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SPD – scheiden tut weh

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Früher

 

 

 

war die SPD eine große Volkspartei — groß ist sie aber schon länger nicht mehr.

Von einer Volkspartei kann man bei den Roten auch kaum noch sprechen, denn vom Volk ist da nicht mehr viel zu sehen.

Die SPD hat seit Gründung der Bundesrepublik weniger Mitglieder als die andere große Volkspartei, die CDU.

In der SPD ist also nicht mehr viel da - vom Volk in dieser Partei.

Irgendwann einmal in den 70er Jahren fühlte man sich auf der Höhe der Zeit:

Willy Brandt Buttons steckten an den Parkas irgendwelcher Frauen, die aussahen wie Uschi Obermaier und an den Parkas irgendwelcher Männer, die aussahen, als ob sie lieber Haarwuchsmittel als Bier trinken würden.

Da war ich noch jung, das war auch meine Zeit.

Damals war die SPD noch super.

Und wer die Zeit als Sozialdemokrat mitbekommen hat, wird sie sich vielleicht zurückwünschen.

Die Sozialdemokratie heutiger Gangart wird hinter aufgebauten Parteivorstandsbarrikaden eingesperrt.

Man muss sich fragen, ist die SPD das trojanische Pferd der Großbanken und der Industrie?

Da ist was dran, denn diese Partei ist seit Jahren fremdbestimmt.

Auch ist die SPD keine Volkspartei mehr.

Seit Jahren wird von den Medien und den SPD-Rechten die Mär verbreitet, der so genannte Linksruck der SPD sei am Untergang schuld.

Nur habe ich seit mehr als 25 Jahren keinen Linksruck mehr feststellen können.

Die Menschen wenden sich von den ehemaligen Sozialdemokraten immer mehr ab, weil die Partei bzw. ihre Agenda-Fürsten sich selber im Parteivorstand verbarrikadieren.

Es ist nach der Mehrheitsmeinung der Bürger die Agenda Politik schuld, dieses war und ist der größte Fehler den die SPD fast schon ihre Existenzberechtigung gekostet hat.

Dem Seeheimer Kreis sowie den neoliberalen Agenda-Fürsten stört es nicht.

Die Mitglieder dieser Gemeinschaft haben sich in Stellung gebracht, denn sie fürchten um ihr Haltbarkeit, es geht nicht in erster Linie um das gesellschaftliche Interesse und das Anliegen der Bürger, sondern primär um den Verkauf der eigenen Darstellung.

„Public Diplomacy“ ist für sie eine platzierte Stellung, in der Medienwelt als Transparent auf allen Kanälen ersichtlich zu sein, nicht aber die offene Diskussion mit einem nicht vorhersehbaren Ausgang steht im Vordergrund, sondern ein Neues Testament der stetigen Wiederholung dient als Parteibibel.

Und Kritik kommt immer noch in die Schublade der Majestätsbeleidigung.

Die derzeitigen Wahlkämpfe kann man getrost als Wahlkrämpfe bezeichnen, denn sie sind ein Armutszeugnis für die ehemals stolze Partei.

Es wird nicht mehr für eigene Ideen geworben, der alles überstrahlende Schlachtruf, ist Schwarz-Gelb zu verhindern.

Selbst innerhalb dieser Partei gibt es für die Basis kein sozialdemokratisches, strukturiertes und strategisches Vorgehen, dass viele Aktive aus beiden Lagern vielleicht mit einbinden könnte und dass die Basis die Partei als Ganzes ernst nimmt.

Nein, es wird einfach weiter die linke Basis ignoriert.

Glaubt irgendein Mensch aus dem Willy Brandt Haus, die Rente mit 67 ist bei den Menschen dieses Landes mehrheitsfähig?

Oder der Bundeswehreinsatz in Afghanistan?

Oder die Ausgestaltung und praktische Umsetzung der Hartz-Gesetze?

Der Nutzen der Parteiaktivität vor Ort  wurde in den letzten Jahren nie in eine Gesamtstrategie mit eingebettet, womit  auch der linke Flügel der Partei hätte etwas anfangen können um die Menschen in unserem Lande damit zu überzeugen.

Linke Themenfelder werden von der SPD nicht mehr ausgefüllt.

Ebenso erstaunlich ist vom Parteivorstand die Haltung, dass das Gedeih oder Verderben von Arbeitslosen, Verängstigten und Rentner in den Händen des Staates liegt.

So direkt war das in der rechtskonservativen Frankfurter Allgemeinen und den Schwesterpublikationen in der Republik noch nie zu lesen.

Es sind dort immer noch die gleichen Leute am Schalthebel der Parteimacht, die die sozialen Verwerfungen dieses Landes in den letzten Jahren zu verantworten haben.

