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Was ist eigentlich Sozialismus?

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Was ist eigentlich Sozialismus?

Dem geneigten Leser bzw. der geneigten Leserin dieses Artikels wird sicherlich die recht kindlich anmutende Fragegestellung der Überschrift ins Auge gefallen sein, für die ich mich sogleich bei denjenigen entschuldigen möchte, die bereits über das Wesen und die Idee des Sozialismus Bescheid wissen.

Ich stelle diese Frage trotzdem in dieser Weise - aber wieso?

Seit Beginn meiner Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei begegnen mir immer wieder Genossinnen und Genossen, die mit diesem Begriff nichts anfangen können; ihn entweder für verstaubt halten oder gar in einen Gegensatz zum Begriff der Sozialdemokratie setzen.

Oft höre ich Äußerungen, dass die ehemalige DDR doch ein sozialistischer Staat war, dass man sich von diesem Begriff abgrenzen müsse, dass die "Soziale Marktwirtschaft" Wohlstand für alle garantieren würde und oft bekomme ich das Schmidt-Zitat um die Ohren gehauen, das mich und meine Vision eines freiheitlichen Sozialismus direkt zum Arzt schickt!

Für diesen sei kein Platz in der heutigen Welt, wenn er denn überhaupt irgendwann einmal einen Platz hatte.

Zumeist sind dies Äußerungen von Parteimitgliedern des rechten Flügels, aber, und das stimmt mich besonders nachdenklich, sie kommen auch von dem ein oder anderen linken Genossen - und nur selten von Genossinnen.

Und immer wieder trifft mich bei solchen Worten eine gewisse Ohnmacht ob des Unwissens und des ideologischen Zerfalls, vor allem aber verspüre ich auch eine Wut auf diejenigen Kräfte, die der SPD ihre Seele geraubt haben.

Ganz recht: Die Seele der Sozialdemokratie ist der Sozialismus.

Seine Wirklichwerdung ist der Grund für die Schaffung der frühen, bebelschen SPD.

Mit ihm verbinden wir unsere Anfänge, unsere politischen Grundwerte und unsere größten Erfolge.

Er ist die Idee vom Ende der Ausbeutung, von einer gerechten Welt.

Er ist bedingt durch die geistige und soziale Entwicklung aller, in deren Erfolg die individuelle Freiheit steht.

Er kämpft für die Menschen und gegen das Kapital.

Sozialdemokrat sein heißt also die Interessen der Menschen zu erkennen, die ökonomischen und politischen Verhältnisse zu analysieren und für die Überwindung des Kapitalismus zu kämpfen!

Sozialdemokrat/in und Sozialist/in sind lediglich Synonyme und nichts Gegenteiliges.

Sie lassen sich nicht gegeneinander ausspielen und dulden keine Differenzierung voneinander.

Die Abwendung von den Grundidealen der Sozialdemokratie/des Sozialismus ist eine Abwendung von uns selbst, ein Bekenntnis zum Opportunismus, nicht zum Pragmatismus und beraubt die politische Linke jeglicher Glaubwürdigkeit und jedes Sinns.

Die Analyse der kapitalistischen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung hat hierbei vornehmlich Karl Marx begründet, er war es auch, der wissenschaftlich die Ausbeutung der Arbeiterschaft bewies.

Die sogenannte "Soziale Marktwirtschaft", heute vielfach bejubelt und vergöttert, ist lediglich eine deutsche Spielart des Kapitalismus.

Sie stützt ihn, indem sie durch Richtliniensetzung Krisen des Kapitalismus vorbeugt und gleichzeitig durch ihre Sozialversicherungen dafür sorgt, die Menschen bei der Stange zu halten.

