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Standard und Murks

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La crise Global, locale, fondamentale.

Mitunter reden immer noch die Verweigerer der Realität von der einer Wiedergewinnung von Gestaltungsmacht in der Ökonomie.

Sie meinen damit den Ausweg aus dieser immer noch vorhandenen Krise gefunden zu haben, doch sie irren sich gewaltig, denn die Krise ist hartnäckig.

Hartnäckig deshalb, weil sie lokal spürbar ist, global gesteuert wird und fundamental sich festsetzte.

Es ist und bleibt die Legitimationskrise des Neoliberalismus, sie brach im Herbst des Jahres 2008 aus, man nannte sie die Finanz- und Bankenkrise, sie offenbarte bereits während ihrer Startphase das Ungeheuere, nämlich das Krisendenkverbot der neoliberalen Regime, in deren Handbücher, Vorlesungen und Praktiken diese Krise nicht vorgesehen war.

Sie brachte einiges ins Wanken, doch wie reagierten eigentlich die Verursacher der Krise mit der Krise?

Man antwortete mit dem Versuch eines zu installierten Postneoliberalismus, der wiederum Rettungsmassnahmen vorschrieb, in der Regel folgte die Politik der Ökonomie, Rettungsmassnahmen folgten für Banken, in einer Form die historisch noch nie dagewesen war, man konnte sie teilweise ohne demokratische Legitimation umsetzen.

Das eigentlich Schlimmere daran ist, man legte diese Rettungsschirme in die Hände dergleichen Finanzstrategen, die eigentlich für diese Krise verantwortlich waren.

Der Neoliberalismus vollzog sein Klassenprojekt, die Herrschaft der Kapitalbesitzer wurde unter der Führung des Finanzkapitals wieder hergestellt.

Doch unsere tägliche Politik offenbart uns, wie der Neoliberalisums in seiner Legitimationskrise steckt, es gibt die alltäglichen Kämpfe und die werden nicht lokal ausgetragen, es sind nicht nur soziale Bewegungen an der lokalen Basis, sondern die Freihandels Politik der Supermächte hat eine globalisierungskritische Bewegung den Weg geebnet, der vielen erst diese Krise des Neoliberalismus bewusst macht.

Andererseits rufen konservative Politiker und das nicht nur im EU Raum nach Reformen, aber das sind überschaubare Reformen einer Antikrisenpolitik, die im Interesse des Kapitals andererseits das Kapital abstützen möchte, denn all diese beschlossenen Reformen haben das neoliberale System der Verursacher und auch der Versager überhaupt nicht in Frage gestellt.

Diese Reformen dienten der Stabilisierung für den Augenblick, dabei ergab es dass man flexibel reagieren musste und all diese Maßnahmen als anpassungsfähig interpretierte.

Man stabilisierte auf Kosten der sozial Schwächeren nicht nur das Finanzwesen sondern griff in die Ökonomie ein, die Wächter der Freiheit in der Ökonomie verlangten staatliche Konjunkturprogramme.

Der Neoliberalismus widersprach sich in der Vollendung, die Freiheitsverteidiger der Ökonomie riefen nach dem Staat, der Neoliberalismus setzte auf den starken Staat, den er an und für sich gem. seiner Theorie bereits geschrumpft hätte.

Ökonomisch ist das die ungleiche Partnerschaft in der Systemfrage, es macht einer dabei den Trittbrettfahrer, das lässt sich in den Nationalstaaten der EU leicht analysieren, denn mittels dieses staatlichen Ankurbelungsprogramms erholten sich ab Mai 2009 wieder die Kurse an den Börsen, welch ein Zufall, dass im Herbst des Jahres 2009 eine Bundestagswahl in Deutschland stattfand.

Allerdings erholten sich nicht nur Börsenwerte sondern zudem erwachten wieder die Spekulanten, das Spiel begann von Neuen und niemand änderte die Regeln.

Nun weist mittlerweile vieles daraufhin, daß diese Krise keineswegs vorbei ist, wir werden nämlich von andauernden Problemen innerhalb der Ökonomie leben müssen, die nicht nur das lokale Problem der Nationalstaaten sein können, sondern das Übel der Globalisierung sind.