Die SPD hat das Feld bestellt, welches der Union die Möglichkeit gab, mit einer neoliberalen FDP und  mit einem feudalistischen von und zu Guttenberg so zu handeln, wie sie es wünscht.

Schon da erkannte man, dem Land stehen dunkle Zeiten bevor.

Irgendwer wird für die Weltwirtschaftskrise, die Milliarden von Euro bezahlen müssen.

Glaubt wirklich Irgendwer, dass unter Schwarz-Gelb „die Verursacher oder die starken Schultern“ zur Kassen gebeten werden?

Man sollte sich aber nicht der Hoffnung hingeben, dass es unter der SPD anders werden würde.

Sie ist nicht das kleinere Übel, sie ist Teil des Problems.

Im Giftschrank liegen viele konkrete Pläne, wie z.B. eine Studie des ehemaligen Finanzministers Steinbrück, darin fordern die gekauften Experten, Sonntags– und Nachtzuschläge voll zu besteuern, oder aber die Verlängerung der Wochenarbeitszeit auf einer 45 Stunden.

Wirtschaftsexperten rechnen wegen des zunehmenden Fachkräftemangels mit einem deutlichen Anstieg der Wochenarbeitszeit für Arbeitnehmer.

Die Arbeitszeit könnte bis auf 45 Stunden pro Woche steigen, um den Mangel an Mitarbeitern auszugleichen, sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Klaus Zimmermann, der “Bild“-Zeitung

Einzig der Satz, die Agenda sei richtig gewesen, drückt dieses schon aus.

Fragen sollte sich der noch gewohnt kritische Zeitgenosse nach dem Sinn dessen?

Sind das eindeutige Rückzugsgefechte einer gescheiterten Allianz der neoliberalen Hoffnungsbeglücker?

Die vor lauter privatisiertem Glücksgefühl von der Finanzkrise überrascht wurden, einer sich schnell ausbreitenden Krise, die zu einer Doppelkrise wurde.

Gestrandete Glücksritter setzen auf Verbündete, es gibt jene wider Willen, das sind die Machbarkeitstester auch die Postliberalen genannt.

Neue Stellen braucht das Land, wird von der  neoliberalen Höllenfahrtsgesellschaft im Zeitalter des Pumpkapitalismus verkündet.

Eine nationale funktionale gesellschaftliche Verdunkelung ist das derzeitige sich selbst vernebeln, im Nebel der gesellschaftlichen Kritik sich aus der Verantwortung stehlen.

Wir Bürger müssen genauer Hinsehen und hinhören, denn wem nutzen unterbezahlte Teilzeitjobs, wen treibt man in den Niedriglohnsektor und wer kann von einem Mindestlohn sein Leben bestreiten?

Wir werden immer mehr zur Angriffsfläche einer neoliberalen Meinungsverbereitungszunft, das hilft uns nicht und zeigt dem kritisch denkenden Bürgern, nur noch mehr die Verquickung von Macht und Meinung.

In einer Gesellschaft gibt es aber kein Vakuum der Macht.

In dem Maße, in dem die Politik ihre Macht selbst aufgegeben hat, hat es eine Verlagerung der Macht- und Entscheidungszentren auf die ökonomischen Eliten gegeben.

Die mächtigen Oligopole haben sich mit ihrer einzelbetrieblichen Unternehmenslogik gegen gesamtwirtschaftliche ökonomische Ansätze durchgesetzt.

Die Eindimensionalität der ökonomischen Denkwelt, wie sie sich etwa beim europäischen Stabilitätspakt oder bei der „Schuldenbremse“ durchgesetzt hat, entspricht dem „Weltbild“ der ökonomischen Eliten.

Sie haben es mit Hilfe der Mehrheit der Ökonomen, mit Unterstützung unkritischer Medien und mit politischer Korruption geschafft, das neoliberale Leitbild zur Staatsräson zu machen.

Die Klientelpolitik der derzeitigen Bundesregierung zugunsten von Energiekonzernen, der Pharmaindustrie, der Versicherungswirtschaft oder der Banken ist nur ein Abbild dieser Staaträson.

Die Konflikte um den Radikalenerlass, den Ausbau der Kernenergie und nur wenig später der Nachrüstung sorgten dafür, dass die SPD kurz darauf ihren Status als Zeitgeistpartei verlor.

Genosse Trend war ausgetreten.

Viele wechselten zu den Grünen.

Der damals begonnene Fall der SPD konnte bis heute nicht gestoppt werden.

Die Grünen und die spätere Linkspartei nahmen der SPD in nicht unerheblichem Maße Stimmen ab.

Auch die Undankbaren, die als Landtagsabgeordneten in anderen Parteien ihr Dasein frönen, ziehen über die SPD her, als sie noch für Jahre Mitglieder der SPD waren.

