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Armut im Alter nimmt zu

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Geringe Einkommen, insbesondere in der Jugend, gebrochene Lebensläufe, Schwangerschaften führen zu niedrigen Renten.

Die Erhöhung des Rentenalters in Verbindung mit der Reduzierung des Nettorenteneinkommens von 60% auf 46% des Nettoeinkommens bei mindestens 45 Jahren kontinuirlicher Arbeit verändert das Einkommen im Alter.

Bei der z.Zt. gültigen Rentenformel sind die 46% die höchstmögliche Rente.

In der Regel liegt sie aber darunter, da jeder Einzahlungstermin für sich bewertet wird, also Ausfallzeiten anders bewertet werden.

In den Ausfallzeiten wird von einem gesetzlich festgelegten Durchschnittseinkommen ausgegangen, nicht aber vom zuletzt erwirtschafteten Nettoeinkommen aus nichtselbstständigen Tätigkeit des Betroffenen.

Zum anderen haben die Ausfallzeiten unterschiedliche Faktoren.

Zu den Ausfallzeiten zählen:

- Ausbildung

- Schulzeiten (Abitur)

- Studium

- Wehrdienst

- Zivildienst

- Praktikas

- Mutterschaft

- Vaterschaft

- Schwangerschaft

- Arbeitslosigkeit.

Zu den Besonderheiten gehört z.B. die Verkürzung der Anrechnungszeit bei Abitur und Studium.

Für die drei letzten Schuljahre und das Studium werden insgesamt längsten falls 3 Jahre angerechnet.

Für Abitur und abgeschlossenes Studium braucht der Betroffene aber mindestens 6 Jahre, beim Medizinstudium mindestens 9 Jahre.

Scheidet der Betroffene zudem aus der Beitragszahlungspflicht aus, fällt er auf eine Mindestrente auf Basis seiner eingezahlten Beiträge zurück.

Er muß sich dann zwangsläufig privat versichern.

Er kann auch nicht, wie in der Vergangenheit, seine Beiträge auf Antrag nachzahlen oder in die staatliche Rentenversicherung zurückkehren.

Diese Dinge können in der Broschüre der Deutschen Rentenversicherung nachgelesen werden.

Aber wer tut dieses zeitig.

Die Riesterrente ist genau so anfällig wie die private Rentenversicherung bezogen auf die wirtschaftliche Entwicklung.

Es sind bei der Riesterrente nur die Einzahlungen abgesichert, aber nicht die Höhe der Verzinsung.

Für die Höhe der Verzinsung spielt die wirtschaftliche Situation eine große Rolle.

Einzig die Mindestverzinsung in Höhe der gängigen Verzinsung ist garantiert, z.Zt. 3,5%.

Dieses kann aber jederzeit vom Gesetzgeber nach unten angepasst werden.

Der Zwang bei Arbeitslosigkeit jeden Job anzunehmen, auch zu sittenwidrigen Löhnen, führt zwangsläufig zu einer geringeren Rente.

Zudem ergeben sich aus den Statistiken des Bundesamtes und EUROSTAT, dass sich der Anteil der Personen mit Einkommen bis EURO 1.500,-- per Monat gegenüber den Vorjahren sich drastisch erhöht hat, also der Anteil der mittleren Einkommen sich verringert hat.

Die Schere zwischen den einzelnen Einkommensarten hat sich weiter auseinander entwickelt.

Der Anteil der Einkommen über 500.000,-- EURO Jahreseinkommen ist zwar größer geworden.

Der Zuwachs an Personen mit Einkommen über 500.000,-- EURO ist dagegen weitaus geringer ausgefallen als der Zuwachs an Personen mit geringem Einkommen unter EURO 15.000,-- Jahreseinkommen.

Letzterer hat sich gegenüber dem vergangenen Jahrhundert verdoppelt.

Aus letzterem Ergebnis müssen wir ab 2020 mit höheren Zahlung von staatlichen Transferleistungen auszugehen.

Wie kann eine solche Entwicklung gebremst werden?

Das Grundeinkommen der einzelnen Staatsbürger muß erhöht werden.

