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Was wir tun müssen! Ein 3 - Punkte - Ansatz

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Die SPD

 

 

 

hat bei der vergangenen  Europawahl ein katastrophales  Ergebnis eingefahren.

Dass es so schlimm ist, fällt allerdings nicht so stark auf, weil das der letzten Wahl auch schon extrem schlecht war.

Ich will hier  kurz meine Meinung und meinen Ansatz aufzeigen, mit dem ich auch klar der Parole „Weiter so!“, der bis zur  Bundestagswahl gelten soll, widersprechen möchte.

1) Kopf aus dem Sand!

Als erstes müssen wir endlich - und mit „wir“ meine ich nicht nur uns an der Basis, sondern die Partei in all ihren ( und besonders in den hohen) Gremien - den Kopf aus dem Sand nehmen und uns die Situation genau ansehen.

Nur weil die BTW direkt vor der Tür steht, heißt das nicht, dass wir keine Kritik an der Route üben dürfen.

Im Gegenteil - gerade weil es darum geht, wie dieses Land die nächsten vier Jahre regiert wird, müssen wir uns über unseren Kurs sicher sein.

Das bedeutet nicht völlige Einigkeit, aber klare, offene Analyse der Entscheidungen, Ereignisse und Projekte, die uns in den Umfrage und zuletzt auch in den Europawahlkeller geführt haben.

Ich bin zwar ein religiöser Mensch, aber die SPD lässt sich nicht einfach gesund beten, sondern muss zum Arzt.

(Und zwar nicht aus dem Grund, aus dem Helmut Schmidt Leute zum Arzt schicken würde!)

2) Nase aus den Wolken!

Es mag für viele ein Schock sein, aber nicht alles, was die SPD macht, ist automatisch gut.

Nicht alles, was die SPD im Laufe ihrer Regierungsbeteiligung entwickelt und mitgetragen hat, war eine gute Idee.

Da fällt als neuestes Beispiel gleich die "Schuldenbremse" ins Auge.

Trotzdem wird sie von manchen Genossinnen und Genossen massiv verteidigt.

Gleiches gilt für die Agenda 2010, die für einige wohl eine Art Zehn Gebote darstellt.

Damit ich nicht falsch verstanden werde, auch ich meine, dass nach 16 Jahren schwarz-gelb Reformen nötig waren.

Wenn nicht, wäre ich in der falschen Partei.

Aber es bleibt zu fragen, wie es passieren konnte, dass die Reformen die Situation der Menschen in Deutschland verschlechtert haben.

Das muss genau, möglichst objektiv und ehrlich analysiert werden.

Und dazu müssen einige von der Idee runterkommen, dass die Agenda schon immer das Herz der SPD gewesen wäre.

Es ist keine Schande, eine falsche Entscheidung getroffen zu haben und dies erst im Nachhinein zu erkennen.

Es ist aber sehr schändlich, die falschen Entscheidungen als richtige verkaufen zu wollen.

3) Ohren auf den Boden!

In der SPD findet der Meinungsfindungsprozess von unten nach oben statt - zumindest steht das in der Satzung.

Aber in den letzten Jahren, bzw. in dem Zeitraum, für den ich es beurteilen kann, hat man eher den Eindruck bekommen, dass die SPD ein Kanzlerwahlverein oder eine Organisation zum Abnicken neoliberaler Politik ist.

Auf diese Art und Weise hat die Bundespartei den Kontakt zu den Menschen verloren. Es wurde nicht gefragt: "Wie seht Ihr das?", sondern es wurde gefordert: "Ihr müsst den Kurs der Partei unterstützen."

"Von unten nach oben" sieht anders aus!

Ich denke, das erklärt, wie die Partei plötzlich Dinge durchsetzen konnte, die sie in früheren Zeiten wohl eher mit Zähnen und Klauen bekämpft hätte.

Die SPD muss sich wieder daran orientieren, was bei den Menschen geschieht, was diese sagen, denken und fühlen.

Die SPD muss wieder Partner der Menschen werden, wenn sie (wieder) Volkspartei sein will.

Das bedeutet nicht, dass die SPD jeder mutmaßlichen "Meinung des Volkes" hinterherlaufen und nach dem Mund plappern soll.

Nein, die SPD hat Prinzipien, Ideale und Ziele.

Die SPD muss mitreden und zuhören, um diese Prinzipien, Ideale und Ziele zu vertreten und zu verbreiten.

Fazit

Es ist also eigentlich ganz einfach: Kein simples "Weiter so, auch wenn's nicht geklappt hat!"

Wir brauchen eine klare, selbstkritische und ehrliche Analyse aller Flügel.

Wir brauchen genug Selbstbewusstsein, um zu erkennen, dass nicht alles rosig ist in der Vergangenheit der SPD. (Wobei wir auf den größten Teil unserer Geschichte doch sehr, sehr stolz sein können!)

Und wir müssen wieder des Volkes Partei ergreifen, um Volkspartei zu sein. Wir müssen zuhören, mitreden, wahr- und ernstnehmen!

Es mag sein, dass über den Zeitraum dieses Prozesses Wahlen verloren gehen werden, weil wir uneins und zerstritten wirken, oder weil den Leuten nicht klar ist, was wir wollen.

Aber wenn wir dies nicht tun, wird die SPD schlicht und ergreifend keine bestimmende Kraft mehr in diesem Land sein, sondern Mehrheitsbeschaffer für die Union werden.

Damit würde ein Anwalt des Volkes auf immer verschwinden.

 

 

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