Mein Herz schlägt links

Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

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So viele Baustellen (Teil 1)

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Meine persönliche Baustelle

Oft wurde ich bereits gebeten etwas hier zu schreiben und meine Meinung und Standpunkt zu diesem oder jenem Thema einzubringen.

Es ist dabei nicht so, dass ich nichts zu den aktuellen Tagesereignissen zu sagen hätte, und gelegentlich würde auch der Gaul mit mir durchgehen, wenn ich erlebe wie unsere Politgrößen mehr oder weniger dilettantisch an ihre Aufgaben herangehen oder sich an ihnen vorbei mogeln.

Manchmal weiß ich dann gar nicht mehr, wo ich eigentlich anfangen soll und ob es überhaupt noch Sinn macht, sich in der „alten Dame“ SPD zu engagieren.

Oft habe ich den Eindruck, dass sich manch „großkopferte Genossen“ weit von den Zielen der „alten Dame SPD“ entfernt haben und sich kaum noch von PolitikerInnen der CDU/CSU/FDP unterscheiden.

Die SPD ist eine Volkspartei und damit ist sie die Partei der „kleinen Leute“. Wer oder was ist denn sonst „das Volk“?

Als kleiner Junge (in den 60er Jahren) lebte ich auf dem Land in der Nähe von Altötting. („Mehr sog i ned“)

Zu gewissen Zeiten wurde ich von Nachbarn und in der Schule gefragt: „Was wählen denn Deine Eltern?“

Zuhause erklärte mir darauf hin meine Mutter, dass sie nur SPD wählen würden, weil das die Partei ist, die am meisten für uns kleinen Leute täte.

Sie wickelte mir dann immer einen roten Wollschal um und meinte: „Wenn Dich jemand fragt, dann zeige ihm einfach deinen Schal, dann musst Du nichts erklären.“

Damals lernte ich, als Kind armer Leute, den Unterschied zwischen „schwarz und rot“ noch am eigenen Körper kennen.

Mehr möchte ich im Moment dazu nicht schreiben.

Doch in dieser Zeit wurde sicherlich meine Weltanschauung geprägt und noch einiges mehr.

Als ich dann nach München kam, trat ich als junger Erwachsener in die SPD ein und ein paar Jahre später wieder aus.

Damals erschien es mir unvereinbar zu sein als Buddhist auch Mitglied einer Partei zu sein und umgekehrt.

Vor ein paar Jahren bin ich dann doch wieder in die SPD eingetreten.

Wieder schräg angesehen von skeptischen Buddhisten und manchen skeptischen GenossInnen.

Doch für mich passt das inzwischen sehr gut zusammen und ergänzt sich sogar.

Sozialdemokratische Ziele

Mein Herz schlägt links, wie von so vielen Genossinnen und Genossen in der SPD, und so verwundert es mich immer wieder, wobei dann ebenso Frust und Ärger bei mir aufkommen, dass es nicht möglich sein soll „linke Ziele“ auch mit linken Mehrheiten durchzusetzen.

So wie jetzt, gerade mal wieder, auch geschehen im Saarland. Dort gibt es eine Mehrheit links von der Mitte und damit die Möglichkeit eine andere Politik zu gestalten.

Doch schon im Vorfeld wurde sich auf eine große Koalition von „schwarz-rot“ festgelegt und alle anderen Möglichkeiten außer Acht gelassen.

Soweit ich mich aber erinnere haben große Koalitionen der SPD bei nachfolgenden Wahlen jedes Mal geschadet.

Jedoch auch die Gelegenheiten die Mehrheit einer großen Koalition für echte Veränderungen in Richtung soziale Gerechtigkeit zu nutzen (z.B. Gesundheitsreform, Pflegeversicherung, Mindestlohn, BGE, uvm), wurden in der Vergangenheit nicht genutzt.

Und die SPD hat sich gelegentlich bis auf Unkenntlichkeit verbogen.

Darum frage ich mich, was sollen große Koalitionen, wenn es sich nicht gerade um einen „nationalen Notstand“ handelt?

Geht es nur um Machterhalt und persönliches Karrieredenken?

Wo ist denn der politische Gegner?

Ist er links oder rechts von uns?

Oder hat sich die SPD zu einer Partei der Beliebigkeit, des „sowohl als auch“, entwickelt und möchte es allen Recht machen?

Das Beispiel der FDP sollte uns allen zu denken geben.

Große Sprüche, nichts dahinter.

Die Steuersenkungspartei für Reiche und Superreiche. Rettungsschirme für Banken und Konzerne aufspannen.

Wenn es aber darum geht elftausend „schleckergeschädigten“ Frauen, die von heute auf morgen in die Arbeitslosigkeit fallen, zu helfen, dann kommt die neoliberale Unmenschlichkeit zum Vorschein.

Die Linke

Der Tabuisierung der Linken muss ein Ende gemacht werden.

Nicht von vorne herein Koalitionen mit der Linken ausschließen.

Mehrheiten für sozialdemokratische/linke Themen schaffen.

Piratenpartei

„Aus dem Nichts“ in zwei Parlamente, einfach so, ohne echtes Programm und mit Mut zur Lücke.

Doch das kommt nicht von „Nichts“, sondern hat handfeste Gründe.

Von Medien, „Fachleuten“ und sogar von den politischen Mitbewerbern als interessant, sympathisch, frisch und frech hochgelobt.

Was können wir daraus lernen?

Unter anderem, dass man sich als Partei und PolitikerIn nicht zu weit von seinen Wählern entfernen sollte und auf gleicher Augenhöhe mit Ihnen verkehren sollte.

SPD-Ortsvereine

Das Engagement der Genossinnen und Genossen in den Ortsvereinen kann m. E. nicht hoch genug geschätzt und anerkannt werden.

Was wäre unsere SPD ohne aktive Mitglieder in den OV?

Wie wäre es?

Wer schaut mal wieder bei seinem OV vorbei und engagiert sich?

Nun wünsche ich Euch allen eine gute neue Woche

Freundschaft!

Genosse Genpo H.R. Döring

 

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