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Avanti, Piraten!

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„Ich bin dafür gewählt, mein Gesicht in die Kameras zu halten. Ich bin ja hier nicht bloß der Verwaltungsfuzzi.“

Der NRW-Landesvorsitzende der Piraten, Michele Marsching findet in einem Interview des Spiegels, die Vorstellung, die Basis bei jedem Thema zu fragen, Bullshit.

„Das geht in der Politik nicht.“

Vielleicht ist die Schwarmintelligenz der Nerds eben doch nicht so effektiv und „Liquid Democracy“ nicht die Antwort auf komplexe politische Fragen.

Dennoch scheint bei den Piraten eine offene Identitätsfrage zu bestehen.

Wofür sind wir eigentlich gewählt worden?

Was macht uns so attraktiv, dass plötzlich mehr als 10% der Wählerstimmen auf unser Konto gewandert sind?

Alles nur Protestwähler?

Oder gibt es einen Auftrag an uns?

Darüber streiten sie zurzeit im Internet und auf Großveranstaltungen und schlagen sich mit all den heterogenen Politaktivisten herum, die sich nun unter der „Freibeuter-Flagge“ versammelt haben.

Lasst uns Schiffe kapern, möchte man rufen, aber welche?

Wenn es, außer der „Freiheit des Webs“ bei den Piraten ein bestimmendes Thema gibt, dann ist es die Basisdemokratie.

Viele Leute wählen diese Partei, in der Hoffnung, dass die Piraten den arroganten, bürgerlichen Politbetrieb mal kräftig aufmischen und das Volk wieder ins Spiel bringen.

Komplementär gibt es in der Politikerkaste an den mächtigen deutschen Standorten, den Landeshauptstädten und Berlin, eine Demokratiemüdigkeit unter der die Knochen knirschen.

Die Entwicklung der Politik geht dabei eher weg von der Demokratie.

Das Volk soll die Politiker einfach machen lassen, die politischen Fragen seien viel zu komplex geworden, die Mechanismen der Macht sind dem Volk nicht mehr zu vermitteln.

Dazu kommt die supranationale Ebene, die inzwischen 80% aller politischen Entscheidungen ausmacht.

Brüssel ist aber alles andere, als eine demokratische Hauptstadt.

Brüssel ist eher ein „Gomorrha“ in dem Lobbys an der Demokratie vorbei politische Entscheidungen für ganz Europa manipulieren.

Die viel zitierte Politikverdrossenheit ist also nicht nur in Deutschland die Folge eines deutlich gefühlten Demokratiedefizits und hat mit politischem Desinteresse der Bevölkerung nicht das Geringste zu tun.

Der Mensch ist per se ein „homo politicus“.

Politik findet überall statt, in den Köpfen der Menschen, auf den Straßen und im Netz.

Die Piraten sind aufgerufen, dieses ubiquitäre politische Grundbedürfnis der Menschen aufzugreifen, ähnlich, wie es die Grünen vor dreißig Jahren getan haben, in der Geburtsstunde der Zivilgesellschaft.

Die Piraten werden dabei scheitern.

Aber sie werden in ihrem Scheitern Neues bewirken.

Die Menschen wollen sich ihre mühsam erkämpfte Demokratie keinesfalls von komplexen, meist wirtschaftlich unterwanderten Parallelstrukturen in Brüssel, Berlin oder Paris aus den Händen nehmen lassen.

Was derzeit geschieht, ist aber genau das.

Der Trend in Europa geht weg von der Demokratie.

Mehr Demokratie wagen, ist nicht die Frage, welche die europäischen Regierungen bewegt.

Die alles beherrschende Frage in den genannten europäischen Hauptstädten ist viel mehr die, wie man zweihundert Millionen Europäer so steuern kann, dass die multinationalen Konzerne der Industrie und der Finanzindustrie den Standort Europa weiterhin attraktiv finden.

Die Interessen der Völker interessieren dabei herzlich wenig.

Die Ideologie lautet:

„Sozial ist, was Arbeit schafft.“

Ein Werbeslogan der von dem neoliberalen Think Tank „Institut für Neue Soziale Marktwirtschaft“ vor mehr als 8 Jahren kreiert wurde.

In der Konsequenz bedeutet dies die totale Ökonomisierung Europas unter dem Primat von Kapitalinteressen.

Demokratie und Soziales sind dann bestenfalls noch Spaltprodukte einer großen europäischen Fabrik, die sich im Besitz weniger Mehrheitsaktionäre befindet.

Einerseits und im Vordergrund geht der Trend also zu mehr Demokratie, mit basisdemokratischen Akzenten, andererseits und im Hintergrund wird die Demokratie in Europa zu einer ausgehöhlten Farce.

Genau in diesem Spannungsfeld finden sich die erfolgreichen Köpfe der Piraten wieder.

Die Versuchung besteht nun darin, auf der Welle des Erfolges doch wieder parteipolitische Soziohierarchien zu kopieren und damit auch die Piraten anfällig für elitäres Politikerdenken und vor allem für Lobbyismus zu machen.

Dies wäre der narzisstische Sündenfall. Ihn zu vermeiden geben im Augenblick die meisten Führungskräfte der Piraten vor.

Wie glaubwürdig das ist, lässt sich derzeit noch nicht entscheiden.

Basisdemokratie, das haben die letzten dreißig Jahre gezeigt, ist ein bisschen mehr, als eine Handvoll chaotischer Parteitage.

Konzepte müssen her. Konzepte für parteipolitische Basisdemokratie.

Genau diese Konzepte sind es, die aber jeden politischen Spitzenfunktionär in die Krise treiben können.

Das gilt es auszuhalten, ohne umzukippen.

Avanti, Piraten, auf zu neuen Ufern!

Zur Diskussion:

http://bewegung.taz.de/organisationen/mhsl/blogeintrag/avanti-piraten

Zuletzt aktualisiert am Montag, 30. April 2012 um 04:21 Uhr  

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