Sie gaukelt ihnen eine gewisse Sicherheit vor und verringert so das Bewusstsein der arbeitenden Bevölkerung über ihren Zustand in Ausbeutung, sie sichert Grundexistenz zu und nimmt damit Ängste, um gleichzeitig ein gesundes und gut qualifiziertes (Reserve-)heer parat zu haben, das zu jedem Zeitpunkt einspringen kann, wenn die Klasse der Kapitalisten neue Arbeitskräfte benötigt, ehe sie erneut für den Verwertungsprozess unbrauchbar werden.

Und als sei dies alles nicht genug, so behauptet sie, der Kapitalismus sei für die Finanzierung dieser Absicherung notwendig und nur eine noch produktivere Form der Arbeit, mehr Flexibilität, mehr Erdulden der Arbeitnehmerschaft würde dies in Zukunft gewähren können.

In Wirklichkeit verhält es sich jedoch ganz anders.

Die Lohnarbeiter/innen unterscheiden sich nur geringfügig vom Sklaven, der Kapitalist nur geringfügig vom Sklavenhalter.

Es ist Ausdruck der kapitalistischen Herrschaft,  dass zwar auf dem Papier alle Menschen gleich an Rechten sind, sie jedoch durch ihre ökonomische Situation dazu gezwungen werden, so sie nicht selbst Kapitalisten sind, ihre Arbeitskraft zu verkaufen, um dem Kapitalisten nützlich zu sein.

Wie der Sklavenhändler die Sklaven kauft, um zu verrichtende Arbeit vollbringen zu lassen und sie zeitgleich mit dem zum Leben und zum Arbeiten unbedingt notwendigen versorgt, so kauft der Kapitalist den Arbeiter, um über ihn zu gebieten.

Doch kauft er ihn nicht einmal, sondern immer wieder und lässt ihn fallen, wenn es für ihn rentabel ist.

In Verbindung mit der "Sozialen Marktwirtschaft" wird obendrein von den bürgerlichen Medien das Bild des guten Unternehmers gepinselt, der ähnlich einem besorgten Vater, sein Leben dem Schaffen von Arbeitsplätzen gewidmet hat.

Die ganze Unternehmerschaft wird förmlich zu einer Gruppe von Staatsheiligen stilisiert und nur all zu oft ließen sich führende SPD-Mitglieder an ihrer Seite fotografieren.

Die Handlungen des Kapitalisten begründen sich aber auf den kapitalistischen Verhältnissen.

Er selbst mag ein moralischer Mensch sein, doch zwingt ihn das ökonomische System dazu, mehr Profit zu machen, um im Wettbewerb zu bestehen und immer weiter anzuwachsen.

Dies allein ist sein Ziel und die Versorgung seiner Beschäftigten interessiert ihn hierbei nur insofern, wie es den Erfolg des Unternehmers fördert oder behindert.

Die Gewinne eines Unternehmens richten sich jedoch nach den Werten, die erschaffen werden.

Marx zeigt hierbei im ersten Band des Kapitals, dass die Schaffung der Werte durch die Arbeit der arbeitenden Klasse entsteht, und dass sich der Kapitalist am Mehrwert bereichert, den die Belegschaft gemeinschaftlich erzeugt.

Die marxsche Mehrwerttheorie besagt hierbei nichts anderes, als dass Mehrwert dadurch entstehe, dass der Arbeiter oder die Arbeiterin in einer kurzen Zeitspanne der täglichen Produktion bereits soviel Werte schafft, dass er oder sie aus dem daraus resultierenden Lohn ihren Lebensunterhalt bestreiten können, der Kapitalist jedoch die im Verlaufe der übrigen Arbeitsstunden geschaffenen Werte für sich behält.

Dies lässt sich stets gut an der Entwicklung von Löhnen und Unternehmensgewinnen nachweisen.

Da somit die Verteilung des gesamtgesellschaftlichen Reichtums im Kapitalismus, und damit in der Spielart der "Sozialen Marktwirtschaft", von Natur aus ungleich ist, wird ersichtlich warum aus Gründen der Gerechtigkeit diese Form des Wirtschaftens abzulehnen ist, warum sie nicht vereinbar mit den sozialdemokratischen Grundwerten ist.

