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Kant kam nicht bis Kurdistan

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der jetzigen Integrationsdebatte wird gern und schnell auf kriminelle Migranten verwiesen.

Zur Zeit sind arabisch-kurdische Clans in Berlin und Bremen besonders augenfällige Beispiele für organisierte Kriminalität im Hunderter-Pack.

Zugleich gelten diese Familien, die vom Sozialbetrug bis zum Mord alles zu bieten haben, was abstößt, als Vorzeigefamilien für missglückte Integration.

Spiegel und Focus sind voll von gruseligen Schilderungen über Machenschaften der Mhallamiye-Kurden und beheizen somit den allgemeinen Unwillen, arabische Bevölkerungsgruppen als Bestandteil unserer Gesellschaft zu akzeptieren.

Wunder nimmt das nicht.

Wenn ich mich richtig zurückerinnere, waren Araber in unserer Gesellschaft in den letzten dreißig Jahren nie besonders beliebt.

Auch viele Türken mögen keine Araber und es wird von türkischstämmigen Familien aus Berlin Kreuzberg berichtet, die ihre Kinder in eine andere Schule schicken, wenn mehrere arabische Großfamilien dort ihre Kinder haben.

Außerdem erinnere ich mich gut, dass der Kampf zwischen Kurden und Türken auch in den achtziger Jahren in Kreuzberg tobte, wobei die Methoden auf beiden Seiten von politischer Einflussnahme bis hin zu offener Gewalt reichten.

Kurdische Flüchtlinge bekamen aber zu recht in unserem Land Asyl, weil sie tatsächlich verfolgt wurden.

Nicht nur in der Türkei, sondern vor allem im Irak, wo Saddam Hussein mehr als ein Massaker an der kurdischen Bevölkerung im Norden anrichtete.

Einige der kriminellen Clans sind in den Achtzigern aus dem Libanon eingewandert, wohin sie entweder tatsächlich geflohen waren oder wo sie sich lediglich eine Flüchtlingsidentität besorgt haben.

Ihre wahre Identität kann selbst das BKA häufig nicht mehr nachvollziehen, weil viele ihre Pässe und Papiere vernichtet haben.

Abschiebungen kriminell gewordener Klan-Mitglieder scheiterten regelmäßig an der fehlenden Bereitschaft des Libanon, diese Leute aufzunehmen.

Also sind wir zusammen mit den wirklichen kurdischen Flüchtlingen auch auf den kriminellen Klans sitzen geblieben, deren Kinder und Enkel natürlich die deutsche Staatsangehörigkeit haben.

Zu betonen ist an dieser Stelle, dass diese Problematik überhaupt nichts mit der Arbeitsmigration zu tun hat, die wir in den sechziger und siebziger Jahren zugelassen haben und von der unser Land auch profitiert hat.

Dennoch ist es auch nicht die Schuld unseres Asylrechtes, dass kriminelle Familien in unser Land gekommen sind.

Schließlich kann man bei der Aufnahme von politisch Verfolgten schlecht entscheiden, ob die Opfer in dem einen oder anderen Fall genauso bösartig sind wie die Täter.

Ebenso schwierig ist es, zu entscheiden, welche Flüchtlinge echt und welche einfach Trittbrettfahrer mit kriminellen Motiven sind.

Im Zweifel entscheidet man dann doch lieber für die Menschen.

Dies zeichnet eine humane Gesellschaft auch aus.

Ehrlich gesagt glaube ich nicht, dass wir diese schwarzen Schafe wieder los werden.

Wohin sollten sie abgeschoben werden, wenn sie formal staatenlos sind und Bleibrechte im Rahmen der elterlichen Sorge für ihre deutschen Kinder haben.

Außerdem ist der Generationswechsel längst vollzogen, weil bereits die Kinder in die kriminellen Fußstapfen ihrer Eltern getreten sind.