Es ist der verordnete Rückgang innerhalb der Massenkaufkraft infolge von politisch vollzogenen Zwangsmaßnahmen, den Staat zum Sparen auffordern, Kaufkraftverlust ist ein Resultat der Entlassungen am Arbeitsmarkt, Arbeitslosigkeit in vielen Regionen Europas bewirkt auch eine Lohnrestriktion, das Ergebnis heißt:

Altersarmut in der EU. Demgegenüber stand der Antrieb des Massenkonsums durch die weitere Verschuldung, das war jahrzehntelang die Wirtschaftspolitik der USA, Kreditausfälle in den USA werden zur generellen Verpflichtung der EU, man nennt das systemrelevante Maßnahmen.

Es werden kaum noch die Phasen der langen Wellen in einer globalisierten Ökonomie stattfinden, ich sehe keine Denkmodelle mehr, des goldenen Zeitalters, des Fordismus oder der Wirkung von neuen Technologien.

Es sind nach wie vor die tiefliegenden Widersprüche im neoliberalen Regiem, der Neoliberalismus war das Klassenprojekt des Bürgertums auf die Befreiungsbewegungen des Südens und auf die Streiks in Europa, wo man Regionen plattmachte und wo Tausende auf den Straßen um ihre soziale Sicherheit bangten, wo man für den Erhalt des Arbeitsplatzes demonstrierte.

Möglich wurde das allerdings auch nur, weil nach 1968 etwas bewirkt wurde, in Schichten des bis dahin biederen Bürgertums.

Die Öffnung zur Bildung und zur sozialen Verantwortung des Staates, das bewirkte eine Ausdehnung der staatlichen Maßnahmen und zeigte in der Bundesrepublik uns die Grenzen des Förderalismus, es ging auch gegen die vernachlässigte Infrastruktur in manchen Regionen, das bis dto. bequeme Herabregieren wurde unmöglich.

Aber es passierte danach etwas, nämlich die Überakkumulation, d.h. die Verlagerung der Profitsteigerung, es wurde daraus eine regelrechte Mehrwertsteigerung, nun erinnert euch an den VW Kostenkiller namens Lopez, d.h. Kostensparen wurde zum Staatsprogramm, Zeitökonomie unter Managern zum Lehrfach und Arbeitsintensivierung zur Selbstausbeutung und dagegen stand die reale Mehrwertsteigerung, das drückte sich in einer Lohnrestriktion aus, man produzierte somit teilweise hausgemachte Arbeitslosigkeit.

Nur mittels einer steigenden Arbeitslosigkeit ließ sich die Theorie des Neoliberalismus umsetzen.

Man muß es historisch und ökonomisch so sehen, die Entfaltung der neoliberalen Theorie benötigte diese Plattform, denn nun agierte das zuvor geschulte Kader ohne Hemmungen, ihre Ziele hießen Akkumulation durch Enteignung des Staates, die Privatisierungswelle von öffentlichen Einrichtungen war ihr Ziel und damit eignete man sich die Plünderung von Ressourcen an, das Zeitalter der Multinationalen Konzerne war geboren, das rücksichtslose Ausbeuten zu Lasten einer intakten Umwelt vollzog sich.

Diese Profitlogik ist mittlerweile lokal durchgedrungen, Privatisierungen werden verstärkt in gemeinwirtschaftlichen Betrieben vollzogen, wie war das mit dem Börsengang der Deutschen Bahn und wie endete das?

Für die Menschen allgemein und verstärkt in den betreffenden Regionen kann das alles negative Auswirkungen haben, man erkennt es nicht nur im Freistaat Bayern, wo man Bildung kapitalisierte sondern auch dort wo man die Umwelt zerstörte, wo man das funktionierende Gesundheitswesen ökonomisierte zu Lasten der Versicherten.

Mit den neoliberalen Strategien hat sich die Dominanz der kapitalistischen Ökonomie über die gesamte Gesellschaft gefestigt und hat unser Denken beeinflusst, die Demokratisierung befand sich auf dem Rückzug.

Aber der Neoliberalismus war immer auf den Staat angewiesen, im Gegensatz zu den klassischen Liberalen, es gibt eine Fülle von Beispielen und das nicht nur in der EU, in Griechenland putschten neoliberale Ökonomen eine gewählte Regierung weg.

Der Staat also interveniert, wenn es gilt also die Interessen des Finanzkapitals durchzusetzen, andererseits bezeichnet man das als die klassische Verflechtung zwischen dem Apparat des Staates zur Ohnmacht der Demokratie einerseits und andererseits zum Finanzkapital und den multinationalen Konzernen, mitunter sogar eine personelle Verflechtung.