Dafür sind nachfolgende Maßnahmen vom Gesetzgeber in Angriff zu nehmen:

- Die gesetzlichen Mindestlöhne dürfen nicht nur auf wenige Berufsgruppen beschränkt werden.

- Die Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen muß wieder Bestandteil des Arbeitsrechtes werden.

- Leiharbeitskräfte müssen bei der Leihfirma fest angestellt sein und Tariflohn erhalten.

- Praktikas dürfen längsten falls auf ein halbes Jahr beschränkt sein.

- Die Praktikas bedürfen der Vertragsform und dürfen nicht verlängert werden.

- Einzige zulässige Form der Weiterbeschäftigung ist die Festanstellung.

- Praktikas sind sozialversicherungspflichtig.

- Wissenschaftliche Arbeiten dürfen nur von Mitarbeitern mit Festanstellung oder Zeitarbeitsverträgen ausgeführt
werden.

- Ausnahmen gelten für Praktikas im Rahmen der wissenschaftlichen Ausbildung.

- Die Arbeiten sind sozialversicherungspflichtig.

- Da das gesetzlich festgelegte Durchschnittseinkommen Grundlage der Rentenberechnung in Ausfallzeiten ist, müssen      dieTarifgemeinschaften für gesittete Tarifabschlüsse sorgen, die auf jeden fall die Inflationsrate abdecken.

- Da die Tarifabschlüsse ebenfalls Grundlage für die Anpassung bestehender Renten sind, ergibt sich:

- Kommen keine höheren, über dem Inflationsausgleich liegende Abschlüsse zu stande, so gibt es auch keine Erhöhung bestehender Renten.

Da in letzter Zeit keine ausreichenden Erhöhungen der Altrenten stattgefunden haben, kommt es auch in diesem Bereich zu einer Erhöhung der Armutsquote, sprich zu einer Erhöhung der Fallzahlen bei den Transferleistungen.

Daraus lässt sich schließen, es ist einfacher die Altrenten entsprechend anzupassen als das Bewilligungsverfahren für Transferleistungen anzustoßen.

Denn der Steuerzahler bezahlt in beiden Fällen.

Ganz davon abgesehen, dass vergangene Regierungen sich massiv an den Rücklagen der gesetzlichen Rentenversicherungen bedient haben.

Nur eine ausreichende Anzahl von inländischen Konsumenten mit ausreichendem Einkommen treiben die Inlandsnachfrage voran.

Im selben Rahmen steigt auch die Anzahl der Beschäftigten in festen Arbeitsverträgen.

Kosten der Gesunderhaltung treiben die gesetzlich Versicherten in die Armut

Da die Kosten für die Heilfürsorge immer höher werden, wie die Zuzahlungen bei den Medikamenten und Krankenhauskosten, die Vorsorge nur noch als IGeL-Leistung durchgeführt werden kann und die Kassenbeiträge zudem steigen, sinkt das Nettoeinkommen noch mehr.

Der Gesundheitszustand verschlechtert sich bei der älteren Bevölkerung zudem, weil an den Ernährungskosten ebenfalls gespart wird und der Arztbesuch eingeschränkt wird, damit die Miete bezahlt werden kann.

Aus dem Vorgesagtem geht hervor, dass der Bundeshaushalt durch die bis jetzt vollzogenen Maßnahmen in keinster weise entlastet wird. Es kommt nur zu einer Verlagerung der Kosten.

Hier muß u.a. auf die chemische Industrie, die Ärzteverbände und die Krankenkassenverbände eingewirkt werden.

Das muß vorrangig durch den Bundesgesetzgeber erfolgen.

Was können wir als Partei dazu tun?

Wir müssen unsere Abgeordneten auffordern zu handeln, wie es bereits die Arbeiterwohlfahrt und der Sozialverband Deutschland sowie der DGB getan haben.

Initiativen müssen über Kampagnen auf die Politik einwirken. Wir müssen als Mitglieder deshalb mehrspurig handeln.

Zum anderen müssen wir darüber aufklären, dass die Gelder für Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern vom Bund gezahlt werden und die Kommunalpolitiker keinen Einfluß auf die Zahlungen nehmen dürfen.