Schauen wir uns die Pariser Vorstädte an, die Franzosen leben mit solchen Klans schon seit dem verlorenen Algerienkrieg.

Man sagt es nicht gern, aber auch kriminelle Ethno-Klans gehören inzwischen zu unserer Gesellschaft.

Die Sache könnte aber ein Gutes haben, wenn wir anfangen effektiv auf diese kriminelle Herausforderung zu reagieren.

Wir müssen uns nämlich in den nächsten Jahren auf eine zunehmende Arbeitsmigration globaler Art einstellen.

Bereits ab 2011 mit Beginn der Freizügigkeit werden wir einen deutlichen Vorgeschmack bekommen.

Mit den Arbeitskräften aus Südosteuropa werden auch noch mehr mafiöse Strukturen importiert werden, als bisher.

Das ist nicht neu und vielleicht auch nicht so aufregend.

Die Kriminalität in anderen Kulturkreisen zeigt jedoch andere Organisationsformen und Besonderheiten.

Mafia-Organisationen in Osteuropa weisen tatsächlich ein höheres Maß an Brutalität auf, als die italienische Mafia.

Bei arabischen Kriminellen haben wir statistisch die höchste Rate an Gewaltverbrechen.

Unsere Justiz wird daher zunehmend durch Gewalttaten gefordert, die skrupelloser sind als bisher und außerdem nachhaltiger in den betreffenden sozialen Milieus verankert.

Gewalt ist also eines der Themen, das in punkto Innere Sicherheit aufgearbeitet werden muss.

Während unsere Justiz es bisher gewohnt war, Gewalt als Individualverbrechen mit gestörter Persönlichkeitsentwicklung in Verbindung zu bringen, ist jetzt ein Umdenken erforderlich.

Gewalt ist in den beschriebenen importierten Strukturen eine Mentalitätsfrage, als solche nachhaltig verankert und als Machtmittel methodisch gebraucht.

So unangenehm das ist, zwingt es uns doch, die Gewaltfrage in unserer Gesellschaft neu zu überdenken, weil wir sie nicht länger von uns fernhalten und auch nicht länger bagatellisieren können.

Mit der globalen Wanderung kommt auch die Gewalt in neuer Qualität in unsere Gesellschaft.

Gefühlt ist diese neue Gewalt längst in unseren Städten angekommen.

Die Leute fühlen sich nicht mehr sicher, wenn sie sich in bestimmten Stadtvierteln oder in der S-Bahn bewegen.

Trotzdem erleben es viele Menschen als gesellschaftlichen Rückschritt, sich mit Abwehrmaßnahmen gegen kriminelle Gewalt zu beschäftigen.

Gerade die politische Klasse tendiert, abgesehen von ein paar Populisten, die das Thema für sich entdeckt haben, zum wegschauen.

Viele junge Leute haben da schon eine wesentliche realistischere Sichtweise.

Sie signalisieren durch ihr Äußeres, dass sie nicht zu den Opfern gehören wollen.

Kriminelles Outfit und Gangsterlook sind in! Tätowierungen, früher Seeleuten und Knastbrüdern vorbehalten, sind zur modischen Pflichtübung geworden.

Man will einfach nicht harmlos daher kommen, will keine Opfersignale aussenden.

Die getönten Fahrzeugscheiben ab der B-Säule gehören meines Erachtens auch dazu und verfehlen ihre Wirkung nicht.

Wenn man nicht sehen kann, wer vor einem im Auto sitzt, wird man vorsichtig.

Hier hat die Mafia Akzente gesetzt.

Die falsche Antwort auf die offenkundige Gewaltfrage, die uns herausfordert, ist das Integrationsgeschwafel der Politiker.

Falsch deshalb, weil diejenigen, die gemeint sind, sich davon nicht beeindrucken lassen.

Alle anderen Mitbürger mit Migrationshintergund werden dadurch einfach nur verunsichert oder gar verbittert.

