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Rot-Rot-Grün?

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In letzten Zeiten habe ich etliche Diskussionen mit Sympathisanten (und Abgeordneten) der Linken geführt und dabei festgestellt, dass sich jene Partei auf das BGE eingeschossen hat.

Ich möchte nicht über dieses Konzept diskutieren: Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg!

Es geht mir um die Akzeptanz einer solchen epochalen Umghestaltung der Gesellschaft seitens der Mehrheit der SPD-Wähler.

Wir Sozialdemokraten sind mit dem Leitsatz groß geworden, dass Arbeit das A und O im Leben eines Bürgers ist.

Durch Arbeit erwirbt man Akzeptanz in der Gesellschaft, bestimmt man den eigenen sozialen Standort, integriert man sich ins solidarische System.

Da kommt ein potentieller, und von vielen von uns erwünschter Verbündete, der sich kurzerhand für ein grundsätzliches Systemwechsel entschieden hat und danach trachtet, es durchzusetzen, sobald die politischen Voraussetzungen es gestatten.

Hier geht es meiner Ansicht nach um Grundsätzliches.

Die Forderung nach einem bedingungslosen Einkommen setzt voraus, dass man Vollbeschäftigung als Ziel aufgibt, dass man sich mit den von den neoliberisten Rechten propagierten Ansichten anfreunde, dass Arbeitslosigkeit etwas Unausweichliches ist.

Ich teile diese Meinung absolut nicht:

Die Probleme sind die mangelnde Bereitschaft, Arbeitskräfte zu entlohnen (Gier) und die mangelnde Transparenz des "Arbeitsmarktes", die nicht ermöglicht, sich ein wahrheitsgetreues Bild über die freien Stellen zu verschaffen.

Wenn man mit dem BGE das Kind mit dem Bade ausschüttet, dann gibt man den Meinungen Nahrung, die besagen, dass es keine Arbeit für alle gibt und untergräbt damit die Forderung nach einem gesetzlich verankerten Recht auf Arbeit.

Mit diesem Beitrag möchte ich unsere Genossen fragen, ob sie eher bereit sind, einen Weg zur Entlohnung der Nicht-Arbeit zu befürworten, oder ob sie nach wie vor an der Maximalforderung eines "Rechts auf Arbeit" (Hamburger Programm: "... Wohlstand und gute Arbeit für alle ermöglichen") festhalten.

 

Das Institut Solidarische Moderne will zu Recht einen Weg aufzeigen, der Versagerideologien (Faschismus, Realkommunismus, Neoliberalismus) ersetzen soll, nur sollten wir uns vor einer gemeinsam getragenen Regierungsverantwortung darüber einigen, in welche Richtung Rot-Rot-Grün gehen soll.

Unser Anspruch ist nicht gering:

Wir wollen die Fehler der Vergangenheit ausmerzen und eine ökosolidarische Gesellschaft etablieren.

Hier geht nicht mehr um Mätzchen, um Personen, um Klüngel: Es geht um die Sache.

Wir sollten schnellstmöglich mit unseren grünen und tiefroten Wunschpartnern klären, welche Gesellschaft wir bei einer gemeinsamen Regierung anstreben wollen.

Systemveränderungen sind anders als parlamentarische Spielchen, es geht dabei ums Ganze und Abweichler wären dann höchst unwillkommen. Gott bewahre, keine Einheitspartei, aber schon eine Einheitsmeinung über die Zielsetzung.

 

 

 

Zuletzt aktualisiert am Sonntag, 07. Juli 2013 um 16:29 Uhr  

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