Sie hatten der Partei und ihrer Politik viel zu verdanken, zum Beispiel die Möglichkeit  das Abitur nachmachen zu können, das Studium auf einer Gesamthochschule, die Umwandlung des Graduiertenschul-Abschlusses in ein Diplom und den späteren Job im Ordnungsamt einer Kleinstadt – lukrativ und wenig anstrengend.

Einige von Ihnen erzählen heute noch, was für ein elender Haufen die Sozialdemokratie doch sei.

Ich halte das für undankbar.

Sicher, die SPD wird zu ihrer alten Größe nie mehr zurückfinden, vom Mitgliederschwund ganz zu schweigen, diese Zeiten sind vorbei, für beide großen Volksparteien.

Haben früher Gering- und Mittelverdiener wie selbstverständlich SPD gewählt, so ist diese Wählerschicht heute verunsicherter denn je.

Entweder wird das Kreuz aus Protest - nicht einmal aus Überzeugung - bei den Linken gesetzt, oder aus überzeugten SPD-Wählern sind Wechselwähler geworden.

Heute Linke, morgen die Grünen, und die Piratenpartei ist auch auf der Bildfläche erschienen.

Der ehemalige SPD-Wähler hat keine politische Heimat mehr, er ist orientierungslos.

Dirk Niebel wandelt das Entwicklungshilfeministerium, welches er vor der Wahl noch abschaffen wollte, in ein zweites Verteidigungsministerium um, Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg belügt das deutsche Volk und Parlament und ist immer noch in Amt und Würden, Gesundheitsminister Philipp Rösler arbeitet mit seinem Stab an der Kopfpauschale und Familienministerin Dr. Kristina Schröder setzt Rechts- und Linksextremismus gleich und kürzt Gelder für Institutionen, die sich gegen rechte Gewalt engagieren.

Wo ist die SPD?

Solange man nicht davon ausgehen will, dass in dieser Führungsriege ein politisches Creutzfeld-Jakob-Syndrom ausgebrochen sei, ist dieses Verhalten ja nur als ein Absichtliches zu begreifen.

Es geht darum, das politische Erbe der Schröder-Regierung zu sichern und zu bewahren.

Ganz egal, ob durch Fortsetzung der großen Koalition oder auch notfalls durch Schwarz-Gelb.

Jedenfalls ist die Realisierung einer "Linken Mehrheit" unbedingt zu vermeiden, auch unter Gefahr des Nicht-Regierens, auch wenn dazu der alte Tanker SPD auf Grund gesetzt werden muss.

Der heutigen SPD-Führung geht es nicht um den Sieg der SPD und schon gar nicht um die Macht für den progressiven Teil unseres Landes.

Es geht um die Rettung der so genannten Reform-Politik und vermutlich auch um die Rettung der vielfältigen Einbindung in die herrschenden Machtstrukturen und in die Strukturen der politischen Korruption.

Was die Einbindung in die Machtstrukturen und die Strukturen der politischen Korruption betrifft, so verweise ich nur auf die engen Verknüpfungen von Steinbrück und seinem Staatssekretär Asmussen mit der Finanzwirtschaft und auf die Privatisierungspolitik in Bezug auf die sozialen Sicherungssysteme und öffentlichen Unternehmen.

Hier gibt es leider bis heute keinen großen Unterschied zwischen Steinbrück, Steinmeier, Müntefering und Merkel, Kauder, Westerwelle und Merz.

Es geht den herrschenden Personen auch heute noch in der SPD nicht um eine wirkliche Alternative.

Ihnen liegt mehr an der Fortsetzung der von ihnen eingeschlagenen Linie und der Bedienung der mit ihnen verbundenen Interessen.

Deshalb wollen sie auf Bundesebene auch keine politische Alternative.

Deshalb muten sie uns übrigens auch die absurde Logik zu, auf Landesebene könnte man mit der Linkspartei koalieren, nur auf Bundesebene nicht.

Wenn solche Koalitionen auf Landesebene möglich werden, dann wird die Fortsetzung der Agenda Politik und auch des Filzes mit der Finanzwirtschaft dadurch nicht gefährdet.

Dieses Land braucht eine starke Opposition.

Die Menschen, unsere Gesellschaft, unsere Demokratie, unser Sozialstaat, vor allem die Armen und Schwachen.

Mehr denn je braucht Deutschland eine starke, schlagkräftige und glaubwürdige SPD.

Nur eine gefestigte, veränderte SPD wird die schlimmsten Auswüchse verhindern können.

Folgende Punkte sollte die SPD sehr wichtig nehmen und an ihre Veränderung arbeiten:  mehr auf heinzelweb.com

Zuletzt aktualisiert am Freitag, 05. November 2010 um 09:38 Uhr  

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