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Start Archiv 2010 Stuttgart21 und die Arroganz der Macht

Stuttgart21 und die Arroganz der Macht

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Seit dem 30.09.2010 in der Nacht vom Donnerstag auf Freitag, ist in der Politik nichts mehr wie es war. Haben die Vorgänge in Stuttgart doch gezeigt wie Arrogant die Politik glaubt Ihre Interessen und die der Lobbyisten, regelrecht durchzuprügeln.

Es war eine geplante friedliche Demonstration mit Bürgern wie du und ich, jeglichen Altersspektrum, die nichts anderes im Sinn hatten und haben, als von Ihren legitimes Recht auf Demonstrationsfreiheit Gebrauch zu machen und um ihren Unmut über die Arroganz der Politik, solche Großprojekte über die Köpfe der Bürger hinweg durchzusetzen, in einer Demo zu artikulieren.

Die Baden Württembergische Landesregierung sah darin einen Angriff gegen Ihr Vorhaben und hat mit roher Polizeigewalt ein Verzögerung Ihres Projektes zu verhindern gesucht.

Noch nicht genug, hat Innenminister Rech, (Dirty Harry), sein e Polizei losgelassen und die Losung a usgegeben mit Härte gegen friedliche Bürger und Demonstranten vorzugehen, um kein Zweifel aufkommen zu lassen wer hier vermeintlich das Sagen hat.

Er Ignoriert das bei der Demonstration in Stuttgart, Jung wie Alt, also der ganze Querschnitt der Bevölkerung sich gegen die Durchführung des Projektes ausgesprochen haben und zwar mit friedli chen Mitteln.

Nicht die Demonstration war Illegal, sonder die Art und weise wie der Baden Württembergische Innenminister die Demonstranten als Randalierer und Steinewerfer in das Lager von Autonome und Krawallmacher abschieben wollte.

Wenn Mappus und die Kanzlerin, die ja Stuttgart 21 als Ihr Projekt bezeichnet hat, nicht aufpassen und den Boden wieder unter die Füße bekommen, dann kann das Frühjahr 2011 und die Wahl in Baden Württemberg schnell zur Schicksalswahl für die Kanzlerin und schwarz Gelb werden.

Dieses unverhältnismäßig brutale Vorgehen der Polizei in Stuttgart kann dadurch zum Bumerang für die CDU und Mappus werden.

Wann begreift die Politik endlich, das wir im 21 Jahrhundert leben, in einer ausgeprägten Medienlandschaft, Medientechnik und Mediengesellschaft, in einer eng vernetzten Welt in der der Interessierte Bürger vielerorts besser informiert ist, als der ein oder andere Langschläfer in den Landtagen oder im Bundestag!

Heutzutage lässt sich Politik über die Köpfe der Bürger nicht mehr durchsetzen.

Es wird endlich Zeit das das Instrumentarium des Volksentscheids sich in der Politik etabliert und auch der letzte aus dem letzten Jahrhundert stammende Politiker das versteht und dem Rechnung zollt.

Die Zeiten selbstherrlichen Handelns in der Politik, wie unter Kohl und Schröder, sind endgültig vorbei.

Die Partei die das nicht verstehen will, wird vom Wähler abgestraft werden.

Angesichts der unermesslichen Höhe die dieses Prestigeprojekt, Stuttgart.21 kostet, - man schätzt bereits 16Millarden - und der allgemeinen Prekären finanziellen Situation der Kommunen und Gemeinden, Hartz IV, Gesundheitsreform, der Unfähigkeit der Regierung die Banken zu reglementieren, bzw. zu Besteuern, usw. - lassen sich solche Prestige Projekte, wie Stuttgart 21, nur im Konsens mit dem Souverän und Wähler des Landes durchführen.

Ein Arrogantes Vorgehen wie in Stuttgart geschehen, ist für das Demokratie Verständnis und das Vertrauen des Bürgers in die Politik nicht zuträglich und schürt nur die Abneigung für die Politik.

Stuttgart 21 ist nicht tot, was gestorben ist, ist die Art und Weise wie die Politik versucht, trotz leerer Kassen, auf dem Rücken der Bürger Lobbyisten und Klientelismus durchzusetzen.

Bleibt noch die Frage wem nützt dieses große Projekt, doch nur den Banken dem Größenwahn des Bahnvorstandes und den Politikern die sich darin Verewigen, sich ein Denkmal setzen möchten.

mfg

Andreas Kiesche



 

 

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