Die Integrationsdebatte geht so am eigentlichen Problem vorbei und vergiftet nur unsere gesellschaftliche Atmosphäre.

Wir können nämlich einem kriminellen arabischen Klan oder Mafia-Angehörigen aus Rumänien oder Albanien nicht erklären, dass sie sich doch bitte Integrieren sollen, weil ihnen sonst die Stütze gekürzt wird.

Das greift viel zu kurz.

Für diese Leute ist Gewalt ein Mittel zur Machtausübung, welches sie nicht freiwillig aus den Händen geben.

Man muss ihnen, wenn man so will, die Gewalt entreißen und an die staatlichen Organe zurückgeben.

Mit anderen Worten muss man diese Leute konsequent entmachten.

Dies ist sogar rechtsstaatlich geboten, wird aber von den Behörden nicht konsequent so gehandhabt.

Unser Rechtssystem ist auf eine Gesellschaft zugeschnitten, in der grundsätzlich Respekt vor der körperlichen Unversehrtheit und dem Leben des Anderen herrscht.

Dementsprechend werden Gewalttaten in unserer Rechtspraxis überwiegend wie Ausrutscher behandelt.

Ersttäter haben häufig gute Chancen auf Bewährungsstrafen, jugendliche Täter werden eher in soziale Einrichtungen, als in den Knast geschickt.

All dies mit gutem Grund, solange der Hintergrund der Gewalt individuell ist und nicht systemisch.

Bei systemischer Gewalt, die nachhaltig in familiären Strukturen und parafamiliären Organisationsformen wie der Mafia verankert ist, hilft diese Herangehensweise nicht weiter.

Die Gewalt ist in diesen importierten Strukturen, heißen sie M-Klan oder einfach Mafia Ausdruck einer Macht, welche eine allgemeine Anerkennung im System des Klans oder der Organisation zur Folge hat.

Staatliche Organe sind in der Tradition von Mafia-Organisationen oder kriminellen Ethno-Klans eher Konkurrenten um die Macht und nicht Vertreter eines legitimen öffentlichen Interesses.

Für viele dieser Leute gibt es gar kein legitimes öffentliches Interesse, weil der Staatsgedanke in ihren Köpfen gar nicht existiert.

Kant kam nicht bis Kurdistan.

Somit ist in solchen Familien der Staat auch schnell der Dumme.

Es wird teilweise nicht als Ausdruck von Fürsorge betrachtet, wenn Sozialtransfers empfangen werden, sondern eher als Form staatlicher Schwäche und Dummheit.

Die Idee einer Gegenleistung für die Gesellschaft kommt dort entweder gar nicht auf, oder nur in sehr pervertierter Form.

In solche Strukturen Sozialarbeiter schicken zu wollen, ist absurd.

Wie auch immer.

Es gibt sowohl in Teilen Osteuropas, als auch in der Arabischen Welt ein Gewaltideal, welches von unserem erheblich abweicht.

Dieses Gewaltideal ist mit diesen Menschen in unser Land gekommen.

Am ehesten haben wir damit noch die unterschwellige Einstellung gemeinsam, dass das Opfer immer der Dumme ist.

Unsere Justiz handelt wenigstens teilweise so, wenn sie sich mehr für die Täter, als für die Opfer interessiert.

Auch wenn dahinter das anerkennenswerte Ideal einer Rehabilitation von Straftätern steht und der primitivere Gedanke der Vergeltung dabei zurückstehen soll, kann eine solche rechtsstaatliche Mentalität hier wenig ausrichten.

Sie wird von vielen Angehörigen östlicher und arabischer Kulturräume als Schwäche interpretiert und fälschlich mit der eigenen Vorstellung, dass die Täter grundsätzlich erfolgreicher sind, als ihre Opfer, analogisiert.

Ein schwerwiegendes Missverständnis also.

