergebnis beschleunigte die Gedanken hinsichtlich eines 2. Standbeines der Rentenversicherung des Bürgers.

Das Ergebnis zeigt die widerwillig angenommene Riesterrente, die im Auszahlungsfall in der Regel 10% von der gesetzlichen Rente monatlich kaum überschreitet.

Die Alternative war die staatliche Grundrente im Laufe der Jahre anzupassen, erinnern wir uns, errechnet hatte man 135 Euro mittels des Lottoscheinmodells.

Eine Grundrente in staatliche Fürsorge hat dann nur einen Sinn, wenn sie von der gesetzlichen Altersrente mindestens 50% ausmacht, dann käme man wieder auf eine Summe über 1000 Euro im Monat.

Was allerdings alle Kritiker nicht wahrhaben wollten, war die Gruppe der Beitragszahler zahlenmäßig zu erhöhen, indem man die Beitragsbemessungsgrenze schrittweise nach oben setzt.

Ein weiteres Modell bezog sich auf den Ausstieg aus dem Arbeitsleben, diese Diskussion fand zuvor statt, der berühmte Sonntag an dem ein mutwilliger SPD Vorsitzende das verquatschte.

Das Regelrenteneintrittsalter sollte bei 65 Jahren liegen, allerdings sollten die 5 Jahre zuvor im Übergang eine Rolle spielen.

Der gleitende Übergang war die 50% Regelung zwischen Arbeit und Rentenbezug, das Thema ist allerdings vom Tisch.

Die 50% Regelung hätte ca. 5 Beitragsjahre bedeutet und hätte die Rentenkasse mäßig belastet, in der Summe wiederum entlastet.

Das Modell der Rente mit 67, ist das Modell einer politischen Brechstange und weißt absolut keine sozialdemokratischen Züge auf.

Walter Riester begann in der IG Metall auf sich aufmerksam zu machen, mit einer Zusatzrente über einen Tariffond, er gab seine Idee allerdings viel zu früh auf.

Ein solches Modell erbrachte allerdings nicht die gewünschte Summe an Kapital beim Renteneintritt, rechnerisch ergab sich folgendes Modell:

Mittels eines Tarifabschlusses würden von dem ca. 10 bis 15% in den Fond wandern, das wären bei einer Summe von 150 Euro monatlich mehr durch den Tarifabschluss 10 bis 15 Euro, das Ergebnis wäre eine Sterbeversicherung im Wert von ca. 4000 Euro im Renteneintrittsalter.

Was wir dringend benötigen in diesem Land sind krisenfeste Arbeitsplätze die der Werterhaltung dienen und keine Billigjobs die der Werterzeugung dienen, es sind also Jobs die ein Bruttogehalt von mehr als 3000 Euro pro Monat garantieren, alles andere sind Bastelergebnisse.

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, 04. September 2012 um 05:44 Uhr  

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