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Marco Bülow in der Zeitschrift „Politik und Kommunikation“

Einleitend spricht Marco Bülow, die Spielchen der Mächtigen an.

Dazu erläutert er, wie in Fraktionen und in Parteien intransparente Eliten, die Ämter unter sich ausmachen.

Dem kann ich folgen und ergänze gerne, auch in manchen Kreisen macht diese sog. Elite das Spiel der Platzhalter, „der richtige Mann für den richtigen Mann auf dem richtigen Platz“ kommt mir bekannt vor.

Marco Bülow fährt fort, die Institutionen der Demokratie sind geschwächt- doch entwickelt sich zunehmend eine Gegenöffentlichkeit.

Das ist ebenso richtig, auch hier vollzieht sich die sog. Flurbereinigung, Fritz Vilmar vom Otto Suhr Institut nannte dieses einmal, „die Justierung kommt vor der Demokratisierung.“

Im ersten Abschnitt des Artikels kommt Marco Bülow zum politischem Alltagsleben im Parlament zu sprechen, kommt zu dem Begriff der Postdemokratie, eine Abart der übertragenden Feststellung der Öffentlichkeit, nämlich dann wenn einflussreiche Politiker mithilfe von einigen Medien und einflussreicher Unternehmen allein ihre Agenda bestimmen.

Sicherlich hier hat Marco es richtig bemerkt, allerdings wenn man in einer gewissen Stellung ist wird man ständig bepfeffert von Verlockungen und zu Gesprächen eingeladen, davon konnte ich auch mal ein Lied singen und kam mir mitunter vor wie der Frühstücksdirektor in eigener Person.

Was das allerdings für Folgen ziehen kann, beschreibt Marco Bülow genau, demokratische Institutionen verlieren dabei an Einfluß, man benötigt das Parlament nur noch zum Abnicken.

Wobei ich mich erinnere, dass Hermann Scheer einmal davon sprach, „Debatten gehören ins Plenum und ein Parlament lebt von den Debatten“, was Hermann bereits ahnte , als er diese Sätze in der Berliner Urania sprach, beschreibt Marco Bülow.

Er spricht von der Ökonomisierung der Politiker und der Politik, genau das ist ein Symptom der beginnenden Postdemokratie, der Beginn der Bedeutungslosigkeit der Basisgruppen.

Lieber Marco, die Chance sollten wir nutzen und die Repolitisierung der Basis vorantreiben, denn eine lebendige Demokratie benötigt die Diskussion, das ist nicht von mir, sondern von Elmar Altvater, der in einer Podiumsdiskussion noch einen Schritt weiterging und von der Basis die Herausstellung der alten Werte der Sozialdemokratie anmahnte.

Richtig ist natürlich die Feststellung von Marco, dass diese Bundesregierung die Mitwirkungsrechte des Bundestages missachtet, tatsächlich verschlimmert sich dieser Trend.

Dem ist so, denn der Neoliberalismus kennt nicht den sozialen Bezug und zittert man dazu Hannah Arendt, verweist sie bereits auf den Ausschluß mancher im Prozeß Beteiligter.

Im Detail kommt Marco Bülow hier zu den Paralamentswochen in der diese Regierung dem Plenum etwas servierte, vom Euro Rettungsschirm, vom Stabilitätsmechanismus für die Euro Zone bis zum Atomausstieg.

Genau das waren die taktischen Spielchen der Regierung einer Angela Merkel, die wochenlange Spielchen und ich meine , im Kanzleramt sitzt der Pressemappenersteller der den Trend zum weiterem Vorgehen aus den Reaktionen abgleitet.

Ich nehme das einfach mal an, Marko nennt das beim Namen , nennt das im Ergebnis“unausgegorene Vorschläge“, bezeichnet den Ausstieg aus dem Ausstieg der Atomkraft als exemplarisch für diese Regierung.

Stets gab man der Opposition im Bundestag nicht genügend Beratungszeit, vielleicht für den aufmerksamen Leser dieses Artikels als ein Mißbrauchsrecht der Mehrheitsfraktionen erkennbar.

Zudem beschreibt Marko die Kehrtwenden die Schwarz/Gelb durchführte, Kehrtwenden die diese Regierung nicht nur in ihrem Atomprogramm vollzog, etwas was der Bürger in diesem Lande erst bei dreimaligem Hinsehen verstand, ja Marko ich verstand es auch nicht, wie ich im Fernsehen die Kanzlerin mit ihrem Außenminister sah und sie von der Einsetzung einer Atomkraft- Ethikkommision sprach.

Damit entmachtete die Kanzlerin ihre eigene Mehrheitsfraktionen und zudem missachtete sie das Parlament, denn wer saß in dieser Ethikkommision?

Richtig, kein Parlamentarier auch nicht jene die mit der Hilfe der Atomlobby ihren Wahlkampf führten, dem aufmerksamen Zeitgenossen ist das nicht entgangen.

Ebenso und das ist wieder ein Stück innerparteilicher Darstellung in der SPD, beschreibt Marko Bülow, dass das Machtkarussell in der SPD nach wie vor in den Hinterzimmern der Partei sich befindet, dem ist immer noch so und das ist ebenso verwerflich, Bravo Marko ,das mal so auszusprechen, hier wird nämlich manche angehende Pflanze zertreten und manche beginnende Diskussion im Keime bereits erstickt, wehe dem Querdenker.

Ich glaube Marko, der SPD täten einige neue vom Format eines Peter Goltz gut und man benötigte weniger Systemjubler.

Der ganze Artikel ist nachzulesen in der Zeitschrift:

Politik und Kommunikation Zudem veröffentlichte Marko Bülow im vergangenem Jahr sein Buch „ Wir Abnicker- über Macht und Ohnmacht der Volksvertreter“.

Marco Bülow

Zuletzt aktualisiert am Freitag, 18. November 2011 um 15:57 Uhr  

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