Mit diesem Wissen können wir aufhören, sozialpädagogische Ansätze für straffällige Jugendliche mit Migrationshintergrund zu verfolgen, solange sich diese in systemischen Zusammenhängen bewegen, in denen traditionell und zweckpragmatisch Gewalt idealisiert wird.

Das Märchen vom testosterongeplagten, jungen Araber, der Boxunterricht braucht, um sich zu disziplinieren können wir getrost vergessen.

Aus Moskau, Kiew und Bukarest wissen wir, dass genau diese Jugendlichen frisch von der Boxschule als Schläger für die Mafia rekrutiert werden.

Warum sollte das in Deutschland anders sein?

Im Falle der Einstellung zur Gewalt handelt es sich bei diesen Familien und parafamiliären Organisationen um starke ideologische Bollwerke gegen unseren scheinbar verweichlichten Humanismus.

Von unseren Werten überzeugen können wir die nicht, von unserer Stärke aber schon.

Dafür ist ein konsequentes Vorgehen der staatlichen Organe einschließlich der Justiz erforderlich.

Wenn auf einer Hochzeitsfeier eines in Bremen ansässigen arabischen Klans Diebesgut demonstrativ zur Schau gestellt wird und die herbeigerufenen Polizisten nicht eingreifen, weil sie davon ausgehen, dass ein großer Teil der Klanmitglieder Schusswaffen trägt, dann ist das für den Augenblick verständlich und richtig.

Allerdings nur für den Augenblick.

Denn gleich danach muss man sich fragen, wo denn das passende SEK bleibt?

Man lässt die Leute, die vorher einen Hochzeitsladen ausgeraubt haben, in Ruhe feiern, damit niemand zu Schaden kommt?

Einen wehrhaften Staat stellt man sich anders vor.

Mit geht es dabei nicht um eine demonstrative, aber um eine effektive Polizeimacht.

Diese müssen wir einfach haben, weil wir sonst von diesen kriminellen Strukturen zunehmend in die Enge getrieben werden.

Der Sozialstaat kann eben nicht alles richten.

Eine freundliche, auf Deeskalation eingeschworene Polizei, die wir im europäischen Vergleich ganz bestimmt haben, ist auch nicht für jede Herausforderung gut.

Man fragt sich auch, wie deutsche Beamte in Afghanistan Polizisten ausbilden können, wenn sie daheim nicht einmal einer kriminellen Hochzeitsgesellschaft Herr werden.

Auch auf Seiten der Justiz muss endlich Gewalt von Gewalt unterschieden werden.

Ein Ersttäter mit einem systemischen Gewalthintergrund braucht eine andere Behandlung, als einer, der diesen Hintergrund nicht hat.

Wenn Familien zu kriminellen Organisationen werden, was ja nicht neu ist und aus der Geschichte der Mafia hinlänglich bekannt, muss sie auch wie eine kriminelle Organisation behandelt werden.

Der jugendliche Straftäter ist dann ein potentielles Mitglied dieser kriminellen Organisation und kann nicht mit der Hoffnung auf Besserung zum Sozialdienst verurteilt werden.

Dieser Jugendliche muss schlicht ins Gefängnis, damit er begreift, wie seine Zukunft aussehen kann.

Außerdem müssen Kronzeugenregelungen, Zeugenschutzprogramme und Abhörmöglichkeiten auch dann konsequent bei kriminellen Familien-Klans angewendet werden, wenn sich einem bei dem Gedanken der Magen umdreht.

Schließlich steht der Schutz der Familie zu Recht in unserem Grundgesetz.

Mit der Familie als kriminelle Organisation hat das Grundgesetz aber wohl nicht gerechnet.

Ich fürchte, wir müssen unsere politisch korrekten Auffassungen etwas wetterfester gestalten.

