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Das Verhältniss der SPD zur Partei Die Linke

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In diesem Artikel

 

 

 

möchte ich Stellung nehmen zum Artikel "Das Verhältniss der SPD zur Partei Die Linke", geschrieben von Christian Deppisch und auf dieser Seite erschienen.

Nach einer ausführlichen Erörterung der Geschichte von SPD und KPD/USPD sowie der Geschichte der WASG bishin zur heutigen Linkspartei stellt der Autor am Ende des Artikels folgende Fragen:

1. Sind die Linken regierungsfähig auf Bundesebene?

2. Welche Auswirkungen hat auf die ideologische Gestaltung der SPD die Linke?

3. Sind denn Wohlstand und soziale Marktwirtschaft mit den Linken weiterhin umsetzbar?

4. Wie sieht es mit dem Sozialsystem Gesundheit, oder der Rente, oder mit anderen Dingen aus?"

Frage 1 beantwortet er wie folgt:

"Die Linken haben schon zwei Mal bewiesen, dass sie nicht fähig sind, eine Regierung mit SPD und Grünen einzugehen: einmal bei der Bundespräsidentenwahl 2010 und zum zweiten bei der Regierungsbeteiligung in Nordrhein-Westfalen."

Seiner Meinung "Rot-Rot ist eigentlich eine Option, die aus historischer Sicht von Seiten der SPD nur mit Bauchschmerzen eingegangen werden sollte."

Ich muss dem Autor an dieser Stelle widersprechen. Ich bin der Meinung die Linke ist sehr wohl regierungsfähig.

Dass die Linke bei der Bundespräsidentenwahl nicht Gauck gewählt hat ist eine für mich nachvollziehbare Entscheidung. SPD und Grüne haben im Alleingang, ohne irgende ine Absprache mit der Linken oder Sonstiges nominiert und ihn in höchsten Tönen gespriesen obwohl er von den Inhalten her eher auf dem Wirtschaftsflügel der CDU als in Kreisen der SPD zu verordnen ist.

Ein Angebot an die Linke im Hinblick auf einen gemeinsamen Oppositionskandidaten gab es nicht.

Erst nach dem 2. Wahlgang gab es ein Angebot an die Linke, besser gesagt es wurde gefordert die Linke solle doch endlich mal über ihren Schatten springen und den großen Bürgerrechtler, Demokratielehrer und überhaupt Volkshelden Joachim Gauck wählen.

Wenn man knapp einen Monat Zeit für Absprachen hat und dann 1 Stunde vor dem Wahlgang erst auf die Linke zugeht braucht man sich nicht wundern wenn sie ablehnt.

Hierbei möchte ich bemerken dass ich Gauck ebenfalls meine Stimme nicht gegeben hätte, ein Wirtschaftl iberaler Konservativer wird für mich nicht zum Sozialdemokraten weil unser großer, allmächtiger, unfehlbarer SPD-Vorstand ihn nominiert.

Als zweites Argument sind die gescheiterten Verhandlungen in Nordrhein-Westfalen angeführt.

Ich vermute der Autor möchte darauf hinaus dass die Verhandlungen an der Linken NRW gescheitert sind.

Hierzu möchte ich nur kurz die Frage in den Raum werfen, was eigentlich die DDR mit der Landespolitik in Nordrhein-Westfalen zu tun hat.

Haben SPD und Grüne befürchtet die Linke mit ihren 6 Abgeordneten ruft im Falle einer Regierungsbeteiligung die Kommunistische Republik Nordrhein-Westfalen aus und errichtet eine Parteiendiktatur?

So viel Vertrauen in die Demokratie sollte man doch noch haben...

Bei dem Argument die Geschichte der Parteien lasse Bündnisse nur im Notfall zu, widerspricht sich der Autor im Artikel weiter oben selbst:

"Man darf die WASG nicht mit der USPD der ausgehenden Kaiserzeit und der anfänglichen Weimarer Republik gleichsetzen.

Man muss dieser Gruppierung einen Eigencharakter zukommen lassen."

Wenn die Partei also einen Eigencharakter hat, welcher historisch unbelastet ist, was spricht dann gegen Bündnisse?

Zudem nennt der Autor als Argument "die ideologischen Gegensätze" t;welche "immer deutlich zu tragen kommen".

Hier stellt sich für mich die Frage worin sich diese Gegensätze von denen mit anderen Parteien unterscheiden.

Meinem Verständniss nach steht die Mehrheit der SPD für einen starken Sozialstaat, Steuergerechtigkeit, soziale und nachhaltige Marktwirtschaft.

Teile der SPD (vorallem innerhalb der Jusos) stehen immernoch für sozialistische Politik und wirtschaftliches Umdenken.

Die Linke steht größtenteils ebenfalls für einen starken Sozialstaat und nachhaltiges Wirtschaften, jedoch mit stärkerem antikapitalistischem Hintergrund.

Damit dürfen die ideologischen Unterschiede wohl kaum größer sein als z.B. zur CDU (im Moment ideologisch nicht definierbar) oder der FDP (weniger Sozialstaat, freie Marktwirtschaft), mit denen ebenfalls Bündnisse möglich wären.

Daher bin ich der Meinung dass wir mit der Linken zusammenarbeiten müssen um sozialdemokratische Inhalte umzusetzen und um für soziale Gerechtigkeit zu sorgen.

 

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