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Sozial - Demokratisch - Demokratischer Sozilismus

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Sozialismus und De­mokratie sind nicht dasselbe, aber sie sind nur ein verschiede­ner Ausdruck desselben Grundgedankens; sie gehören zueinan­der, ergänzen einander, können nie miteinander in Wider­spruch stehen. [...]

Der demokratische Staat ist die einzig mögliche Form der sozialistisch organisierten Gesellschaft.

WILHELM LIEBKNECHT

Die derzeitige vom Seeheimer Kreis angezettelte Auseinandersetzung um Kurs und Erscheinungsbild der SPD haken so manche GenossInnen voreilig als billige Retourkutsche für die Abfuhr ihrer in Teilen neoliberal-konservativ geprägten Mitgliedschaft auf dem Dresdner Bundesparteitag ab.

Bei der Seeheimer-Polemik erinnere ich mich unwillkürlich an Einsteins Warnung, dass man Probleme nie mit derselben Denkweise lösen kann, durch die sie entstanden sind.

Voreilig ist das Abhaken der Auseinandersetzung deshalb, weil sie ein Jahr nach Dresden weiterhin Ausdruck ist einer über den engeren Kreis der Protagonisten hinausgehenden diffusen Haltung der Mitgliedschaft wie der Führung der Partei und besonders der Mandatsträger.

Die Ökonomisierung der Gesellschaft mit ihren verheerenden Folgen auf das Bewusstsein der Menschen ist an der Sozialdemokratie schließlich nicht spurlos vorübergegangen.

Erinnern wir uns nur an die Debatte um das neue Grundsatzprogramm.

Erst als die Altvorderen wie Erhard Eppler intervenierten, wurde der DEMOKRATISCHE SOZIALISMUS als sozialdemokratische Grundausrichtung wieder aufgenommen.

Die Bundestagsfraktion ist in überwiegenden Teilen weiterhin der konservative Faktor der Partei, was nicht weiter verwundern darf, weil sich dort die Personen wiederfinden, die schon zuvor die Träger einer Politik waren, die schließlich die Sozialdemokratie vor die Wand fahren ließ.

Daraus den Schluss zu ziehen, es handele sich um einen Konflikt zwischen Baisis und Führung ist ebenso beliebt wie falsch.

Schließlich wären ohne Zustimmung der Basis weder Parteivorstände gewählt noch Abgeordnete aufgestellt worden.

Müßig dabei, über den immensen Mitgliederverlust zu lamentieren, den wir infolge der Regierungspolitik der SPD hinnehmen mussten.

Wenn wir jetzt feststellen, dass die Dominanz der BASTApolitik vorerst zurückgedrängt und die Hegemonie einer rein ökonomischen Denkweise weit über die SPD hinaus im Bröckeln begriffen ist, gilt es, diesen Prozess zu beschleunigen.

Dabei gilt es zu beachten, einen gesellschaftlich breiten Diskurs mit dem aufgeklärten Bürgertum wie mit der Gewerkschaftsbewegung und anderen Linken über die Zukunft in einer Solidarischen Gesellschaft mit zu bestimmen.

Das Beispiel Stuttgart21 u.a. zeigen allerdings, dass uns dafür häufig noch das geeignete Personal fehlt.

An der Stelle rächt sich auch die von Johano Strasser vor einigen Jahren zurecht diagnostizierte Theoriefeindlichkeit und Prinzipienlosigkeit in der Partei.

Wer den Kurs oder gar die Kursänderung der Partei in der öffentlichen Debatte erläutern und vertreten will, sollte in der Lage, dafür eine vernünftige Begründung zu liefern, womit wir wieder bei Einsteins Warnung wären.

Die kulturelle und programmatische und personelle Erneuerung der Partei wird sicher kein einfacher Spagat.

Lohnend sind die Bemühungen darum allemale.

 

 

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