Sie können höchsten Beiträge zur Aufstockung der Leistungen gewähren, z.B. für die Errichtung eines Sozialkaufhauses bzw. Unterstützungen bei den laufenden Kosten der Job-Center bzw. kooptierten Gemeinden.

Selbst die Personalkosten für die Jobcenter sind über Zahlungen des Bundes abgedeckt, und zwar mit dem Anteil den die Mitarbeiter für die Jobcenter leisten.

Der Anteil der Arbeitsleistung, der für Jobcenter fremde Leistungen anfällt, ist von den Kommunen zu tragen!

Den Kommunalpolitikern, die alles umsonst haben wollen, ist in die Parade zu fahren.

Das gleiche gilt für die Bildung.

Die Personalkosten trägt das Land, das auch die Rahmenkompetenz hat.

Die Kommunen tragen in den meisten Fällen nur die Gebäudekosten und zudem teilweise die Schülerbeförderungskosten.

Auch hier wird immer der Eindruck vermittelt, dass die Kommunen sämtliche Kosten tragen und deshalb das Recht haben, über die Köpfe der Eltern hinweg entscheiden zu können.

Unsere Aufgaben ist es also, über die bestehenden Rechtsgrundlagen transparenz entstehen zu lassen.

Somit ist die Bevölkerung über seinen tatsächlichen Einwirkungsmöglichkeiten zu unterrichten und den Einfluß zu erweitern, z.B. zusätzlich Einzahlungsmöglichkeiten für Ausfallzeiten zu schaffen sowie dieses auch auf dem Rentenversicherungsverlauf zu vermerken.

Es ist eine Menge Arbeit zu machen, also packen wir es an, nicht nur die Versichertenältesten sondern alle Mitglieder.

Ein Beispiel ist die nachfolgende Pressemitteilung:
PM20110710 der SPD AG60plus Kreis Segeberg"

Ab 01. Januar 2012 wird die arbeitende Bevölkerung um 0,8 Prozent bei den Beiträgen zur Rentenversicherung entlastet.

Was heißt das aber bei genauer Betrachtung?

Die Grundlage der Rentenberechnung im Alter wird um die Entlastungssumme gekürzt.

Je nach Einzahlungszeit kann dieses bis zu EURO 100,-- weniger Rente bedeuten.

Sowohl EUROSTAT als auch das Statistische Bundesamt weisen in den Untersuchungen zur Armut in Deutschland auf eine gravierende Steigerung der Anzahl der betroffenen Personen hin.

Zudem kommen immer mehr Personen, die von ihrem Einkommen ohne zusätzliche Unterstützung nicht mehr einträglich leben können.

Die Kreditinstitute halten Personen mit einem Monatseinkommen von 1.000,-- EURO für nicht kreditwürdig.

Aufgrund der vorangegangenen Punkte fordern wir die Abgeordneten im Deutschen Bundestag auf die Regierung zur Umkehr zu bewegen.

Wir fordern mit den Sozialverbänden eine Mindestrente ohne besonderen Antrag einzuführen analog der Steigerung der Grundsicherung.

Nach heutigem Stand wären das EURO 1.000,-- mindestens.

Um eine auskömmliche Rente garantieren zu können, muß zudem für alle Branchen ein Mindestlohn eingeführt und eine gleiche Bezahlung für Leiharbeiter gesetzlich eingeführt werden.

Wir unterstützen hierbei den Deutschen Gewerkschaftsbund und seine Einzelgewerkschaften bei ihren Forderungen.

Die angekündigte Steuersenkung hat sich nach unseren Berechnungen als Geschenk für die mittleren Einkommen mit Kindern herausgestellt.

Untere Einkommen sind ausgeschlossen.

Alleinerziehende und Einzelpersonen werden mit geringen Beträgen unter 100 EURO abgespeist.

Dieses wird umso drastischer, weil gleichzeitig für die gesetzlich Versicherten der Krankenkassenbeitrag steigt.

"Die Mehreinnahmen auf der Steuerseite sollten deshalb sinnvoller Weise zur Schuldentilgung eingesetzt werden, damit wir in Zukunft unseren Bedürftigen und Rentnern einen ausgeglichenen Alltag gewähren können.“

 

 

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, 19. Dezember 2012 um 09:51 Uhr  

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