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Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

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Das Leiden des Politbusiness an der Gerechtigkeit, mit dem Manifest des Friedrich A.v. Hayek, veröffentlicht in der Wirtschaftswoche am 6.3.1981 begann die bisher kaum widersprochene Offensive des Neoliberalismus.

Friedrich A.v.Hayek der geistige Übervater der Neoliberalen schrieb u.a. „gegen die Überbevölkerung gibt es nur eine Bremse, nämlich dass sich nur die Völker erhalten und vermehren, die sich selbst ernähren können“.

Das war das Signal zur Wohlstandssicherung des liberalen Imperialismus, man begann mit der Aufrechterhaltung eines Wirtschaftsmodells, was einem Wirtschaftskrieg entspricht.

In dieser Auseinandersetzung geht es nicht nur um Regionen auf dieser Welt wo man ein Lohndumping einsetzen kann sondern es geht auch um strategische Rohstoffe.

Mittels Umsetzung dieser These von Hayek betrieb man internationale Handelspolitik, mit folgendem Ergebnis:

Weltweit sind derzeit mehr als 900 Millionen Menschen vom Hunger bedroht, 80% davon fallen auf die Entwicklungsländer, 35 Millionen Menschen hungern in den Schwellenländern und ca.10 Millionen Menschen hungern in den reichen Industrieländern.

Damit beweißt man den Abschied von der Gerechtigkeit mittels der neoliberalen Globalisierung.

Es ist schon erstaunlich, dass in all den Jahren kein brauchbares linkes Gerechtigkeitskonzept zur Diskussion gestellt wurde, derzeit besteht für das neoliberale Lager kaum ein Grund zur Verzagtheit, denn derzeit spricht kaum etwas dafür, dass man es dem globalen Wettbewerb und dem liberalen Imperialismus etwas schwerer machen würde.

Es ist keine Momentaufnahme sondern ein stets wachsendes Übel, man bezeichnet dieses Übel als das Machtungleichgewicht zwischen den rechenschaftpflichtigen politischen Institutionen und den internationalen Finanzmärkten, die niemand Rechenschaft abgeben.

Bei allem Zorn und aller Verzweifelung in allen Schichten der Bevölkerung, über Rettungsschirme die keiner versteht, über Jobs mit denen man kein Geld verdient, über staatliche Bankenrettungen wo sich Manager anschließend Bonis gönnen und über Steuern die man dem kleinen Mann aufdrückt, trotz alledem hat der Kapitalismus bisher kaum ernsthafte Konsequenzen ziehen müssen.

Der Gesetzgeber forderte ihn nicht heraus, man kann es als das Versagen der Parlamentarier bezeichnen, denn der Verlust an ökonomischer Sicherheit hat weltweit den Rechten mehr genutzt als den Linken.

Kam diese Krise den Linken zur falschen Zeit, warum nutzte man nicht die Gunst der Stunde?

Man nutzte sie nicht, das schaffte den Rechten die Zeit eine konservative Hegemonie zu installieren, dieser Inhalt heißt:

Die Alternativen zum Kapitalismus werden in einer öffentlichen Debatte tabuisiert, anstatt dessen sucht man nach Gemeinsamkeiten.

In all diesen Aufrufen ist mal von Gerechtigkeit die Rede, ein Begriff den man kaum als analytische Schärfe interpretieren kann, es bleibt also rätselhaft.

Kommt von links der Einwurf von der sozialen Gerechtigkeit, sehen jene das die zuvor nach der Gemeinsamkeit riefen als Kampfansage der Linken an.

Diese Kampfansage kommt nicht von ungefähr, sondern ist ein erkennbarer längerer Trend und der besitzt eine Logik, die von Friedrich A.v. Hayek, der hielt es nämlich für sinnlos überhaupt von sozialer Gerechtigkeit zu sprechen.

Nun antworten einige ja gar nicht darauf, wiederum andere möchten Hayek nur die Spitzen nehmen, war nicht der gezähmte Hayek mal ein Regierungsprogramm?

Das wiederum erzeugte hier Armut und dort Reichtum und das macht man sich zur staatlichen Theorie, spricht zunächst vom Verdienst und andererseits vom eigenem Verschulden.

Doch diese Realität ist kaum vorhanden, nur niemand schreit auf, wo ist der Aufschrei der Parlamentarier?

Es hier um die derzeitigen Marktakteure, sie verweigern sich der Realität und machen weiter in der ungleichen Wohlstandsverteilung und sie beziehen sich weiterhin auf Hayek, der wiederum dem Begriff der sozialen Gerechtigkeit in der Marktwirtschaft keine Bedeutung zukommen lässt.

Das Drehbuch dazu schreiben allerdings jene die der Lobby angehören und diese die Nähe sucht zu den anfälligen Parlamentariern.

Es wird einerseits sinnlos über Themen zu schreiben, die man daraus ableitete, wie mehr Netto vom Brutto und Arbeit muss sich wieder lohnen.

Dagegen sollte das Credo entstehen „fairer Lohn“ anstatt den neoliberalen bedarfsgerechten Lohn, trotzdem ist es verwunderlich warum sich so viele Bürger in diesem Land verbiegen lassen können.

Die Antwort kann man finden, es sind nämlich die Erwartungen, der Mensch auf der Straße erwartet sich etwas vom freien Markt.

Nur hat auch ein freier Markt Spielregeln, doch die sollte man vorgeben und kontrollieren.

Die Einhaltung der Spielregeln des freien Marktes muss ein demokratisches Verlangen sein, demzufolge ist das von Hayek beschriebene Selbstgesetzgebungsverfahren des Marktes zu misstrauen.

Denn primär besteht die Gerechtigkeit aus der rechtlichen Gleichbehandlung, also ist es ein Verbot bestimmte Personen zu privilegieren.

Man privilegiert aber und das trifft das Gerechtigkeitsgefühl aller Bürger, also muss man eine politische Offensive starten gegen jene die der Neoliberalismus offensichtlich privilegiert.

Eingangs sprach ich von den Armen, dessen Summe zugenommen hat, alleine dieses unmoralische Verhalten der Marktakteure sollte Regierungen zum Zittern bringen, dazu benötigen linke Parlamentarier keinen großen Mut sondern nur Anstand und Moral.

Weniger Haushälter in den vorderen Reihen und mehr Moralisten, das wäre ein Weg, denn der Moralist besitzt den Anstand gegen Ungerechtigkeit anzugehen und der Haushälter sucht Etatpositionen, die Morgen bereits Makulatur sind.

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, 29. Mai 2012 um 14:12 Uhr  

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