Der Zeitgeist besetzt die Inhaltslosigkeit, wenn Aussagen nur noch dazu dienen der gesellschaftlichen Schmalsur der Gedankenlosigkeit zu folgen, entdecken wir nicht viel Neues.
Es ist so, das Prinzip der politisch Gesetzen und an dessen Spitze hat sich Jürgen Rüttgers platziert.
Eigentlich hätte er sehr zu tun, wenn es um die Zukunft des Landes geht, doch um diese geht es ihm nicht.
Ihm geht es zunächst nur darum sich in Position zu bringen, eine Position die ihn interessant macht. Macht er sich interessant oder sind es seine Äußerungen ?
Seine Äußerungen haben den Wert eines Politikers in der Defensive, die politische Taktik eines Ministerpräsidenten eines Bundeslandes befindet sich auf einer Schmalspur.
Er müßte die Themen besetzen, er müßte Probleme angreifen, hausgemachte, importierte und parteieigene . Man erwartet die klare und eindeutige Aussage zur Zukunft der WestLB, zur Zukunft einer Bank wo die Politik die Aufsichtspflicht hat und es geht um die regionale Strukturierung im Land.
Es geht um den sozialen Ausgleich in der Fläche des Landes, für die Menschen des Landes. Um was es nicht geht sind die Glanznummern einer mißverstandenen Demokratie des Ministerpräsidenten, in NRW hü und Berlin hot reden, man muß wissen was man redetet und man muß zu seinen Gedanken und Aussagen stehen.
Es funktioniert nur, wenn man das Bodenhafte in sich hat und sich bezieht auf die Partei, ist Jürgen Rüttgers bodenhaftig?
Auf welchem Boden steht er und wofür spricht er, sicherlich nicht für den besorgten Bürger im Land, sicherlich nicht für den Rheinischen Kapitalismus, sicherlich nicht für den besorgten Arbeitnehmer.
Er bewegt sich auf einer Schmalspur und die hinterläßt Spuren, wenn dem so ist, dann ist er nichts anderes als Angela Merkels Statthalter.
Ein enttarnter Statthalter im einem Land wo die Zukunft die Politik herausfordert, ist ein überforderter Politiker.
Die Zukunft in NRW darf nicht in die Hände eines Statthalters von Angelas Gnaden gelegt werden.
Das politische Mißverständnis in unserem Land ist die Gleichung der Wertkonservativen in unserer Republik, es geht ihnen primär um Übereinstimmung in der Sache.
Tatsächlich sollte es aber in der Politik stets um das Problem gehen, das ist nun mal die pro Kopf-
Verschuldung, die Wirtschaftskrise- die noch lange nicht in NRW vorüber ist. es geht um die Handlungsfähigkeit der Gemeinden und Städten und es geht um den Zusammenhang in den Regionen.
All das bedeutet aber Arbeit, all das bedeutet den Einsatz von Fachleuten und das bedeutet den Dialog zum Bürger finden.
Eine Regierung die regiert müßte durch strenge Vorgaben das Parlament miteinbinden, es geht nicht nur um Informationen, es geht um die zukünftige Arbeit, es geht um die Zukunft der Menschen und der Menschen wegen sollte man den Pfad der Schmalspur verlassen.
Erkennbar ist jedoch ein Politiker Jürgen Rüttgers wird es nicht schaffen zusammen mit etlichen Fachleuten das Thema Wirtschaft im Lande wieder die soziale Tangente zugeben.
Eine notwendige und eine stets wichtige Rechengröße der Sozialpolitik, eine Sozialpolitik ist eine Rendite für die Zukunft.
Fehl am Platze nicht nur dieser Trend in der Politik von Jürgen Rüttgers, man darf durchaus behaupten allein das Problem ist dem Ministerpräsident unbekannt, vielleicht ist es uninteressant in einer Statthalterpolitik geworden.
