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Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

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Keine Zukunft ohne eine politische Wirtschaftsdemokratie

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Machen wir uns nichts vor, derzeit gibt es in Europa keine demokratische Partei mehr, die den Namenen einer Linkspartei trägt, es gibt in der Bundesrepublik Deutschland drei Parteien die meinen links von der Mitte zu sein.

Trotzdem verfügen die demokratischen linken Kräfte über keine angestammte Machtbasis, was andererseits bedeutet der globalisierte neoliberale kapatialistische Imperialismus hat sich ungeeinschränkt weltweit offenbart.

Was wären für linke Demokraten eine realisierbare Alternative, gegen diese nur auf Gewinn setzende Gesellschaft, dessen Reichtum auf der Armut anderer beruht?

Es gibt die Theorie der ökonomischen Alternative, das Gedankenwerk eines mitunter vergessenen Sozialdemokraten Hilferding, aber die bestehenden ökonomischen Machtverhältnisse bestehen auf den sog. Friedensschluß von Teilen der Sozialdemokratie mit dem Kapitalismus, was andererseits nicht bedeutet die ökonomischen Machtverhältnisse radikal zu verändern.

Derzeit und das heißt, nach dem Abflauen der Wirtschafts- und Finanzkrise des Neoliberalismus benötigt die Sozialdemokratie eine Besinnungspause.

Denn den Neoliberalismus so wie wir ihn kannten gilt als gescheitert, demzufolge würde das Ziel der demokratische Sozialismus lauten.

Ein demokratischer Sozialismus bedeutet eine konsequente Ausweitung des Geltungsbereiches der Bürger- und Menschenrechte, von der Politik ausgehend und einziehend in die ganze Gesellschaft, der dringende Pol ist die Wiederentdeckung der Staatsbedürftigkeit durch den Bürger, was nichts anderes bedeutet, als die flankierende staatstragende Sozialmacht des Staatesstärken.

Eine Ausweitung der Bürger- und Menschenrechte, heißt das Recht der Demokratie in Anspruch nehmen, in der realen Wirtschaft und in der unabhägig davon operierenden Finanzwelt.

Wir sollten unser demokratisches Recht erneuern und den Operateuren der Firma Nimmersatt die Alternativen aufzeichnen, eine Kooperation zwischen den demokratischen Linken und den neoliberalen Globalisierten darf es niemals mehr geben.

Denn all diese schönen Sonntagsreden, sind das Beiwerk einer unverhofften Rückzugsdebatte, Demokratie in der globalisierten Welt, das unschlagbare Schlagwort von jenen die nicht wissen wovon sie reden, denn allein die Wortverbindung ist der politische Gegensatz in sich.

Im Gegensatz dazu der historische Teil der Demokratie, in der historisch-aktuellen Kritik der neoklassischen Nationalökonomie, war der Markt stets der Brennpunkt des öffentlichen Lebens, der gesellschaftliche Mittelpunkt der Polis, die Ökonomie war der Demokratie untergeordnet.

Nicht der Markt beherrschte den Bürger, sondern der Bürger den Markt, ganz anders sehen das Heute die Dogmatiker aus dem neoliberalen Lager.

Sie reden von freier Marktwirtschaft und liefern dazu gleich die Regeln mit, denn sie wissen nicht dass Kapitalismus, freier Markt und Demokratie Gegensätze beinhalten.

Thomas Jefferson, der Verfasser der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung, erkannte es ziemlich früh , u.a. nannte er folgendes:

In einer repräsentativen Demokratie läuft der Volkswille dauernd Gefahr, in den Maschen des Systems hängen zu bleiben.

Hannah Arendt griff dieses Thema einmal auf und sprach von der Errichtung von kleineren Republiken in der Republik, in dem jeder Mann im Staate ein aktives Glied in der Regierung seiner Republik sein wird, sie sprach von der Teilnahme am Regierungsgeschäft in einer Demokratie,im Gegensatz zum Regierungswillen gegen das Volk.

Die Kraft der freien Völker ist ihre Stärke in der Demokratie, soweit Hannah Arendt.

Wir sollten uns auf sie beziehen und unsere Rechte einfordern, denn es sind unsere demokratischen Rechte.

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, 07. April 2011 um 08:50 Uhr  

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