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Wie ein Stachel im Hintern,

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Wie ein Stachel im Hinter zeichnet sich bei den Befürwortern der Hartz Gesetzgebung ihr weiteres Verhalten aus, es wirkt auf den Bürger im Lande lähmend, wenn man weiterhin auf der Suche nach der Staatsleitidee auf das Selbstmanagment der Beteiligten setzt.

Die Idee der sog. New- Sozialdemokraten mittels des verschlangten Staates, die soziale Gewährleistung durch den Staat wirtschaftlich zu regeln, war im Ansatz zu sehr von dr Ökonomie bestimmt worden.

Man bezog sich im Zeitgeist auf die Kernaufgaben des Staates, in dieser Phase in der begonnenen Götterdämmerung der Ära Kohl, begann man einen Knoten lösen zu wollen.

Der sich allerdings als hartnäckig erwies, nicht nur die von den Neoliberalen vollzogene Privatisierung des öffentlichen Sektors, sondern die Hoffnung auf die Selbstheilungskräfte des freien Marktes ließ eine Gesellschaft nach rechts von der Mitte driften.

Die damalige SPD Führung unter der Gruppe jener New Sozialdemokraten hatte nicht nur die Aufgabe ein politisches Rezept dagegen zu suchen, sondern hatte sich bereits politisch wesentlich mehr zur Mitte hin aufgestellt.

Genau das beschrieb unser Genosse Norbert Wiersbin hier in einigen hervorragenden Artikeln, die postliberale Ausrichtung der New- Sozialdemokratie basierte weiterhin auf Flexibilisierung auf dem Arbeitsmarkt, auf Privatisierung ( es war nicht nur die Riester- Rente) und auf eine Sozialstrategie der Selbstheilung, ( das waren Themen der Schröder- Kommissionen), all das unter dem ökonomischen Druck, um damit eine Staatsidee zu installieren.

Eine Staatsidee des begleitenen Sozialstaates der Kernaufgaben, widersprach der sozialdemokratischen Tradition des Wohlfahrtstaates.

Fragen wir uns doch einmal, wer von denen Event- Politikern in den ersten Reihen überhaupt noch die sozialdemokratische Staatsidee des tragenden Wohlfahrtstaates kennt, nennen wir ruhig einmal die Antwort, für manchen sozialdemokratischen Haushälter in den Parlamenten muß doch der Rheinische Kapitalismus im Frühstation der Bundesrepublik soetwas sein, wie die Sternstunde des Sozialismus.

Bei alle dem, anerkennend war und das sollte man bei aller Kritik sagen, das Fazit getragen von der Sozialdemokratie im Jahre 1998 /99, „ ein weiter so“ kann es nicht mehr geben. Was daraus passierte, nannte man das marktkonforme Bedienen der Idee des Postliberalismus.

Das hätte evtl. funktionieren können, wenn da nicht andererseits innerhalb der Arbeitsbiografien Brüche entstanden wären, die eigentlich die Konsequenz waren, bezogen auf die Öffnung der Märkte.

Die von der New- Sozialdemokratie installierten Gesetze beschleunigten den sozialen Abwärtstrend in dieser Republik, niedrige Löhne bewirken eine Absenkung der Rentenansprüche, Teile dieser Gesetze bestanden die soziale Nachhaltigkeitsprüfung nicht.

Alles andere waren postliberale Korrekturen, die Einführung der Zeitarbeit, die Ausdehnung der Lebensarbeitszeit, der Niedriglohnsektor sowie die Öffnung des Marktes für geringfühig Beschäftigte, wobei eigentlich das Problem bleibt.

Das Problem heißt nach wie vor, „ Einschleusung durch einen Flaschenhals in den 1. Arbeitsmarkt und dort seine Arbeit so zu verkaufen, dass man damit am Leben teilnehmen kann.“

Die Schwelle zum Erfolg seine Arbeit nicht als verordnete Beschäftigung anzusehen sondern als die Arbeit zur gesellschaftlichen Teilnahme, diese Schwelle ist nach wie vor zu hoch und keine bisher offenbarte Staatsidee brachte hier tragende Rezepte.

Bei allem Respekt vor SPD Haushaltsexperten, bei allem Respekt vor Wahlkämpfern für linke Ideen, trotzdem bleibt der Stachel im Hintern von Jenen die sich der Nachhaltigkeitsprüfung verweigern.

Zuletzt aktualisiert am Montag, 25. Juni 2012 um 14:29 Uhr  

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