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Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

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Hilde Mattheis"die SPD muß mutig links werden"

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Die SPD muss mutig links werden, Hilde Mattheis in neuen spw.

In diesem Satz steckt mehr Wahrheit drin als manche vermuten, denn nicht nur der SPD sondern auch der CDU/CSU ist der Bezug zu ihrer eigenen Selbstverständlich abhandengekommen.

Was unter dem Vorsitz von Gerhard Schröder begann setzt sich derzeit in der Spitze der Union fort, ein Finden der Partei zur Politik des Bundeskanzleramtes.

Sieht man das rückblickend auf die letzten 25 Jahre, dann erkennt man einen Trend.

Nach dem Untergang des sog. Ostblocks und der Verweigerung der Wähler, einen Kurs der Neokommunisten mitzutragen, entging manchem Politiker sein eigentliches Feindbild.

Waren diese Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhanges nicht die Jahre der vergeblichen Suche nach einem neuen Feindbild?

Ein Feindbild nachdem sich nicht nur Konservative sondern ebenso geläuterte Sozialdemokraten sehnten, denn ihnen wurde für den politischen Stil der Gegner entzogen.

Es entstand eine Politik des Entzuges von Debatten und Auseinandersetzungen.

Aus der angeblich ruhigen Hand wurde eine „ Basta“ Politik und aus dieser wurde eine bewusste neoliberale Problementspannungsmethode.

All das erinnert mehr an eine Betriebsorganisation in deren Funktion das Parlament zu einem systemkonformen Aufsichtsrat verkommen ist.

Denjenigen die sich das Ziel gesetzt hatten, auf allen Feldern der Politik die Wissenschaft in den Entscheidungsprozess mit einzubeziehen, gingen zwar mehr in die Breite der angeblichen Mehrheitsfindung, hielten dann aber in der gesellschaftlichen Diskussion den Ball flach.

Diese Art von Politik bezeichnet man als die unbewusste Mehrheitsbeschaffung, was sich derzeit in unserer Gesellschaft vollzieht, ist die politische Motivierung jenseits der Parteien.

Bedingt durch ein sog. Taktieren, um Mehrheiten zu finden und das ist weder offensiv und links bzw. im Fall der CDU/CSU wertekonservativ.

Welche Werte vermitteln nun Parteien, welchen Wert sollen Parteien noch vermitteln, wenn ihnen der Bezug abhandengekommen ist?

Eine vergleichbar linke und offensive sozialdemokratische Politik ist keine Fundamentalopposition, sondern sie muss besetzt sein von vermittelbaren Werten, die es gilt als Alternative dem Bürger anzubieten.

Beiden Parteien sind durch die Kanzlerschaft des jeweiligen politischen Stabschefs Werte abhandengekommen, mit Beschwichtigungen und Formeln der Mäßigung lassen sich zwar kurzfristig Maßnahmen vollziehen, doch unter der Oberfläche beginnt ein Brodeln.

Wissen eigentlich alle Funktions- und Mandatsträger in den Ländern wofür man sich einsetzen sollte, wenn die Schnittstellen zur Spitze nur auf Einbahnstraßenverkehr in einer Richtung reagieren?

Einflussreiche politische Arbeit aus den Niederungen des politischen Alltags versandet so und diese Art und Weise überträgt sich in eine Wahrnehmung.

Was nehmen derzeit handelnde Politiker in den Parlamenten noch wahr und für welche Politik stehen sie?

Wenn die Politik der Handlungen nicht identisch ist mit der Tradition der Partei, ergeben das in der Summe Kompromisse, die eigentlich niemand so haben wollte und damit beginnt eine Phase des Agierens.

Wenn sich Politiker beim Wähler rechtfertigen müssen, ist etwas schief gelaufen, denn allgemein wird der Abgeordnete von seinen Wählern getragen.

Das Markenzeichen dieser Politiker bezeichnete eine polnische Zeitung mal als den profillosen Abgeordneten.

Dann ist also die Profillosigkeit des Einzelnen ein bewusstes Steuerungsinstrument des Kanzleramtes, wenn dem so ist dann sollte man schleunigst korrigieren.

Eine Korrektur spricht Hilde Mattheis an und das nennt dieses den Mut beweisen.

Der beginnt damit sich eine Meinung zu gönnen, eine Meinung die in einem Bezug steht und das nicht nur zur Sache.

Linke Sozialdemokraten sind keine Abstimmungsautomaten, sie sind sozial und demokratisch und das ist ein erkennbarer Unterschied.

DL21

Zuletzt aktualisiert am Samstag, 01. September 2012 um 06:10 Uhr  

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