Mein Herz schlägt links

Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

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Grussadresse aus Österreich

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Grussadresse

Liebe GenossInnen in Deutschland!

Ihr werdet Euch sicher fragen, warum eine Grussadresse auch aus Österreich kommt und dann noch der eigenwillige Namen dieser SPÖ Initiative. Wir sind auch (SPÖ).

Auch wenn unsere Regierung einen SPÖ Kanzler und Deutschland eine CDU/CSU geführte Regierung mit der FDP hat, so unterscheiden sich unsere beiden sozialdemokratischen Parteien nur sehr unwesentlich.

Unter dem Slogan: „2010, der große Umschwung für die Sozialdemokratie“ wollen wir Eingedenk der schweren Opfer unserer Eltern und Großeltern im Erstreiten eines menschenwürdigen Daseins ohne Leibeigenschaft in einem „Rütlischwur“ unsere Bereitschaft erneuern mit unseren kompetenten Konzepten im Hinblick auf das veränderte globale Umfeld eine politische Kurskorrektur durch- und umsetzen werden.

In diesem Sinne wünsche ich Euch liebe GenossInnen ein zweites erfolgreiches Jahr und die notwendige Konsequenz bei der Umsetzung unserer gemeinsamen Ideen.

Trotz der schlechten Voraussetzungen.

Wie schnelllebig die Zeit geworden ist erkennt man, dass sch das erste Jahr des Bestandes von „Unser Herz schlägt LINKS“ hinter uns liegt.

Wie wir es ja von Euch Deutschen gewohnt sind habt Ihr in diesem Jahr Außergewöhnliches im Aufbau von Strukturen, der Motivation von abseits stehenden GenossInnen und klare Positionierung innerhalb der SPD geleistet.

Gratulation

Während bei Euch in Deutschland zumindest aus meiner Sicht die Politik wie gehabt mit verstärkten neoliberalen Leckerbissen fortgesetzt wird, hat unser konservative Finanzminister J. Pröll (ÖVP) unsere Genossen in der Regierung trotz SP Kanzler fest im Griff und die SPÖ hat sich vollkommen von Finanz- und Wirtschaftskompetenz verabschiedet und meint mit kurzfristig wirksamen sozialpolitischen Maßnahmen das Auslangen finden zu können.

Schon längst ist spät aber doch das sozialdemokratische Konzept „GREEN NEW DEAL“ (http://www.fellner.reinhard.com/green%20new%20deal%20abstract.htm) nicht nur bei Wirtschaftswissenschaftlern weitestgehend unbestritten, ja unstrittige Fachleute wie die Nobelpreisträger P. Krugmann und Joseph Stiglitz haben einen sehr griffigen Slogan für einen zukünftigen erfolgreichen Kurswechsel in den Industriestaaten entworfen:

„Der ökonomische, soziale und ökologische Mainstream führt nach LINKS“.

Es ist daher völlig unverständlich, warum es gerade die Führungen der sozialdemokratischen Parteien in Europa sind, die diese Jahrhundertchance für mehr Gerechtigkeit, Gleichheit, Freiheit und Solidarität, also das ethische Fundament der Sozialdemokratie auslassen und es nach wie vor den Konservativen überlassen eine Politik der Ungleichheit, der Ungerechtigkeit und fehlender Solidarität zu verfolgen.

Aber die Internationale Sozialdemokratie ist eine starke, von sehr vielen Idealisten getragene Bewegung.

Vielleicht haben sich die kritischen Sozialdemokraten zunächst aus Verzweiflung zurückgezogen, zu Populisten gewechselt und ihre Mitarbeit in der Partei eingestellt.

Aber es ist jetzt ca. ein Jahr her, als sich in Deutschland („Mein Herz schlägt LINKS“) und in Österreich (WIR SIND (AUCH) SPÖ“), aber auch zahlreiche kleinere regionale Bewegungen aufgestanden sind und gut begründet der eigenen Parteispitze unkonventionell, ungefragt und mit Misstrauen beäugt, nur der eigenen Basis bestehend aus Mitgliedern, ehemaligen Mitgliedern und Sympathisanten vertrauend den „Dirigentenstab“ in die Hand genommen haben.

Moderne Kommunikation hat uns dabei sicherlich geholfen.

In diesem Zusammenhang scheint es Widerspruch zu sein, aber analysiert man die Zeitpunkte für effektivsten und absolut spätesten Zeitpunkt für einen erfolgreichen ökonomischen, sozialen und ökologischen Systemwandel, erkennt man, dass Österreich den spätesten Zeitpunkt weiter überschritten hat als Deutschland.

Leicht begründbar jedoch die positive Situation in den USA, die gerade noch rechtzeitig das Ruder herumgerissen haben.

Wenn wir also so weiter tun wie bisher, dann:

Ø Wird das Ungleichgewicht zwischen ARM und REICH weiter in Richtung REICH verstärken

Ø Werden die Arbeitslosenzahlen ab Herbst 2010 verstärkt ansteigen

Ø Werden die ersten Belastungspakete für die ARMEN und den unteren Mittelstand geschnürt und rasch umgesetzt werden

Ø Werden Haushalte platzen

Ø Werden schließlich soziale Unruhen auf uns zukommen

Unter diesem Szenario werden die Initiativen immer mehr gestärkt.

Schon beginnen sie sich national und international zu vernetzen, Allianzen zu schmieden (z.B. mit den GRÜNEN in Frankreich) und solidarisch Ihre Forderungen gegenüber der Regierung artikulieren.

Während man bei der SPÖ einen leichten Silberstreif am Horizont erkennen kann, sehe ich diese Entwicklung in Deutschland, vermutlich wegen der Regierungskonstellation, noch nicht.

Auf jeden Fall stärkt und beschleunigt eine europaweite Zusammenarbeit unserer Initiativen den Gesamterfolg

Unsere Kinder und Enkelkinder, die schon zum Teil Bestandteil dieser immer breiter werdenden Bewegung geworden sind, werden es uns sicher danken, dass mir nicht in Lethargie verfallen sind sondern uns gegen die konservativen Irrwege wehren.

Wichtig dabei sind gegenteilige Anregungen, konzertierte Aktivitäten (national und international) und vor allem keinen Schritt mehr zurückgehen.

Als ein Beispiel sind die basisdemokratischen, aus dem Green New Deal entwickelten Forderungen an die österreichische Regierung:

http://www.fellner.reinhard.com/forderungen_an_die_regierung.htm

So hoffe ich, dass sich unsere Vernetzung weiter stärkt, gegenseitige Besuche zum Erfahrungsaustausch stattfinden und unsere Konzepte erfolgreich eingebracht werden können.

In diesem Sinne freue ich schon auf ein gemeinsames Treffen (eventuerll im Herbst?) und wünsche Euch Allen viel Erfolg im Jahr 2010.

Fellner

 

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