Also benötigen wir die Rückkehr des Staates in die Position der Verantwortung, d.h. Demokratisierung vor dem neoliberalen Credo, von mehr Freiheit und weniger Staat.

Das heißt aber auch die Abkehr von einer neoliberalen Funktion des Staates und der Parteien, was ideologisch zum Bruch mit Schröders Neuer Mitte führen wird, dieses war demzufolge nur die vollzogene Anpassung und die gewollte Schwächung des Klassenbewusstseins, der Vollzug des Konsens war nicht die Opposition zum Neoliberalismus sondern der Weg zur Anpassung.

Die Neoliberale System ist weiterhin krisenanfällig, brüchig und gewaltbereit gegenüber Mensch und der Schöpfung, es ist im Jahre 2012 instabil, also benötigt man Strategien zur Krisenüberwindung und nicht zur Systemstabilisation.

Das Prinzip des Konsolidierens, etwas was unsere Kanzlerin gewillt ist als den Pfad der Tugend unter das Volk zu bringen, bedeutet doch nichts anderes als verschiedene Regionen in der EU gegeneinander auszuspielen, so ähnlich spielt Sarrazin im Land verschiedene Bevölkerungsgruppen gegeneinander aus.

Man benötigt umso mehr eine Strategie von unten, d.h. den sozialen Standard festlegen, dem Sozialabbau widersprechen, eine sog. Volkspension gegen Altersarmut aufbauen, eine Bügerversicherung im Krankheitsfall installieren und Alternativen in der Kapitalumverteilung finden, Perspektiven öffnen um die Kapitalisierung im Bildungssektor abzubauen, Maßnahmen auf lokaler Ebene ergreifen und aufzeigen, wer, wo und wann mit der Prekarisierung der Arbeit noch seine Geschäfte macht, wir benötigen einen bundesdeutschen Mindestlohn und daraus jene existenzsichernde Renten.

Das ganze funktioniert nur mit einer Besteuerung von höheren und hohen Einkommen, wir benötigen eine Besteuerung auf Reichtum, eine Finanztransaktionssteuer und eine Börsenumsatzsteuer und man sollte Sparguthaben der Masse wieder angemessen verzinsen, wir sollten Schluß machen mit der ABM Maßnahme für die Versicherungswirtschaft namentlich genannt Riestern.

Wir benötigen den Widerstand gegen die Willkür der Multis und dazu den Mut um mittels Koorperativen und Genossenschaften den Weg zu einer dauerhaften Bindung zur Sache einzugehen, diese Sache bezieht sich auf reale Lebensbereiche und nicht auf absurde schädliche Dimensionen, wo man Rettungsmassnahmen und Staatsgarantien für Investitions- und Spekulationsgeschäfte vorgibt.

Eine Deglobalisierung bedeutet auch jedes Land hat das Recht für seine soveränen Entscheidungen, die Demokratie muß vor der Globalisierung stehen, unser Reichtum darf nicht mehr zu Last der Armut Anderer führen, denn Spannungen in der Welt entstehen durch Benachteiligungen ganzer Regionen.

Es ist auch die Schuldenlast die Staaten in den Abgrund führen, wieviel taten wir dazu um diese Staaten in den Abgrund zu führen?

Wie willig sind wir zu einem Schuldenschnitt und wer trägt die Last?

Bisher verfügt das System des Neoliberalisums und nicht nur in unserer Republik über Medien zur Meinungshochheit, man verbreitet im wahrsten Sinne eine Belustigung des Volkes und weicht von den eigentlichen Themen gekonnt ab.

Der Irrsinn in der Gesellschaft offenbart sich in Randthemen, der Kampf der neoliberalen Presse gegen einen Nutznießer des Neoliberalismus im Amt des Bundespräsidenten, geholfen hat es bisher nur der alleinigen Statthalterin des Finanzkapitals, nämlich der Bundeskanzlerin.

Das sind allerdings nicht die Staatsleitbilder die unsere Nation aus dieser hartnäckigen Krise herausbringen werden, sondern das wäre der dringend erforderliche wirtschaftliche Pfadwechsel mit dem Ende der sog. Epoche des Postliberalismus, mit der Wiederentdeckung der sozialen Demokratie, denn das ist jene Wiederherstellung der Verfassungsdemokratie und wovon wir in Europa noch weit entfernt sind, denn es gibt nicht das Europa der sozialen Demokratie,

Zuletzt aktualisiert am Montag, 16. Januar 2012 um 07:35 Uhr  

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