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Let´s talk about socialism II

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Wir stehen am Ende des neoliberalen Zeitalters.

Die Krisen der Finanzmärkte und der Staaten beruhen auf einem primitiven Magnetismus des Geldes.

Da wo viel Geld ist, wird noch mehr verbrannt, da wo wenig ist, fließen auch die letzten Tropfen ab.

Ich meine vor allem die sozialen Kreisläufe der Marktwirtschaft und die Staatshaushalte.

Deregulierung der Märkte nach neoliberaler Manier führt schlicht und einfach zur Konzentration des Kapitals, wie es Marx schon 150 Jahren beschrieben hat.

Mit allen dort beschriebenen Folgen.

Die Summen, mit denen große Konzerne am Finanzmarkt agieren, sind gewaltig und ebenso gewaltig ist die Erpressungsmacht dieser Konzerne. Die Zeche zahlen wir.

Wie sind wir so weit gesunken?

Als Personal-Trainer erinnere ich mich sehr gut, wie Ende der neunziger Jahre mich die Unternehmen nach dem „Return on Investment“ meiner Seminare fragten.

Einfacher ausgedrückt, was bringt uns das?

Ich habe damals eine Weile gebraucht, um zu verstehen, dass mit diesen Fragen nicht die Qualität der Arbeit, nicht das Image des Unternehmens oder die Qualität der Produkte gemeint war.

Die Frage zielte ganz einfach auf Zahlen.

Welchen Profit haben wir durch ihre Trainings?

Gefragt war eine quantitative Antwort möglichst in D-Mark, mindestens aber in Kennzahlen.

Eine typische Kennzahl in dieser Hinsicht ist der Gewinn pro Beschäftigtem. Dazu sollte ich Stellung nehmen.

Das Klima in den Unternehmen ließ keine Diskussion über qualitative oder gar soziale Aspekte zu, es ging auch während der Trainings ausschließlich um Umsatzsteigerung, Steigerung der Effizienz und der Rendite.

Beispiele sind Telekommunikationsunternehmen, die sich ausschließlich für das Neukunden-Geschäft interessierten und an der Kundenbindung keinerlei Interesse hatten.

Somit ging es darum, die gewonnenen Kunden maximal auszusaugen, in die Kunden selbst wurde dabei kein Cent investiert.

Mit dem Return on Investment ist vor allem, dass wurde mir klar, die kurzfristige Rendite gemeint.

Längerfristig wurde gar nicht gedacht und komplexe Denkmuster, die irgendwie strategisch in die Zukunft weisen, wurden vom Management bis zum Verkäufer grundsätzlich abgelehnt.

Diese Eindimensionalität hat sich bis heute gehalten und es ist kein Umdenken in den Unternehmen in Sicht.

Der Return on Investment ist zu einer Ideologie geworden, der seitdem unsere gesamte Gesellschaft erfasst hat.

Die Wirtschaft hat der Politik und den Bürgern den Return on Investment so nachhaltig suggeriert, dass viele schon ein schlechtes Gewissen bekamen, weil sie nicht begründen konnten, warum man in Behinderte, psychisch Kranke oder Sonderschulen Geld investieren sollte.

Der Return on Investment zog hier nicht.

Die Regierung Schröder hat dieses Prinzip dann den Langzeit-Arbeitslosen, den Familien und dem Bildungssystem übergeholfen.

Als Ergebnis wurde in Langzeit-Arbeitslose nur unter der Bedingung investiert, dass sie der Wirtschaft als billige Arbeitskräfte Rendite bringen.

Ein Boom von Personal-Unternehmen, vor allem in der Leiharbeit, war die Folge.

Diese zogen ihre Rendite einzig und allein aus den staatlich subventionierten Dumpinglöhnen für ehemalige Arbeitslose.

Der Return on Investment der von den Familien erwartet wurde, was die Steigerung der Geburtenrate.

Wie diese Kinder später ihr Geld verdienen, welche Lebens- und Arbeitsqualität sie später haben, spielte bei diesen Überlegungen keine Rolle.