Doch auch die Freiheit des Individuums ist nicht gegeben, da es in direkter wirtschaftlicher Abhängigkeit zum Kapitalisten steht und somit seiner Herrschaft unterworfen ist, zeitgleich aber auch die staatliche Gewalt gelenkt wird durch die Interessen des Kapitalismus.

Marx spricht hierbei vom dialektischen Materialismus, der das Basis-Überbau-Modell aufzeigt.

Dieser Lobbyismus funktioniert auf verschiedenen Wegen.

Durch Finanzierung der Parteien und ihrer Wahlkämpfe, durch Druck auf die Politik etc. und geht sogar soweit, dass Mitarbeiter von Unternehmen Gesetzestexte verfassen, die diese wiederrum kontrollieren sollen.

Das Kapital mit seinen Organen beschafft in der parlamentarischen Demokratie immer wieder denjenigen die Mehrheitsverhältnisse, die sich ihm anbiedern oder benutzt Massenmedien wie Bild und co, um ein Bild der Scheinrealität aufzubauen.

Besonders deutlich sieht man dies am Beispiel der Renten.

Dem Kapital wurde klar, dass die große Masse der versicherten fehlende Käufer ihrer Finanzprodukte sind, sodass es aus dem Elend der bereits ausgebeuteten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht noch mehr Profit gemacht werden kann.

Bild, in Kooperation mit der Allianz, schönte Zahlen und beunruhigte die Leserschaft mit der Nachricht, es drohe jedem die Altersarmut, der sich nicht privat versichert.

Der äußerst seltsame prognostizierte demographische Wandel sei in Sicht, sodass die gesetzliche Rente nicht mehr finanzierbar sei - ohne dabei den Produktivitätszugewinn zu berücksichtigen.

In Wirklichkeit ist die gesetzliche Rente immer noch sicher.

Interessant ist hierbei dieses Videos:

 

 

Der Sozialismus ist hingegen dem Kapitalismus jedoch der Zustand, in dem wirkliche Demokratie gegeben ist, wenn sich die Politik nach den Interessen der Mehrheit richtet und die Produktion nach Interesse und Willen des gesamten Volkes verläuft.

Die ehemaligen Ostblockstaaten jedoch waren niemals Ausdruck der sozialistischen Forderungen, nach Gleichheit, Emanzipation, Freiheit und Demokratie, sondern haben die Mehrwertproduktion nie abgeschafft, sondern den Kapitalismus nur in Staatshand zentralisiert.

Bei ihnen lag die Herrschaft bei den Parteieliten. Man spricht bei einer solchen Form der Herrschaft von einer Oligarchie, die jedoch dem sozialistischen Gesellschaftsbild gänzlich gegenübersteht.

Die Idee des Sozialismus diente also Menschen wie Stalin und seinen getreuen Knappen Ulbricht, Honecker und Co. dazu, die Menschen unter sich zu versklaven, statt sie zu den Lenkern ihrer Geschicke zu machen.

Diese Perversion erkannte bereits Rosa Luxemburg und lehnte sie vollständig ab. Mit ihren Worten möchte ich dann auch schließen und danke euch Leserinnen und Lesern für die Lektüre dieses Artikels:

„[...]Es ist die historische Aufgabe des Proletariats, wenn es zur Macht gelangt, an Stelle der bürgerlichen Demokratie sozialistische Demokratie zu schaffen, nicht jegliche Demokratie abzuschaffen.

Sozialistische Demokratie beginnt aber nicht erst im gelobten Lande, wenn der Unterbau der sozialistischen Wirtschaft geschaffen ist, als fertiges Weihnachtsgeschenk für das brave Volk, das inzwischen treu die Handvoll sozialistischer Diktatoren unterstützt hat.

Sozialistische Demokratie beginnt zugleich mit dem Abbau der Klassenherrschaft und dem Aufbau des Sozialismus.[...]"

 

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