Mein Herz schlägt links

Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
Start Neuigkeiten Gescheiterte Strategie und die SPD macht damit weiter

Gescheiterte Strategie und die SPD macht damit weiter

E-Mail Drucken PDF

 

 

 

Wer sich so konsequent und alternativlos der CDU an den Hals wirft, der sollte sich nun wirklich nicht wundern, das zweitschlechteste Ergebnis für die SPD im Saarland seit den sechziger Jahren eingefahren zu haben.

Hat denn eigentlich Heiko Maas überhaupt nichts von Oskar Lafontaine gelernt?

Bei der Landtagswahl im Saarland wählten

  • 38,4 Prozent aller Wahlberechtigten niemanden.
  • 21,3 Prozent aller Wahlberechtigten die CDU.
  • 18,5 Prozent aller Wahlberechtigten die SPD.
  • 9,7 Prozent aller Wahlberechtigten die Linken.
  • 4,4 Prozent aller Wahlberechtigten die Piraten.
  • 3,0 Prozent aller Wahlberechtigten die Grünen.
  • 0,7 Prozent aller Wahlberechtigten die FDP.

Die geplante Große Koalition hat einen Rückhalt von 39,8 Prozent in der wahlberechtigten Bevölkerung - sie ist damit unwesentlich größer als das Lager der Nichtwähler.

Die Opposition setzt sich aus 17,1 Prozent zusammen.

Die FDP ist zu einer marginalisierten Randgruppe geworden; eine Handvoll mehr Wähler als die NPD.

Der Erfolg der Piraten ärgert die zur Splitterpartei verkommene FDP so sehr, dass Generalsekretär Döring zum Rundumschlag gegen die Polit-Aufsteiger ausholt.

Deren Politikbild sei durch die “Tyrannei der Masse” geprägt. Jedoch die Gescholtenen schlagen zurück.

Auch wenn der Generalsekretär einer demnächst nicht mehr existenten einstmals demokratischen Partei aktuell noch so über die “Tyrannei der Masse” schimpfen mag, gerade dieses absolut lächerliche Großmachtsgehabe fördert Demokratieverdrossenheit nachhaltig.

Die Landtagswahl wurde durch die Absprache der beiden großen Volksparteien (CDU/SPD) ihrer Funktion entkleidet.

Wer die Mitte preist, ist nicht ein Freund der Demokratie, sondern ihr Gegner.

Bisher dachte ich, unter den schlechten möglichen drei SPD-Kanzler-Kandidaten sei Sigmar Gabriel noch der Beste.

Diese Einschätzung erweist sich mehr und mehr als verwegen.

Der SPD-Vorsitzende Gabriel hat jetzt innerhalb von zwei Tagen gleich zweimal bewiesen, dass er das Scheitern der Strategie seiner Partei im Umgang mit möglichen Koalitionen und bei der Anpassung an sachlich falsche Positionen (Schuldenbremse) nicht begreift und dieses Nichtbegreifen mit maßloser Übertreibung zu übertünchen versucht.

Das ist schlimm, denn dann bleiben mit Steinmeier, Steinbrück und Gabriel nur noch drei schlechte Alternativen.

Eine richtige Einschätzung und ein bemerkenswerter Artikel von Albrecht Müller.

Es müssten doch allmählich alle bemerken:

Die SPD ist der Steigbügelhalter für die Konservativen und Neoliberalen. In Thüringen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und jetzt auch im Saarland sitzt sie in (allerdings immer kleiner werdenden) Großen Koalitionen.

Es wird immer so daher gesagt, dass die CDU und an ihrer Spitze Angela Merkel sozialdemokratisch werde; es ist aber gerade umgekehrt, die SPD rückt immer näher an die Seite der CDU/CSU.

Die SPD hat nur noch die Funktion, den Menschen Sand in die Augen zu streuen, sie gilt in der veröffentlichen Meinung als „linke“ Partei, gehört längst nur noch zur Mehrheitsbeschafferin für die Rechte in Deutschland.

CDU und SPD sind zusammen die neoliberale Koalition mit der die schrödersche Agenda-Politik stabilisiert und ausgebaut wird.

Der nächste Schritt wird die Verabschiedung des Fiskalpaktes sein.

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, 04. April 2012 um 19:25 Uhr  

Wahlkampf

Erneuerbare Energien

Statistiken

Benutzer : 335
Beiträge : 5750
Weblinks : 145
Seitenaufrufe : 14246754

Verwandte Beiträge