Das Bildungssystem wurde sträflich vernachlässigt und unterfinanziert, aber die Förderung an den Hochschulen wurde stark entwickelt, soweit es sich um Bereiche handelte, in denen die Absolventen hinterher direkt der Wirtschaft zugeführt werden können.

Return on Investment. Brotlose Künste werden nicht gefördert.

In einer völlig durchökonomisierten Gesellschaft ist es schwer die Konzerne nicht als Herrscher zu betrachten.

Das Primat der Politik wurde so freiwillig verschenkt.

Das Soziale durfte kein Selbstzweck mehr sein.

Alles wird zur Frage des Return on Investment.

Das Sein bestimmt das Bewusstsein.

In diesem Falle hat aber auch die Einengung unseres Bewusstseins das Sein bestimmt.

Die kritischen Fragen, die nun aufgeworfen werden sind mehr als berechtigt.

Gabriel spricht von einem Verlust-Sozialismus.

Die Wirtschaft kassiert die Gewinne und drückt der Allgemeinheit die Verluste auf. Gier und Egoismus sind Trumpf und wer sich dem nicht anschließt ist der Dumme.

Solche Entgleisungen von sozialen Gruppen sind psychologisch sehr gut untersucht. Gruppen verlieren ihre Moral, wenn einzelne oder mehrere Gruppenmitglieder ungestraft egoistisch agieren dürfen.

Solche Gruppen produzieren Krisen, werden unproduktiv und zerfallen schließlich.

In dieser Situation befinden wir uns gerade.

Man kann die Gesellschaft auch vom egoistischen Individuum her denken, aber das führt dann gleichzeitig zu einem Abwälzen der Systemverantwortung auf die Individuen.

Die Starken verkraften das, die Schwächeren brechen unter dieser Last zusammen, werden krank, häufig leiden sie unter psychischen Störungen.

Dies ist der Weg in eine kranke Gesellschaft.

Der Return on Investment führt uns direkt dort hin.

Diese neoliberale Fehlentwicklung kostet unsere Gesellschaften sehr viel. Was für Konzerne ein Gewinn ist, ist für die Gesellschaft häufig ein Verlust.

Das muss man nicht mehr nachweisen, man braucht nicht die Beispiele der Deutschen Bank, die an der HRE-Rettung mittels Steuergeldern kräftig verdient hat, der Milliardengeschenke für die Autokonzerne oder die Pharmaindustrie zu erwähnen.

Das Phänomen ist ubiquitär. Wir haben keine soziale Marktwirtschaft mehr.

Auf die herrschende Ideologie, die sich gegen alles Soziale richtet, müssen wir allerdings reagieren, wenn wir nicht in der Barbarei landen wollen.

Nachdem uns die Wirtschaft mit ihrem Return on Investment über Jahre traktiert hat, ist es an der Zeit, dass wir der Wirtschaft ebenfalls die Rechnung aufmachen.

Unsere Rechnung kann nur eine soziale Vollkostenrechnung sein.

Wir müssen uns in den Stand versetzen, den Konzernen vorzurechnen, was ihre Profite uns kosten.

Soziale Vollkostenrechnungen sind schwierig und komplex.

Aber sie sind notwendig, um das Primat der Gesellschaft als soziale Instanz wieder herzustellen. Zweck unserer Wirtschaft ist nicht der Profit, sondern der soziale Fortschritt im Ganzen.

Gelder, die in Wirtschaftssubventionen fließen, sind Gelder, die wir nicht für unsere Schulen ausgeben können.

Es sind auch keine guten Investitionen, die wir hinterher durch Steuereinnahmen wieder hereinbekommen.

Der Staat verliert nach dem Prinzip des Return on Investment ständig.

Sprechen wir also von den sozialen Vollkostenrechungen der Energiewirtschaft.

Es ist nicht zu verstehen, warum Energiesteuern erhoben werden, welche die Konzerne zu hundert Prozent an die Verbraucher weitergeben, während die Profite aus dem Energiegeschäft vergleichsweise gering besteuert werden und für die Investoren nur 25% Kapitalertragssteuer anfällt.

Schließlich machen die Energiekonzerne mit Technologien Geschäfte, die hohe gesellschaftliche Folgekosten erzeugen.

