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Der SPD gehen die Themen aus

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Wer hätte das gedacht, wer hätte einmal gedacht dass etliche in der Partei niemals in der Partei angekommen sind.

Nennen wir diesen Artikel einfach einmal Nachhilfe, geben wir den Besserwissern und Blockieren Nachhilfe.

Es ist nicht das Thema Arbeit und Bildung, auch nicht der Drang zur Demokratisierung sondern über allem steht der Traum von einem besserem Leben, ein Leben in Würde und Anstand.

Ein würdevolles Leben bedeutet den sozialen Bezug herstellen, dieser funktioniert nur mittels eines starken Staates, ein starker Staat ist ein handelner Staat.

Handlungsbedarf erwartet der Bürger vom Staat, der Bürger steht an der ersten Stelle, der Bürger erwartet seine Bedürftigkeit vom Staat.

Bisher reflektiert er die Wirtschaft, ein Staat der sich in der Wirtschaft reflektiert, entzieht dem Bürger ein Stück des demokratischen Anspruches.

Der demokratische Anspruch untermauert die Stabilität, Stabilität ist eine Voraussetzung.

Einer Vorsetzung muß man gewähren und garantieren,eigenartige Experimente am Sozialwesen sind Gift am Volksempfinden.

Die Stärkung des Generationenvertrages muß das Ziel einer linken und konsequenten Politik sein, die Sozialversicherungen gehören nicht auf den Prüfstand der ökonomischen Betrachtung sondern müssen zu einer Herzensangelegenheit der Regierung werden.

Wir sollten uns fragen nach den sozialen Standards, nach dem Leben in unserem Staat, wer erzeugt den Mehrwert und wer verfügt über die Macht des erzeugten Mehrwerts?

Es geht nicht um die Umkehrung der Machtverhältnisse im Sinne der Ökonomie, sondern in der demokratischen und politischen Teilnahme und Transparenz.

Teilnahme und Transparenz bedeutet Mitbestimmung, die Mitbestimmung in allen Lebenslagen sollte das Kernthema der SPD der Zukunft werden, nicht das Handieren am System, die Doktorspiele in einer Agendapolitik, sondern ein nachvollziehbarer und vermittelbares Spektrum.

Nachvollziehbar bedeutet Wissensvermittlung, bedeutet sich einer alten linken Forderung der Immaterie annehmen, denn Bildung war das Gut der linken Familie, kostenloser Zugang zur Bildung und zur Wissensvermittlung.

Die gesellschaftliche Anerkennung des Wertes der Arbeit, bisher wird nur menschliche Arbeit versteuert, die Anerkennung der Steuer auf die Arbeit der Bürger sollte der Gesellschaft einen Anreiz sein, den Wert der Arbeit zu definieren.

Was bedeutet, die unteren Lohngruppen, die Minijobs und die relative schlecht bezahlte Arbeit sind das Gegenteil der Vernunft in einem demokratischen Staat der seine Bürger schützt.

Lohndrückerei ist eine Volksverdummung und fördert die Altersarmut, ein staatliche sozialer Retransfer bedeutet in diesem Fall, der Staat macht sich mitschuldig.

Wir benötigen eine Offensive der Bedürftigkeit, wir benötigen die Plattform der Vernunft, denn der Reichtum mancher beruht auf der Armut vieler.

Voraussetzung ist das Bekenntnis zur Abwehr von Gefahren, eine Gefahr ist die zerstrittene Gemeinschaft, Stuttgart 21 läßt grüßen, Gefahr droht dem Bürger nicht nur bei Investitionsvorhaben sondern bei der Konzentration von Politik und Kapital, von übermächtiger Ökonomie und von ohnmächtigen Städten und Gemeinden.

Funktionsfähige Gemeinden sind die Voraussetzung für eine soziale Stadt, das Thema "Arbeit, Bildung und Wohnen" muß das Aushängeschild und Erkennungszeichen einer bürgernahen Politik sein, dazu bedarf es ins Gespräch miteinander zu kommen, eine Ghettoisierung der Städte muß das Plakat eines globalen Imperialismus werden und gehört zur gesellschaftlichen Anklage.

Wohnen in einer sozialen Stadt bringt Planungssicherheit, Arbeiten in demokratischen Regeln heißt sich identifizieren mit der Arbeit und dessen Vergütung, Bildung heißt gleiche Ausgangssituation.

Das Herz entdecken für die Schwachen in unserer Gesellschaft, erweitert den Horizont, erweitert die Anteilnahme und bringt Ideen, wir benötigen Ideen der Teilnahme, der Machbarkeit und der Besinnung auf unsere Stärke, die Stärke ist die ausgestreckte Hand.

Die ausgestreckte Hand bedeutet sich dem Problem stellen, zuhören was uns jene zu sagen haben, die an den Rand der Gesellschaft gedrückt wurden.

Die SPD benötigt ein gesellschaftliches Sozialforum, ein Germium der Beteiligten, sie benötigt den Dialog mit dem Bürger.

Zuletzt aktualisiert am Freitag, 15. April 2011 um 15:57 Uhr  

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