Zu skrupulös sollte der Rechtsstaat nicht sein, wenn es um handfeste Gewaltkriminalität geht. Vor allem sollten unsere Strafverfolgungsbehörden damit aufhören, sich von den Ethno-Klans und der osteuropäischen Mafia vorführen zu lassen.

Dafür brauchen wir keine schärferen Gesetze, aber den Willen, Höchststrafen zu verhängen, wenn es um organisierte Kriminalität geht.

Wie gesagt, ein systemischer Gewalthintergrund muss strafverschärfend wirken, weil es dann darum geht systemisch idealisierte Gewaltvorstellung zu knacken.

Schließlich möchte ich noch einen wichtigen Punkt der Gesetzgebung ansprechen.

Unsere Waffengesetze sind streng, die Strafen aber nur bedingt.

Wer sich heute illegal eine Schusswaffe besorgt und diese trägt, plant in aller Regel ein Verbrechen.

Dabei ist der Verteidigungsvorwand derzeit vor Gericht noch ein schwaches Argument.

Solange der überwältigende Teil der Bevölkerung keine Waffen trägt, braucht man auch keine Waffe, um sich zu verteidigen.

Ganz anders sieht es aber aus, wenn sich jetzt ganze Hundertschaften von Arabern in Bremen, Dortmund oder Berlin Neukölln illegal eine Schusswaffe zulegen.

Dann könnte die illegale Selbstbewaffnung der Bürger in solchen Stadtvierteln zu einem ähnlichen Trend werden, wie die getönten Windschutzscheiben in den aufgemotzten Geländewagen.

Dann wollen sich immer mehr Leute notfalls illegal selbst verteidigen können.

Ein Schritt zurück in die Barbarei, der verhindert werden muss.

Daher sollte der illegale Waffenbesitz wesentlich härter bestraft werden als bisher.

Wer illegal eine Waffe trägt, bereitet sich auf einen Totschlag vor.

Im Augenblick könnte dieses Argument noch ziehen, aber wie lange?

Ab einer gewissen kritischen Masse besorgt man sich wirklich lieber eine Waffe, um nicht als dummes Opfer dazustehen.

Haftstrafen bis zu zehn Jahren wären jetzt angesagt, um Schlimmeres zu verhüten.

Eine Übergangsfrist, in der Leute ihre Waffen straffrei abgeben können, sollte den verrückten Sammlern einen Ausweg eröffnen.

Aber danach wäre ich für eine sehr radikale Rechtssprechung.

Bei Schusswaffen null Toleranz.

Eine Ablehnung der jetzigen Integrationsdebatte in ihrer verallgemeinernden und diskriminierenden Form und ein gleichzeitiges Plädoyer für ein sehr hartes Vorgehen gegen organisierte Kriminalität durch Ethno-Klans und Mafia-Strukturen aus Ost-Europa, Süd-Europa und den arabischen Regionen schließen sich nicht aus.

Es kann dabei nicht nur um eine abgewogene Kriminalitätsbekämpfung im gewohnten Stil gehen.

Das reicht nicht aus.

Es geht darum Stärke zu zeigen.

Dann muss notfalls auch mal eine kriminelle Hochzeitsgesellschaft aufgemischt werden, die dreist in geklauten Brautkleidern tanzt und das Opfer, eine Ladenbesitzerin, verhöhnt, beschimpft und verprügelt.

Es geht darum eine humane und gleichzeitig wehrhafte Gesellschaft zu schaffen, in der sich Menschen aus allen Kulturen wohl und vor allem sicher fühlen können.

Bei Kriminalität muss aber stärker als bisher ein Null-Toleranz-Prinzip umgesetzt werden, weil die ethischen Voraussetzungen für einen friedlichen und freien Rechtsstaat in vielen Köpfen noch oder wieder fehlen.

Kants Kategorischer Imperativ schafft es noch nicht bis Kurdistan und häufig nicht mal bis Bremen, Berlin, Dortmund und Köln.

 

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, 03. November 2010 um 16:31 Uhr  

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