Sprechen wir von den Vollkostenrechnungen der Automobilindustrie und den Vollkostenrechnungen von Chemie und Pharmaindustrie.

Ermitteln wir nach genau diesen Rechnungen die Unternehmenssteuern, die tatsächlich zu zahlen wären, um den Beitrag der Gesellschaft an den Profiten wieder hereinzubekommen und Folgekosten zu kompensieren.

Das Thema ist nicht neu.

Aber es ist so aktuell wie nie zuvor.

Wie sieht es mit der sozialen Vollkostenrechnung des Bankensektors aus?

Hören wir auf zu klagen und fangen an zu rechnen.

Wir müssen dem Arbeitsmarkt vorrechnen, was uns Billig-Arbeitgeber kosten, was die Mentalität vieler Unternehmen, nur noch perfekte Arbeitnehmer einzustellen, uns kostet.

Was kostet es uns, wenn wir im Ausland nach Fachkräften suchen, weil unsere Wirtschaft Arbeitnehmer nicht mehr entwickeln, sondern nur noch konsumieren will.

Es ist wirklich an der Zeit die Rechnung aufzumachen und je mehr Rechnungen wir aufmachen, umso besser.

Wir wehren uns damit, gegen die falsche Ideologie des Return on Investment.

Weil diese nämlich suggeriert, dass die gesamte Gesellschaft nur noch ein Zulieferbetrieb für menschliche Arbeitskräfte und Infrastruktur ist.

Umgekehrt wird etwas Soziales draus.

Die Wirtschaft muss die ökonomischen Grundlagen für sozialen Fortschritt herstellen und der Staat muss daraus etwas Sinnvolles für die Menschen machen.

Erst kommen die Menschen und dann die Konzerne.

Lasst uns die Prioritäten wieder richtig stellen.

Die Würde des Menschen ist zu schützen, auch auf dem Arbeitsmarkt.

Warum ist es in Deutschland so schwierig über ein Grundeinkommen zu diskutieren?

Ein gewichtiger Vorteil eines Grundeinkommens wäre, dass die Stigmatisierung von Langzeitarbeitslosen aufhören würde.

Auch ein partielles Grundeinkommen für eine begrenzte Lebenszeit würde diesem Sinn gerecht werden.

Die Erpressbarkeit würde abnehmen, dass Menschen Billigjobs unterhalb der Existenzgrenze annehmen müssen, auch wenn nur 2,50 Euro pro Stunde auf der Lohnabrechnung stehen.

Ähnlich dem dänischen Flexicurity-Prinzip könnten Arbeitnehmer auch ihre Lebenszeit dann planen, wenn sie nicht sicher vor Arbeitslosigkeit sind.

Der Kündigungsschutz hätte nicht mehr diese existentielle Bedeutung und könnte möglicherweise sogar gelockert werden.

Das Grundeinkommen könnte für eine begrenzte Zeit durch geringfügige Beschäftigungen aufgestockt werden.

Das erleichtert den Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt und eröffnet Möglichkeiten zu experimentieren.

Auch Ausbildungszeiten könnten von Menschen mit Grundeinkommen selbstbestimmt und eigenverantwortlich angestrebt werden.

Schließlich könnte ehrenamtliche gesellschaftliche Arbeit durch ein Grundeinkommen erleichtert werden.

Die Gesellschaft profitiert im hohen Maße von ehrenamtlicher Arbeit.

Wenn Unternehmen faire Löhne zahlen und damit die Gemeinschaft von Kosten entlasten, sollten sie auch faire Steuern zahlen.

Zurzeit spielt es in der Steuergestaltung keinerlei Rolle, ob ein Unternehmen Billigarbeitskräfte ausbeutet oder hohe soziale Standards hat.

Warum eigentlich? Billigunternehmer erzeugen hohe soziale Folgekosten.

Für die SPD gibt es eigentlich nur einen Weg, die zerfallende Gesellschaft zurück ins Soziale zu führen.

Sie muss der Wirtschaft die Rechnung aufmachen und sich hierfür volkswirtschaftlicher Kompetenz bedienen.

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, 18. Oktober 2011 um 06:33 Uhr  

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